Erwerbsminderungsrente - Arbeitsentgelt wg. Beendigung Beschäftigung

Hallo Katarina,

zur Beurteilung, ob einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als Hinzuverdienst nach § 96a SGB VI zu berücksichtigten ist, ist auf die Verhältnisse bei Rentenbeginn (!) abzustellen:

Besteht das Beschäftigungsverhältnis bei Rentenbeginn noch, gilt die Einmalzahlung als Hinzuverdienst i. S. d. § 96a SGB VI, auch wenn im Zeitpunkt der Auszahlung das Beschäftigungsverhältnis evtl. schon beendet war.

Wurde das Beschäftigungsverhältnis bereits vor Rentenbeginn beendet, liegt kein Hinzuverdienst vor.

Ausnahme:

Wurde das Arbeitsverhältnis noch nicht beendet, ruht aber aufgrund arbeits- oder tarifrechtlicher Regelungen zum Zeitpunkt des Rentenbeginns, sind Einmalzahlungen ebenfalls nicht als Hinzuverdienst nach § 96a Abs. 1 SGB VI zu berücksichtigen (Urteile des BSG v. 10.07.2012, B 13 R 81/11 R und B 13 R 85/11 R)

Die Einmalzahlung wird in dem Monat als Hinzuverdienst berücksichtigt, in dem der Arbeitgeber die Einmalzahlung auszahlt, unabhängig davon, in welchem Zeitraum die Einmalzahlung erwirtschaftet worden ist. Handelt es sich bei der Einmalzahlung um Arbeitsentgelt für geleistete Überstunden ist dieses den Kalendermonaten zuzuordnen, in denen die Überstunden geleistet worden sind.

Hallo Katarina,

ohne den Vertrag zu kennen, kann keine Aussage getroffen werden, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund tarif- oder arbeitsvertraglicher Regelungen zum Rentenbeginn ruht. Der Tarif- bzw. Arbeitsvertag enthält nämlich hierzu entsprechende Aussagen.

Bitte wenden Sie sich daher an Ihren Rentenversicherungsträger.

Hallo Katarina,

ja, so wie Sie den Sachverhalt darstellen, wäre die Urlaubsabgeltung nach § 96a SGB VI als Hinzuverdienst zu berücksichtigen, die Überstundenauszahlung jedoch nicht.