Erwerbsminderungsrente im Gefängnis *Update*

Ja, nee, ist klar. Es ist mal wieder Freitag....

Nein

Gibt es hiervon Ausnahmen oder rechtliche Möglichkeiten? Der Kollege beteuert weiterhin seine Unschuld! Ich kenne ihn aus dem Stadion und er hat mich mehr als einmal "rausgehauen" wenn der Gegner uns den Weg abgeschnitten hatte. Ich glaube ihm hundertprozentig! Er sagt, dass die Sache mit seiner Frau ein Unfall war. Er wurde am Flughafen in Frankfurt mit den beiden Uhren seiner Frau festgenommen obwohl er das Geld nur für die Beerdigungskosten brauchte. Er wollte die Uhren in Brasilien verkaufen, konnte die Maschine jedoch nicht mehr besteigen. Erschwerend kommt hinzu, dass bei der Hausdurchsuchung etwas Rauschgift und zwei Butterfly-Messer gefunden wurden. Er versicherte mir glaubhaft, dass ihm das "untergejubelt" wurde um ihn "fertig zu machen". Ich habe ihn heute vormittag letztmalig in der U-Haft besuchen können, nächste Woche gehts für 10 Jahre in die JVA Werl. Seine Abschiedsworte brachten es eigentlich auf den Punkt: "Wenn ich schon unschuldig in den Knast einfahre dann will ich wenigstens meine Erwerbsminderungsrente behalten - zur Not verklage ich den deutschen Staat und Frau Merkel persönlich!" Ich denke daran sieht man wie ernst er es meint. Ich bin also für jede Info dankbar, ich stehe bei ihm im Wort!

*Update*: Ich habe den Mann gestern in der JVA Werl besucht. Er hat in der Zwischenzeit beim dortigen Sozialdienst ein Gespräch geführt und ist ausser Sich vor Wut! Seine Erwerbsminderungsrente (122 Euro) wird für "Kost und Logis" verrechnet..!!! 'Er sei doch nicht freiwillig da' war sein, wie ich meine, berechtigter Einwand. Wie sehen das die Experten hier? Gibt es hier Knackis oder Ex-Knackis mit Erfahrungen diesbezüglich? Der Kollege sitzt unschuldig hinter Gittern (Justizirrtum). Außerdem wurde er nach einem Gewaltausbruch von seinem Anwalt schlichtweg "fallengelassen".

Amnesty International wäre der richtige Ansprechpartner für den Justizirrtum.

Sach ma Steiner....bisse *ölner ? Du häss doch den Knall nich jehööt. Lass dich jleich miteinsperre odda jeh kakken, du Tünnes... Sachen jibbet, die jibbet ja nitt.

von Experte/in Experten-Antwort vom Oktober 2010 auf die gleiche Frage: "Rente während Haft Grundsätzlich besteht auch während der Haft ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Sollte die Rente bislang als volle Rente wegen der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes gezahlt worden sein, besteht allerdings nur noch Anspruch auf die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung („1/2 Rente“) . Nach § 50 StVollzG kann von Gefangenen ein sog. Haftkostenbeitrag gefordert werden. Befreit sind jedoch z.B. Gefangene, die ohne ihr Verschulden nicht arbeiten können oder nicht arbeiten, weil sie nicht zur Arbeit verpflichtet sind, wenn sie Einkünfte (z. B. in Gestalt einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung) haben. Sofern ein Gefangener verpflichtet ist, sich an den Unterbringungskosten zu beteiligen, kann die Rente nach § 50 SGB 1 übergeleitet werden. Ob und ggf. in welchem Umfang eine solche Verpflichtung gegeben ist, sind die für die jeweilige Unterbringung geltenden Bundes- bzw. Landesgesetze (z. B. §§ 50, 138 StVollzG, § 69 IfSG, § 32 PsychKG des Landes NRW) maßgebend. " Evtl. hilft dies weiter.

Ich kann nichts schlimmes daran finden, wenn ein verurteilter Straftäter (10 Jahre bekommt man kaum für peanuts) sich an den Kosten, die er für seine 10 Jahre all inclusive verursacht, mit seinem Renteneinkommen beteiligt wird. Soll etwas der Steuerzahler (also Sie und ich) dafür bezahlen und der Straftäter hat sich in 10 Jahren 15 000 € Rente angespart? Fänden Sie das wirklich in Ordnung? Im übrigen wurde diese Frage doch schon vor Wochen von Ihnen gestellt.

Der Witz ist ja,dass unschuldig verurteilte von ihrer jämmerlichen Haftentschädigung ja auch noch die Verpflegung abgezogen bekommen. Was soll als das Gejammere ?

Der arme,arme Mann! Sitzt ganz unschuldig im Gefängnis! Ich würde natürlich auch Kanzlerin Kohl sofort verklagen. Auch Altkanzler kohl,Schröder und schmidt, Brand, Erhard,Kiessinger und Adenauer. Ich wette mal, die hängen da alle irgendwie mit drin. selbstverständlich auch alle unsere Bundespräsidenten, vor allem Wulff, der steht ja auch in anderen Sachen schon vor Gericht. Nächste Woche will ich sofort im Vatikan anrufen und ein Heiligsprechungsverfahren beantragen für unserern tapferen MÄRTYRER. Beim Gauck schlage ich ihn für das Bundesverdienstkreuz vor und rege bei von der Leyen einen roßen Zapfenstreich zur Entlassung aus dem Gefängnis an. Und wenn das nicht klappt, sollten alle verklagt werden!!!!!

Ja es gibt keine Knastologen hier......aber sorry nehmen Sie sich einen Anwalt und klagen Sie----10 Jahre Knast für nichts......schöne Märchenstunde! In diesem Sinne gutes Sitzfleisch!!!!! Es grüsst der Knastologe.......von der Nervenanstalt......ja auch in der Gummizelle gibt es ein Netz! Sorry aber soviel Dämlichkeit auf einem Platz!

Wie können Sie jemandem glauben, wenn dem noch nicht einmal der eigene Anwalt glaubt? Repräsentative Umfragen unter Strafgefangenen haben übrigens ergeben, dass über 90 Prozent aller Häftlinge unschuldig sind. So was aber auch.....