Erwerbsminderungsrente noch nicht entschieden, kein ALG1 Anspruch mehr

von
Bernd

Guten Tag,

Ich bin seit 2018 durchgehend vom Arzt arbeitsunfähig geschrieben.
Wurde von der Krankenkasse ausgesteuert.
ALG1 läuft aus.
Die Anwartschaftszeit von 35 Jahren ist bereits erfüllt.
Mein Erwerbsminderungsrenten-Antrag ist immer noch nicht entschieden.
Ich habe inzwischen keinen Arbeitgeber mehr und habe keinen Anspruch auf Hartz4.

Wenn ich wegen Ablehnung ins Renten-Widerspruchsverfahren gehe, danach vielleicht vor dem Sozialgericht klagen muß, verliere und das dauert womöglich länger als 2 Jahre, ist danach mein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente erloschen ?

Weil ich in den 2 Jahren weder Pflichtbeitragszeiten noch Anrechnungszeiten habe.

Oder ist meine Information richtig, dass ich mit der durchgehenden ärztlich ausgestellten arbeitsunfähigkeit den Anspruch auf die Erwerbsminderungsrente auch über diese 2 Jahre hinweg beibehalten habe ?

Vielen Dank für Ihre Auskunft
Bernd

von
Klare Sache

Sie müssen in den letzten 5 Jahren vor dem Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre mit Pflichtbeiträgen gezahlt haben. Da Sie den Antrag schon gestellt haben, sollte dieser Zeitraum in der Vergangenheit liegen und nicht in der Zukunft.
Daher ist Ihre Frage auch irrelevant.

von
Bernd

Mir geht es bei der Frage um die Funktion der durchgehenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch den Arzt.

Wenn man durchgehend arbeitsunfähig geschrieben ist, kann man keine Pflichtbeitragszeiten generieren.

Mir wurde gesagt, dass dieser Umstand diese 5/3 Regelung bezüglich Anspruch auf Erwerbsminderungsrente aussetzt.

von
Ouz

Sie haben den Antrag gestellt und die Feststellung der EM erfolgt auf Grundlage dieses Antragsdatums. Ob das Verfahren jetzt 1 Woche 1 Monat oder 3 Jahre dauert ist irrelevant. Sonst könnte die drv einfach jedes Verfahren in die Länge ziehen und den Zeitablauf abwarten. Ihr möglicher Anspruch auf EM Rente verfällt nicht auf Grund des Feststellungsverfahrens. Wenn zum Zeitpunkt des Antrags die Voraussetzungen erfüllt waren, dann sind sie es auch noch 3 Jahre später sofern man sich noch im gleichen Verfahren befindet. Wichtig ist alleinig der Tag des Leistungsfalles für die Beurteilung der 3/5 Regelung. Diese muss am Tag des Leistungsfalles vorliegen.

Selbst wenn Sie den Antrag also heute stellen, weil Sie heute die 3/5 Regelung erfüllen, kann der Leistungsfall 2 Jahre in der Vergangenheit liegen, wo Sie die Voraussetzungen nicht erfüllen. Im Streitfall entscheidet das Gericht ob und wann der Leistungsfall eingetreten ist.

von
Peter

Zitiert von: Bernd
Mir geht es bei der Frage um die Funktion der durchgehenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch den Arzt.

Wenn man durchgehend arbeitsunfähig geschrieben ist, kann man keine Pflichtbeitragszeiten generieren.

Mir wurde gesagt, dass dieser Umstand diese 5/3 Regelung bezüglich Anspruch auf Erwerbsminderungsrente aussetzt.

Hallo,
dann melde Dich arbeitslos ohne Bezug,dann werden die Zeiten gespeichert,und man verliert den Anspruch nicht .

von
Bernd

Ich bin bei der AfA seit Aussteuerung als nahtloser nach §145 SGB III geführt.

Wenn ich bald kein ALG1 mehr bekommen, dann bin ich doch automatisch ein arbeitsloser ohne Bezüge ?

Ich werde mich nicht abmelden, läuft das dann automatisch weiter oder muß ich da was machen ?

Und bleibt dann mein Anspruch auf die Erwerbsminderungsrente bei der DRV erhalten, auch wenn ich nach e.v. verlorenem Prozess vor dem Sozialgericht nach 6 Monaten einen neuen EMR-Antrag stelle ?

von
KSC

Wenn Sie sich nach Auslaufen des ALG weiterhin arbeitslos melden, müssen Sie die von der Agentur gestellten Bedingungen erfüllen. Dann wird die Zeit auch ins Rentenkonto gemeldet.

Regelmäßig melden und bewerben - aber das ist nicht Gegenstand dieses Forums, das erfragen Sie bei den Kollegen der Agentur für Arbeit.

von
AfA

Zitiert von: Bernd
Ich bin bei der AfA seit Aussteuerung als nahtloser nach §145 SGB III geführt.

Wenn ich bald kein ALG1 mehr bekommen, dann bin ich doch automatisch ein arbeitsloser ohne Bezüge ?

Ich werde mich nicht abmelden, läuft das dann automatisch weiter oder muß ich da was machen ?

Und bleibt dann mein Anspruch auf die Erwerbsminderungsrente bei der DRV erhalten, auch wenn ich nach e.v. verlorenem Prozess vor dem Sozialgericht nach 6 Monaten einen neuen EMR-Antrag stelle ?

Sollten Sie keine Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben, müssten Sie für einen neuen Antrag einen anderen späteren medizinischen Leistungsfall nachweisen und bis zu diesem dann auch die 3/5-Regelung erfüllen, ob Ihnen das dann gelingt, steht in den Sternen. Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, sollten Sie sich weiter arbeitslos ohne Bezüge melden und damit auch der AfA zur Verfügung stehen. Die Voraussetzungen dafür, prüft die AfA.

Experten-Antwort

Hallo Bernd,

für die 3/5-Belegung müssen in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit belegt sein. Der Fünfjahreszeitraum verlängert sich unter anderem um Anrechnungszeiten (also z.B. um Zeiten der Meldung bei der Agentur für Arbeit ohne Leistungsbezug). Sollten Sie beispielsweise zwei Jahre Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug (und keiner weiteren Pflichtbeitragszeit im gleichen Zeitraum) haben, kann sich der Fünfjahreszeitraum um zwei Jahre - in die Vergangenheit ausgehend vom Eintritt der Erwerbsminderung - verlängern. Die Anrechnungszeiten bewahren somit den Anschluss an schon länger zurückliegende Pflichtbeiträge. Sie sollten sich bezüglich der Arbeitslosmeldung an Ihre Agentur für Arbeit wenden, um dort keine Fristen für evtl. Ansprüche zu versäumen.

Viele Grüße,
Ihr Expertenteam der deutschen Rentenversicherung

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 21.12.2020, 10:57 Uhr]

von
Bernd

Danke für die Antworten !

Mein Verfahren läuft nun schon seit über 2 Jahre und falls ich eine Ablehnung erhalte, sind wir als nächstes erst beim Widerspruchsverfahren.

Der ärztliche Dienst der AfA hat mich nach Aussteuerung begutachtet und ein Restleistungsvermögen von unter 15 Wochenstunden festgestellt.
Ich habe mich mit diesem Restleistungsvermögen beim Antrag auf ALG1 der AfA für den Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt.
Daher werde ich bei der AfA nahtlos nach §145 SGB III geführt.

Läuft diese erste Arbeitlosenmeldung, wenn ich dann kein ALG1 mehr erhalte, automatisch weiter ?
Oder muß ich mich dann bei der AfA erneut mit dem Restleistungsvermögen anmelden, damit ich diese Anrechnungszeiten gutgeschrieben bekomme ?

von
AfA

Zitiert von: Bernd
Danke für die Antworten !

Mein Verfahren läuft nun schon seit über 2 Jahre und falls ich eine Ablehnung erhalte, sind wir als nächstes erst beim Widerspruchsverfahren.

Der ärztliche Dienst der AfA hat mich nach Aussteuerung begutachtet und ein Restleistungsvermögen von unter 15 Wochenstunden festgestellt.
Ich habe mich mit diesem Restleistungsvermögen beim Antrag auf ALG1 der AfA für den Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt.
Daher werde ich bei der AfA nahtlos nach §145 SGB III geführt.

Läuft diese erste Arbeitlosenmeldung, wenn ich dann kein ALG1 mehr erhalte, automatisch weiter ?
Oder muß ich mich dann bei der AfA erneut mit dem Restleistungsvermögen anmelden, damit ich diese Anrechnungszeiten gutgeschrieben bekomme ?

Genau das müssen Sie mit der Agentur für Arbeit klären.

von
KSC

Das klären Sie doch zu gegebener Zeit mit den Mitarbeitern der Agentur für Arbeit!

Ist das so schwer zu verstehen, dass man sich wenn es um die Arbeitslosenmeldung geht, bei der Agentur zu erkundigen hat?

Experten-Antwort

Hallo Bernd, auf eine automatische Verlängerung Ihrer Arbeitslosmeldung würde ich mich nicht verlassen. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrer Agentur für Arbeit ob und ggf. wann Sie Ihre Arbeitslosmeldung erneuern müssen.

Viele Grüße, Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

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