Erwerbsminderungsrente – Rückdatierung des Eintrittsdatums grundsätzlich möglich ?

von
Jana72

Hallo ins Forum,

ich habe eine Frage zum Thema Erwerbsminderungsrente. Bei mir wurde vor 10 Jahren eine
chronische neurologische Erkrankung diagnostiziert. Ich habe dadurch dann meine Arbeit
verloren, mich 6 Jahre durch Alg-1 und Alg-2 gekämpft, habe immer probiert wieder halbwegs
gesund zu werden, konnte aber krankheitsbedingt nie wieder arbeiten.

Nach 6 Jahren habe ich aufgegeben und volle Erwerbsminderungsrente beantragt. Diese wurde
befristet bewilligt. Allerdings wurde von der DRV der Eintritt der Erwerbsminderung auf kurz vor der Rentenbeantragung gelegt, obwohl ich damals erzählte, dass ich schon seit 6 Jahren krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten konnte. Dies war natürlich auch im Versicherungsverlauf
zu erkennen. Da sich der Zustand erwartungsgemäß nicht gebessert hat, muss die Rente nun demnächst verlängert werden.

Mein gegenwärtiger Neurologe rät mir nun, bei der Verlängerung nun auch noch Belege aus der Zeit des Krankheitsausbruches von vor 9 Jahren von den damaligen Ärzten zu besorgen und damit zu zeigen, dass in der Tat bereits damals eine Erwerbsminderung vorlag.

Macht das Sinn ? Kann man grundsätzlich oder mit formalem Antrag die DRV-Leute in Gera
bitten, das Eintrittsdatum mit Verweis auf neue Dokumente nochmals zu überprüfen oder ist das
Datum für alle Zeiten fixiert ? Oder sollte man lieber gleich einen Sozialanwalt kontaktieren ?
Hat jemand Erfahrung mit der Thematik ?

Mit vielen Dank im Voraus,

Jana

von
???

Einfach ein Eidesstattliche Erklärung abgeben dass die Erwerbsminderung schon vor 9 Jahren vorlag.
Die Nachzahlung werden Sie dann in 7 - 12 Tagen erhalten.

von
Schade

Was erwarten Sie sich eigentlich von so einer Aktion?

Sicherlich wird es (selbst wenn es nachweisbar wäre, dass die Erwerbsminderung schon Jahre früher eingetreten ist) zu keiner Rentennachzahlung kommen, weil damals kein Antrag gestellt wurde.

Ob ein früherer Leistungsfall zu einer höheren Rente führen würde kann online nicht beurteilt werden.

Sicher ist aber, dass ein Anwalt Ihnen immer zuraten würde, dafür zu kämpfen: denn der verdient auch dann, wenn bei diesem Kampf für Sie nichts rauskommt - dann zahlen halt Sie seine Kohle.

Ob Ihr Neurologe wirklich die Rentenkenntnisse hat, dass er beutreilen kann, ob so eine "Aktion" außer Bürokratieaufwand irgendwas bringt, bezweifle ich.

von
Nono

Und selbst wenn: Die Verjährungsfrist für Zahlungen beträgt 4 Jahre. Was soll das dann noch bringen?

von
Jana72

Schön zu lesen, dass man hier über für mich irrelevante Nachzahlungen, Motive und gar die Rentenkenntnisse meines Neurologen spekuliert...aber falls jemand neben ??? etwas hilfreiches
und belastbares zu meiner Frage

„ Kann man grundsätzlich oder mit formalem Antrag die DRV-Leute in Gera bitten, das Eintrittsdatum mit Verweis auf neue Dokumente nochmals zu überprüfen oder ist das
Datum für alle Zeiten fixiert ? Hat jemand Erfahrung mit der Thematik ?“

sagen kann, würde ich mich freuen.

Einen Roman über die in diesem Fall vorliegenden juristischen Probleme zwischen dem SGB IX, dem SGB XII, dem Unterhaltsrecht des BGB und der GKV möchte ich nicht schreiben. Dieses Forum beschäftigt sich (eigentlich) mit dem SGB VI.

Jana

von
Sonne

Sie geben sich die Antwort schon fast selber: ja, sie können natürlich die DRV bitten, den Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit zu überprüfen. Nur sollten Sie der DRV gegenüber schon begründen, warum Sie das wollen.
HIer im Forum können Sie das gerne für sich behalten, nur für die DRV ist es relevant.
Denn die DRV hat vermutlich eher wenig "Lust" in der Vergangenheit zu ermitteln, wenn doch eh schon eine Rente gezahlt wird.
Ansonsten kann ich mich nur meine Vorschreibern anschliessen.

von
Krümel83

Grundsätzlich ist es immer möglich, eine Überprüfung zu beantragen....
...aber...warum hat man nicht gleich beim 1. Antrag auf diesen Sachverhalt hingewiesen bzw. warum wurde nicht schon bei Feststellung vor 9 Jahren eine EM beantragt ?
D.h. ihr Begehren wird wahrscheinlich im Sand verlaufen...
Um die Höhe d. EM-Rente vor 9 Jahren zu erfahren, schauen Sie doch mal auf die Renteninfo aus der Zeit und vergleichen mit der jetzigen Höhe...

von
Schade

2 kurze, knappe Antworten auf Ihre 2 Eingangsfragen.

Ja, man kann so einen Antrag stellen (weil man generell alles beantragen kann - sei es auch noch so abwegig).

2. Frage: macht es Sinn? eher nein, siehe auch die bisherigen Beiträge (aber das wollten Sie ja nicht hören)

von
=//=

Zitiert von: Jana72

Schön zu lesen, dass man hier über für mich irrelevante Nachzahlungen, Motive und gar die Rentenkenntnisse meines Neurologen spekuliert...aber falls jemand neben ??? etwas hilfreiches
und belastbares zu meiner Frage

„ Kann man grundsätzlich oder mit formalem Antrag die DRV-Leute in Gera bitten, das Eintrittsdatum mit Verweis auf neue Dokumente nochmals zu überprüfen oder ist das
Datum für alle Zeiten fixiert ? Hat jemand Erfahrung mit der Thematik ?“

sagen kann, würde ich mich freuen.

Einen Roman über die in diesem Fall vorliegenden juristischen Probleme zwischen dem SGB IX, dem SGB XII, dem Unterhaltsrecht des BGB und der GKV möchte ich nicht schreiben. Dieses Forum beschäftigt sich (eigentlich) mit dem SGB VI.

Jana

ALLE Überprüfungsanträge nutzen Ihnen gar nichts, denn selbst wenn jetzt festgestellt würde, dass vor 9 Jahren eine Erwerbsminderung bestand, ergäbe dies keinen früheren Rentenbeginn, da dieser antragsabhängig ist.

Also letztendlich würde eines dabei herauskommen: ohne Spesen nichts gewesen. ;-)

Experten-Antwort

Hallo Jana72,
Sie haben ja schon eine Menge, teils richtige, teils hilfreiche und teilweise auch weniger sinnvolle Antworten belommen. Ich versuche mal eine Zusammenfassung.

Grundsätzlich obliegt es dem Rentenversicherungsträger bzw den Ärzten des Rentenversicherungsträgers den sog Leistungsfall, also den Tag seit wann man erwerbsgemindert ist, festzulegen. Dieser Zeitpunkt kann unter Umständen lange, auch Jahre, in der Vergangenheit liegen.
Natürlich kann über diesen festgestellten Zeitpunkt diskutiert werden und natürlich kann man bzgl. dieses Datums auch eine Überprüfung/Korrektur beantragen/verlangen.

Die Frage ob eine solche Überprüfung was bringt bzw. sinnvoll sein könnte gibt es verschiedene Blickwinkel die zu bedenken wären.

Zu möglichen Erfolgsaussichten:
Natürlich wird man sich möglicherweise kritischen Fragen stellen müssen, warum man nicht bereits beim erstmaligen Rentenantrag auf den langen Krankheitsverlauf hingewiesen hat oder warum man nicht bereits vor vielen Jahre eine Erwerbsminderungsrente beantragt hat, aber letztlich wird anhand vorhandener alter Unterlagen, Gutachten und Befundberichte überprüft werden ob möglicherweise schon sehr viel früher eine Erwerbsminderung eingetreten ist (Hinweis dazu: wie hier in den Antworten zu finden reicht eine eidesstattliche Versicherung NICHT aus. Es sind medizinische Unterlagen, die die gesundheitlichen Probleme in der Vergangenheit dokumentieren erforderlich).
Mögliche Erfolgsaussichten sind also nicht wirklic einzuschätzen.

Zu den Auswirkungen/bringt das was??:
Der Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung (sog. Leistungsfall) ist im Rentenrecht für 2 wichtige Dinge ausschlaggebend.
a) für die Prüfung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Ich muss zum Zeitpunkt des Leistungsfalls die gesetzlich geforderten Voraussetzungen für einen Erwerbsminderungsrentenanspruch erfüllt haben. Hier besteht durchaus die Gefahr, dass ein Leistungsfall weit zurück in der Vergangenheit, zu einem Zeitpunkt liegt, wo eben diese versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Dann würde ein Rentenanspruch nicht bestehen. Das sollte bei durchgehendem Rentenleben allerdings nicht das Problem sein.
b) der Zeitpunkt des Leistungsfalls (Eintritt der Erwerbsminderung) ist entscheidend für die Rentenjahre die Grundlage der Rentenberechnung sind. Bis zum Leistungsfall werden alle zurückgelegten Rentenzeiten berücksichtigt. Nach dem Leistungsfall gibt es die sog. Zurechnungszeit (quasi eine Art Erwerbsminderungsrentenhochrechnung). Hierdurch können sich erhebliche Veränderungen bei der Berechnung einer Rente ergeben (sowohl günstiger als auch ungünstiger).

Zusammenfassend sind Ihre Überlegungen denkbar, die Erfolgsaussichten nicht abschätzbar und die Konsequenzen in positive als auch in negative Richtung möglich.

von
=//=

Ich bleibe bei meiner Meinung, dass alle Überprüfungen nur eine Menge Arbeit und einen hohen Aufwand bedeuten, aber NICHTS bringen, denn am Rentenbeginn wird sich ja nichts ändern.

von
Gigi

Zitiert von: =//=

Ich bleibe bei meiner Meinung, dass alle Überprüfungen nur eine Menge Arbeit und einen hohen Aufwand bedeuten, aber NICHTS bringen, denn am Rentenbeginn wird sich ja nichts ändern.

Meinungen kann man hier ja immer äußern. Ob richtig oder falsch.
Am Rentenbeginn wird sich nichts ändern kommt ja noch hin.
Die Rentenhöhe kann sich aber ändern. positiv oder negativ da bei einem veränderten Leistungsfall die Berechnungsvorschriften abweichen können.
Gigi

von
Jana72

Hallo ExpertIn und andere hilfreiche Forumsmitglieder,

lieben Dank für die abschließende und inhaltlich klare Darstellung.

Ich hatte sicherheitshalber heute morgen mit einem Rentenberater telefoniert, der meinen Neurologen inhaltlich bestätigte und auch Ihre Antwort ist sinngemäß identisch.

Offensichtlich scheint dieses grundsätzliche Problem mit der korrekten Datierung des Eintritts auch in der Politik mittlerweile angekommen zu sein, auf dass es Überlegungen gibt, die letzten 4 Jahre vor der Eintrittsdatierung der DRV rententechnisch besser zu bewerten. Dies dürfte in meinem Fall zwar nichts bringen (6 Jahre krankheitsbedingte Arbeitslosigkeit und Alg-2 führen zu einer EM-Rente, die nur die Hälfte des Alg-2 darstellt, welches wiederum zu einen riesigen bürokratischen Aufwand mit dem Sozialamt führt wegen „ergänzender Sozialhilfe“), aber vermutlich ist nicht jeder Betroffene so idealistisch, kämpferisch, stolz und optimistisch (oder bescheuert) und wartet 6 Jahre mit der Beantragung.

An ???: Eine eidesstattliche Erklärung ist eine nette Idee und dürfte nicht schaden, aber sicherlich nicht ausreichen – sonst gäbe es nicht tausende von Prozessen vor den Sozialgerichten.:-)

An „=//=“ sei noch vermerkt: der Rentenbeginn ist mit der Beantragung fixiert, für die 6 Jahre Alg-2 gibt es sicherlich keine Nachzahlung - und auch milde Nachzahlungen für den Zeitbereich nach Beantragung würden komplett vom Sozialamt aufgesaugt werden. Neben der prinzipiellen Frage der Gerechtigkeit und korrekten Datierung geht es primär darum, den ZUKÜNFTIGEN Anteil des Sozialamtes an meiner Alg-2-Rente zu minimieren. Das Sozialamt verklagt gegenwärtig meine steinalte demenzkranke Mutter auf Unterhaltszahlungen (will die zweite mir bezahlte Hälfte des Alg-2 vor ihr zurück). Meine Mutter bezahlt mir bereits sehr teure off-label Medikamente für meine MS, die von der Krankenkasse nicht mehr wegen Einsparungen erstattet werden und die ich mir mit Alg-2-Rente natürlich nicht leisten kann. Das Sozialamt ignoriert diese Tatsachen.

Bei meiner Erstbeantragung der EM-Rente habe ich auf den langen Krankheitsverlauf hingewiesen (siehe erstes Posting), aber dies wurde (wohl aus Kostengründen) damals von der DRV ignoriert. Damals ging es mir so schlecht (bin schwerbehindert, halber Pflegefall), hatte weder Ahnung noch Kraft noch einen Beistand, auf dass ich damals nicht auf die korrekten Eintrittsdatierung bestanden habe.

Bei korrekter Datierung dürfte die EM-Rente selbst wohl knapp unterhalb meines „Alg-2-Grund-sicherungsbedarfes“ liegen („durchschnittlicher Verdienst vor Eintritt der Erwerbsminderung“), da ich vor Eintritt der Erkrankung 8 Jahre gut verdient und eingezahlt habe und der finanzielle Druck auf meine Mutter wäre deutlich reduziert. Gegenwärtig werden die 6 Jahre Alg-2 wohl dazu gezählt und der Durchschnitt ist entsprechend deutlich schlechter, welches wohl die sehr niedrige Höhe der EM-Rente erklärt. Zumindest ist dies mein gegenwärtiges Verständnis.

Alles ein großes Nullsummen-Spiel und ein bürokratischer Geldverschiebe-Bahnhof in der Agenda 2010-Welt...die Rechtsanwälte freuen sich und die Sozialgerichte stöhnen.

Jana

Experten-Antwort

Lassen Sie Ihren Rententräger doch einfach mal eine Probeberechnung unter der Annahme eines Leistungsfalles am XX.YY.ZZZZ (so ca. der Zeitpunkt wo Sie und Ihr Neurologe sie für erwerbsgemindert halten) fertigen. Falls der Rentenbetrag dieser Probeberechnung günstiger ist als Ihre jetzige Rente, dann beantragen Sie einfach die Überprüfung.

Über Verschiebebahnhof, Nullsummenspiel oder bürokratischen Aufwand beim Rententräger sollten Sie sich keine Gedanken machen. Das gehört zum Job der Sozialleistungsträger.
Und eine höhere Rente, selbst wenn dann weiterhin ergänzendes ALG II oder Grundsicherungsleistungen bezogen werden müssen, ist auf jeden Fall ein Vorteil.
Die Rente ist grundgesetzlich geschützt, ALG II oder Grundsicherung sind bedarfsabhängige Leistungen. Und wer weiß schon, ob er/sie nicht in Zukunft mal an Geldmittel kommt (zB Eheschließung und Partner hat Einkommen oder Stichwort Erbengeneration oder auch der glückliche Lottogewinn). Aus ALG II oder Grundsicherungsleistungen kann man "rauswachsen", meine Rente bleibt mir. Also wenn die Rente steigen würde, Antrag stellen. Auch der Kostendruck auf die Mutter könnte sich bei etwas mehr Rente und etwas weniger ALG II/Grundsicherungsleistung ein wenig verringern.

von
Sonne

Sie sind vor 6 Jahren an MS erkrankt, damals waren Sie aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gleich erwerbsgemindert. Insofern würde ich mir an Ihrer Stelle den Kraftaufwand für ein solches Verfahren sparen.
Und zu Ihrem Neurologen:klar kann und wird er bestätigen, dass bereits vor 6 Jahren die Diagnose vorlag, aber mehr auch nicht.
Den Rentenberater würde ich mir an Ihrer Stelle ebenfalls sparen, die kosten nur Geld.
Und: die Medis,die die Krankenkasse nicht zahlt, mmmh, vielleicht sind die dann auch nicht sooo hillfreich ?!

von
Jana72

Hallo ExpertIn,

lieben Dank für den Rat mit der Probeberechnung – dies werde ich sicherheitshalber tun, obwohl ich als promovierte Mathematikerin trotz neurologischer Ausfälle mit meinem vor mir liegenden Versicherungslauf der DRV und obig beschriebener Durchschnittsrechnung gerade grob abgeschätzt habe, dass bei Rückdatierung eine ¾ Alg-2-Rente rauskommen könnte.

Ansonsten verabschiede ich mich aus diesem gelegentlich etwas bizarr anmutenden Forum – auf Menschen einzugehen, die nicht lesen können („Bei mir wurde vor 10 Jahren eine chronische neurologische Erkrankung diagnostiziert“ vs. „Sie sind vor 6 Jahren an MS erkrankt, damals waren Sie aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gleich erwerbsgemindert“...so so, was Sie alles über mich wissen !) und die keine Kenntnis vom Verlauf und Therapieproblemen der primär progredienten Multiplen Sklerose haben, möchte ich wirklich nicht eingehen. Für Diskussion medizinischer Themen verweise ich auf andere Foren.

Einen schönen Nachmittag !

von
Sonne

Dies dürfte in meinem Fall zwar nichts bringen (6 Jahre krankheitsbedingte Arbeitslosigkeit und Alg-2 führen zu einer EM-Rente....

Okay, habe die 6 Jahre hieraus abgeleitet. Kann aber sehr wohl lesen (und auch rechnen !). Ich finde, Sie haben hier keinen Grund so rumzuzicken, letztendlich wollte man (und auch ich) Ihnen hier nur helfen.
Und zu den Kenntnissen bei MS, da habe ich mehr von als mir lieb ist.
Wenn Sie sich derart schwer tun, hier Ratschläge anzunehmen oder wenigstens mal zu überdenken, dann brauchen Sie nicht in Foren posten.