Erwerbsminderungsrente und Abfindung

von
Erbse

Auf Grund eines Herzinfarkts werde ich (geboren Mai 1957), laut meiner Ärzte, meinen Beruf nicht mehr ausüben können.
Daher werde ich meinen Antrag auf Erwerbsminderungsrente am 28.01.2015 einreichen.

Inwieweit würde eine Gehaltsnachzahlung in Höhe von 2000 Euro mit angerechnet?
Und was passiert mit einer Abfindung, die ich eventuell im Februar/März bekommen würde?
Gibt es eventuell einen Mindestbetrag, der nicht mit eingerechnet wird?

Meinen Dank im Voraus

Erbse

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Erbse,

bevor sie sich Gedanken um eine evtl.Anrechnung der von Ihnen noch erwarteten Zahlung machen, sollte zunächst geklärt werden, ob und ggf. ab welchem Zeitpunkt Ihnen eine Erwerbsminderungsrente gezahlt wird (befristete Renten wegen Erwerbsminderung werden bspw. nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach Eintritt des Leistungsfalls gezahlt). Die Hinzuverdienstgrenzen gelten nämlich nur für parallel zum Rentenbezug erhaltene Zahlungen des Arbeitgebers. Werden die Zahlungen vor dem Rentenbeginn ausgezahlt, sind sie auch nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen.

Zu den Hinzuverdienstgrenzen selbst ist zusagen, dass bei Überschreiten der maßgeblichen monatlichen Hinzuverdienstgrenze(n) in unzulässiger Höhe die Rente nicht mehr in voller Höhe gezahlt werden kann. Ein Mindest- oder Freibetrag ist hierbei nicht zu berücksichtigen. Die Prüfung, ob noch eine - ggf. anteilige - Rente zu leisten ist, erfolgt dabei von Amts wegen.

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird in Abhängigkeit vom erzielten Hinzuverdienst in voller Höhe, in Höhe von drei Vierteln, in Höhe der Hälfte oder in Höhe eines Viertels geleistet. Bei unzulässigem Überschreiten der maßgeblichen Hinzuverdienstgrenzen ruht die Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit damit teilweise oder vollständig.

Für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe ist seit 01.01.2013 eine Hinzuverdienstgrenze in Höhe von 450 Euro maßgebend. Die jeweilige Hinzuverdienstgrenze für eine anteilige Rente wegen voller Erwerbsminderung wird individuell ermittelt.

Die jeweils maßgebende Hinzuverdienstgrenze darf im Übrigen nach § 96a Abs. 1 S. 2 SGB VI im Laufe eines jeden Kalenderjahres in zwei Kalendermonaten überschritten werden. Dieses "zulässige" Überschreiten darf jedoch nicht in unbegrenzter Höhe erfolgen, sondern nur bis zum Doppelten der für einen Monat geltenden Hinzuverdienstgrenze.

Als Hinzuverdienst sind grundsätzlich sämtliche Zuwendungen des Arbeitgebers zu berücksichtigen, die Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung im Sinne der § 14 SGB IV und § 17 SGB IV i. V. mit der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) und damit dem Grunde nach beitragspflichtig sind. Hierzu gehören insbesondere auch Zahlungen von rückständigem Arbeitsentgelt anlässlich einer einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder ihrer gerichtlichen Auflösung im Kündigungsprozess.

Nicht als Arbeitsentgelt i. S. d. § 96a SGB 6 gelten u.a. Abfindungen, die wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlt werden. Wird ein vom Arbeitgeber gezahlter Betrag allerdings lediglich als „Abfindung“ bezeichnet, stellt dieser aber tatsächlich Arbeitsentgelt i. S. des § 14 SGB IV dar (z. B. rückständiges Arbeitsentgelt anlässlich einer einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder ihrer gerichtlichen Auflösung im Kündigungsschutzprozess - siehe oben), ist dieser Betrag als Hinzuverdienst zu berücksichtigen.

Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie z. B. auch in der Broschüre „Erwerbsminde­rungsrentner: So viel können Sie hinzuverdienen“ die Sie unter

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/03_broschueren_und_mehr/01_broschueren/01_national/erwerbsminderungsrentner_hinzuverdienen.pdf?__blob=publicationFile&v=25

herunterladen können.

von
Erbse

Also habe ich richtig verstanden, dass Nachzahlungen und Abfindungen vom Arbeitgeber erst bei Zahlung der Rente als Hinzuverdienst gelten und nicht ab Antragstellung?

Vielen Dank und
freundliche Grüße

Erbse

von
Feli

Ja, das haben Sie richtig verstanden, denn bei der Antragstellung ist noch nicht entschieden, ob Sie denn überhaupt eine Rente bekommen werden und auf was sollte denn dann angerechnet werden?

von
anni

Was ist ?
wenn die Rente in 6 Mon. durch ist und Erbse darauf seinen Arbeitsplatz zum Rentenbeginn auf gibt,
zählt die Abfindung dann als zuverdienst ??
Beispiel:
ab 1.8.15 Rente
zum 31.7.15 die Arbeit mit einer Abfindung aufgegeben.