Erwerbsminderunsrente

von
Silvia E

hallo.
Habe Klage beim Sozialgericht gegen Ablehnung meiner Em rente laufen. Der vom Sozialgericht beauftragte Gutachter hat in allen Leistungsbereichen nur noch eine Leistungsfähigkeit von unter 3 Std. festgestellt.
Wird die Rentenversicherung schon vor dem Urteil des Gerichtes vom Gutachten informiert?
Wie lange dauert es bis die Rentenversicherung
entscheidet?

von
Anita

Ein Gutachten darf grundsätzlich nur an denjenigen weitergegeben werden, der es in Auftrag gegeben hat!

von
Klemens

Ein Gutachten welches vom Sozialgericht in Auftrag gegeben wurde geht erstmal natürlich nur an das Sozialgericht.

Das Gutachten wird dann vom Sozialgericht unverzüglich mit einem entsprechendem Begleitschreiben dem Beklagten ( in dem Fall die Rentenversicherung ) zugesandt mit der Bitte um Stellungnahme.

Und natürlich bekommt auch der Kläger ( bzw. sein Rechtsvertreter ) eine Kopie . Haben Sie ja wohl auch schon erhalten wie Sie schreiben

Die Rentenversicherung kann ( muss aber nicht ! ) sich dann diesem Gutachten anschliessen. Stimmt die RV dem Gutachten und damit auch dem Begehren des Kägers auf EM-Rente vollständig zu , ist die Sache erledigt und ein entsprechender Beschluss/Bescheid wird erlassen. Sie müssen dem ganzen natürlich dann auch noch zustimmen. Es kommt dann zu keiner Gerichtsverhandlung mehr !

Unter gewissen Umständen wäre auch ein Vergleichsangebot der RV denkbar, um mit einem blauen Auge davon zu kommen. Diesem Angebot müssen Sie als Kläger aber nicht zustimmen und in ihrem Fall schon mal gar nicht. Wer einen Verglelich anbietet befürchtet - meistens - vor Gericht letztlich zu unterliegen...

Schliesst sich die RV aber nicht der Meinung des Gutachters an und beharrt weiter auf Ablehnung der EM-Rente, wird es zu einer Gerichtsverhandlung und dann zu einem Urteil des Richters kommen. Dieses wird bei so einem Gutachten sicher zu ihren Gunsten dann lauten !

Ist das Gutachten aber wirklich eindeutig, wird die RV kaum weiter dagegen argumentieren können. Das weitere Prozessrisiko wäre dann für die RV erheblich und würde sicher nicht in Kauf genommen werden. Dann lenkt die RV eben frühzetiig ein und signalisiert dem Gericht Zustimmung.

von Experte/in Experten-Antwort

Das Sozialgericht wird das Gutachten vorab der Deutschen Rentenversicherung weiterleiten und diese sicherlich zur Stellungnahme auffordern, nachdem die Einschätzung des Gutachters von der der Deutschen Rentenversicherung abweicht.
Der ärztliche Sachverständige der Deutschen Rentenversicherung wird in den nächsten Wochen Stellung nehmen und die Deutsche Rentenversicherung ihre Auffassung dem Sozialgericht mitteilen, welches Sie dann informieren wird.
Es ist also möglich, dass die Deutsche Rentenversicherung einen Rentenanspruch feststellt und das Verfahren ohne ein Urteil beendet wird, wenn Sie dem eventuellen Angebot der Deutschen Rentenversicherung zustimmen.