Erziehungsrente

von
Doris Mittelbach

Ist die Erziehungsrente eine zweckgebundene Leistung?
Darf die Erziehungsrente mit offenen Rückforderungen verrechnet werden, wenn die AOK Nordwest rückwirkend die gesetzliche freiwillige Krankenversicherung in eine Pflichtversicherung umwandelt und die DRB dann den Zuschuss zur gesetzlich freiwilligen Versicherung zurückfordert.
Vielen Dank

von
GroKo

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ist die Erziehungsrente eine zweckgebundene Leistung?
Darf die Erziehungsrente mit offenen Rückforderungen verrechnet werden, wenn die AOK Nordwest rückwirkend die gesetzliche freiwillige Krankenversicherung in eine Pflichtversicherung umwandelt und die DRB dann den Zuschuss zur gesetzlich freiwilligen Versicherung zurückfordert.
Vielen Dank

Selbstverständlich kann und muß die DRVB zu Unrecht bezogene Leistungen zurück fordern.

von
Doris Mittelbach

Sicher. Nur nicht in der Verrechnung mit der zweckgebundenen Erziehungsrente.
Sondern basierend auf mein Honorareinkommen. Dadurch ist ja auch die Rückforderung entstanden.

von
W*lfgang

Hallo Doris Mittelbach,

Verrechnung:

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB1_52R0

Gruß
w.
PS: Sie bekommen doch auch Ihre zu viel gezahlten freiwilligen KV/PV-Beiträge zu Ihren Gunsten rückwirkend erstattet/verrechnet.

von
Doris Mittelbach

Das ist richtig. Nur empfinde ich die Verrechnung mit der zweckgebundenen Erziehungsrente, die mir ja gezahlt wird, weil ich diese Tätigkeit ausübe als falsch. Das ich die Rückzahlung eigenständig und selbstverantwortlich von MEINEM Honorar zurückzahlen möchte, bleibt unberücksichtigt.

von
KSC

Es sei Ihnen unbenommen das persönlich als falsch zu empfinden.

Der Gesetzgeber sieht das num mal anders.

Um alles zu klären steht der rechtsweg (Widerspruch/Klage) offen.

Aber wo ist eigentlich das Problem: Ob Sie es selbst zürückzahlen (und mehr Rente haben) oder es von der Rente einbehalten wird (und mehr vom Honorar übrigbleibt) - ist doch unterm Strich dasselbe, oder?

von
Doris Mittelbach

Nein, ist es leider nicht.

von
KSC

Versteh ich zwar nicht, ist aber auch egal.

Was verstehen Sie eigentlich darunter, dass die Rente "zweckgebunden" sei.

Jeder kann doch mit jeder Rente machen was er will.......????

von
Doris Mittelbach

Zweckgebunden: Ich erhalte diese Rente um mein Kind zu erziehen.
Daher habe ich die Stunden reduziert, was rückwirkend dann von der AOK als das gewertet wurde, mich in die Pflichtversicherung einzustufen. Damit einhergehend wurde mir der Zuschuss zur freiwilligen gesetzlichen Versicherung gestrichen. Ok soweit?

von
W*lfgang

Zitiert von: Doris Mittelbach
Zweckgebunden: Ich erhalte diese Rente um mein Kind zu erziehen.
(X) mit Geld allein erzieht man kein Kind
( ) Sie haben den Sinn/Voraussetzungen dieser Leistung verstanden.
( ) Sie haben den Inhalt Ihres Rentenbescheides/Mitteilungspflichten genau gelesen und sich vorher informiert, unter welchen Voraussetzungen Pflicht- oder freiwillige KV/PV besteht.

Und, wenn Sie ihr Kind mal fragt "Mutti, hast dich _vorher_ mal erkundigt/was wäre wenn?" - streicheln Sie dem dann einfach zweckgebunden 'ne vegane Salbe des Vergessens übers Haupt?

Gruß
w.

von
Doris Mittelbach

Was soll mir Ihre Antwort vermitteln?

Es ist doch eindeutig, wozu diese Rente dient. Also ist sie zweckgebunden.
Damit darf eine Verrechnung mit was auch immer nicht erfolgen. PUNKT.

von
Doris Mittelbach

Was soll mir Ihre Antwort vermitteln?

Es ist doch eindeutig, wozu diese Rente dient. Also ist sie zweckgebunden.
Damit darf eine Verrechnung mit was auch immer nicht erfolgen. PUNKT.

von
???

Keine Rente der DRV ist zweckgebunden. Ansonsten müssten Sie nämlich regelmäßig die zweckgemäße Verwendung nachweisen. Und ich glaube nicht, dass die DRV Sie schon mal gefragt hat, ob Sie Ihr Kind auch anständig erziehen und wieviel Zeit Sie dafür aufwenden.

Alternativ zur Reduzierung der Arbeitszeit hätten Sie sich auch eine entsprechende Betreuungsmöglichkeit für Ihr Kind organisieren können. Für Ihren Grundanspruch auf Erziehungsrente hätte das keine Auswirkung gehabt.

von
???

Keine Rente der DRV ist zweckgebunden. Ansonsten müssten Sie nämlich regelmäßig die zweckgemäße Verwendung nachweisen. Und ich glaube nicht, dass die DRV Sie schon mal gefragt hat, ob Sie Ihr Kind auch anständig erziehen und wieviel Zeit Sie dafür aufwenden.

Alternativ zur Reduzierung der Arbeitszeit hätten Sie sich auch eine entsprechende Betreuungsmöglichkeit für Ihr Kind organisieren können. Für Ihren Grundanspruch auf Erziehungsrente hätte das keine Auswirkung gehabt.

von
Schilas Mama

Zitiert von: Doris Mittelbach

Was soll mir Ihre Antwort vermitteln?

Es ist doch eindeutig, wozu diese Rente dient. Also ist sie zweckgebunden.
Damit darf eine Verrechnung mit was auch immer nicht erfolgen. PUNKT.

Ich verstehe den ganzen Zusammenhang gar nicht.
Für die Erziehungsrente gab es einen KV-zuschuß, da Sie freiwillig versichert waren, Ja ?
Dieser soll nun zurückgezahlt werden, da Sie pflichtversichert sind, Ja ?

Das würde doch aber bedeuten, dass die AOK Ihre freiwilligen Beiträge zurückzahlen muss, da Sie pflichtversichert sind.

Also.
1. neuer Rentenbescheid als Pflichtmitglied
2. korrigierten Rentenbescheid als freiwilliges
Mitglied

PUNKT !

um welche Beträge geht es denn hier !

Ist DAS nicht nur verschieben von einem Topf in den anderen ?

Im Übrigen hätten Sie das Problem rechtzeitig mit Ihrer KK geklärt, gäbe es jetzt auch nicht so ein Theater.

Ach so ja alle Renten sind pfändbar, sofern Sie die Pfändungsfreigrenze übersteigen.
Da nützt --- PUNKT ! ---- und Ihre Einschätzung als - zweckgebunden - gar Nichts.

von
Doris Mittelbach

[/quote]

Ihre quengelnde Einlassung ist völliger Unfug. Sie haben öffentliche Leistungen zu Unrecht kassiert. Die Verrechnung Ihrer Schulden mit der Erziehungsrente erfolgt zu Recht nach den geltenden Gesetzen. Ob es Ihnen passt oder nicht!
Und wer das nicht zurückzahlen will, gehört ins Zuchthaus! Merken Sie sich das ein für allemal!
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Ich habe NICHTS zu Unrecht bezogen, MERKEN SIE sich das mal!!! Und ich habe hier lediglich nach vernünftigen Erklärungen gesucht, wie sich was zueinander verhält.

von
GroKo

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ihre quengelnde Einlassung ist völliger Unfug. Sie haben öffentliche Leistungen zu Unrecht kassiert. Die Verrechnung Ihrer Schulden mit der Erziehungsrente erfolgt zu Recht nach den geltenden Gesetzen. Ob es Ihnen passt oder nicht!
Und wer das nicht zurückzahlen will, gehört ins Zuchthaus! Merken Sie sich das ein für allemal!
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Ich habe NICHTS zu Unrecht bezogen, MERKEN SIE sich das mal!!! Und ich habe hier lediglich nach vernünftigen Erklärungen gesucht, wie sich was zueinander verhält.
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"Ich habe NICHTS zu Unrecht bezogen"
Und warum müssen Sie dann zurückzahlen?
So vernagelt wie Sie sind werden Sie keine Erklärung verstehen.

von
SozPol

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ihre quengelnde Einlassung ist völliger Unfug. Sie haben öffentliche Leistungen zu Unrecht kassiert. Die Verrechnung Ihrer Schulden mit der Erziehungsrente erfolgt zu Recht nach den geltenden Gesetzen. Ob es Ihnen passt oder nicht!
Und wer das nicht zurückzahlen will, gehört ins Zuchthaus! Merken Sie sich das ein für allemal!
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Ich habe NICHTS zu Unrecht bezogen, MERKEN SIE sich das mal!!! Und ich habe hier lediglich nach vernünftigen Erklärungen gesucht, wie sich was zueinander verhält.
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Eine Rückforderung mit Verrechnung gibt es NUR, wenn Sie Leistungen zu UNRECHT bezogen haben! Da können Sie faseln und jammern, was Sie wollen.
Rückerstattung oder ab ins Zuchthaus! So sieht es für Sie aus. Und kommen sie uns nicht mit der Jammerei von wegen "ich habe ja ein Kind und dafür ist die Erzeihungsrente heul, heul, heeeuuuuuuul". Das bewirkt gar nichts, weil wir uns von Ihnen nicht veralbern lassen! Sie wollen nicht zurückzahlen, was Sie vorher zu UNRECHT kassiert bzw. an Beiträgen nicht bezahlt haben!

von
Martin

Wenn der Anspruch auf einen Beitragszuschuss nach § 106 SGB VI weggefallen ist, sind Sie zur Erstattung des Beitragszuschusses verpflichet.
Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung die nachzuentrichten sind, werden laufend aufgerechnet.
Es handelt sich also nicht um eine Verrechnung oder Pfändung, sondern um eine Aufrechnung.
Das ist etwas völlig anderes.
Ferner kann ich mir nicht vorstellen, dass die Kollegen von der DRV Bund (oder welcher Träger auch immer) bei Ihnen eine Aufrechnung durchgeführt hat ohne eine vorherige Anhörung zu machen.
Ihnen wurden die entsprechenden § also genannt und Sie müssten im Bilde sein, was los ist.

von
Doris Mittelbach

Ich freue mich, dass niemals Irgendwer Irgendwas von den Kommentatoren in Frage stellt. Und alle Bescheide sofort und ohne Nachfragen akzeptiert.
Und wenn sich Jemand erdreistet, sich sachkundig machen zu wollen, mit Verleumnungen, Bedrohungen und Beleidigungen tituliert wird.

Auf derartige Äusserungen im Netz- auch anonymisiert (wie feige) können trotzdem Anzeigen erfolgen. Der Server speichert die Daten und die IP´s sind rückverfolgbar.
Zum Thema:
Laut einer späteren, sachlichen, rechtlichen Information ist die Erziehungsrente tatsächlich- wie von mir vermutet- eine zweckgebundene Leistung. Damit unterliegt sie anderen Kriterien.
Herzlichen Dank Martin für Ihren sachlichen Kommentar