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Erziehungszeiten Ausländer

21.12.2014, 20:19
von
Alina

Hallo Experten,

ich bin nach Deutschland wegen des Studiums aus dem nicht EU-Ausland gekommen. Mein Kind wurde 2009 in Deutschland geboren und damals hatte ich den Aufenthaltstitel nach dem §16 AufenthG (zum Zweck des Studiums). Mein Mann kommt auch aus dem nicht EU-Land und besaß das Aufenthaltsrecht nach dem §30 AufenthG (Ehegattennachzug).

Ich hatte ein Brief von der RV bekommen, dass Kindererziehungszeiten für das Kind für mich angerechnet werden können. Als ich den Antrag auf Anerkennung der Kindererziehungszeiten gestellt hatte, wurde dies abgelehnt, dass ich keinen gewöhnlichen Aufenthaltstitel besitze. Jetzt arbeite ich und meine Aufenthaltserlaubnis wurde auf § 18 AufenthG gewechselt.

Frage:
1. Können mir jetzt nachträglich die Kindererziehungszeiten angerechnet, da ich einen gewöhnliche Aufenthaltserlaubnis habe?
2. Würde eventuell auch bei meinem Mann angerechnet werden wegen seiner Aufenthaltserlaubnis, vorausgesetzt, dass wir die Zeiten nachweisen können?
3. Würde was ändern wenn ich eine Niederlassung oder deutsche Staatsangehörigkeit besitzen werde?

Vielen Dank im Voraus.
Alina

22.12.2014, 10:41
von
Sozialröchler?

Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts wird, ebenso wie der des Wohnsitzes, in § 30 Abs. 3 SGB I definiert. Grundsätzlich muss ein zukunftsoffener Aufenthaltstitel vorgelegen haben, damit eine Kindererziehungszeit oder Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung anerkannt werden kann. Es ist der ausländerrechtliche Status in dem Zeitpunkt maßgebend, für den die sozialrechtliche Leistung bzw. Anerkennung begehrt wird. Eine rückwirkende Anerkennung für Zeiten vor Erlangung des zukunftsoffene Aufenthaltstitels ist nicht möglich.

Weitere Ausführungen dazu siehe
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB1_30R0

Zukunftsoffene Aufenthaltstitel
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB1_30R4.2

Keine zukunftsoffenen Aufenthaltstitel
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB1_30R4.3

22.12.2014, 12:37
Experten-Antwort

Erfolgt eine Änderung des Aufenthaltstitels, so wird der gewöhnliche Aufenthalt nicht bereits rückwirkend, sondern erst mit dem Vorliegen der Voraussetzung für den zukunftsoffenen Aufenthaltstitel begründet. Eine nachträglich beziehungsweise rückwirkende Anrechnung der Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten für Zeiten ohne zukunftsoffenen Aufenthaltstitel ist nicht möglich.
Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten können beim Kindsvater angerechnet werden, wenn dieser einen zukunftsoffenen Aufenthaltstitel inne hat. Eine Anrechnung kann jedoch nur erfolgen, wenn eine gemeinsame Erklärung über die Zuordnung der Zeiten beim Kindsvater abgegeben wurde oder die Kinder überwiegend vom Kindsvater erzogen wurden. Eine neu abgegebene gemeinsame Erklärung wirkt nur für maximal zwei Kalendermonate vor Abgabe der Erklärung.
Die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft hat keine Auswirkung auf die Anrechnung der Zeiten in der Vergangenheit. Es gelten die tatsächlichen Verhältnisse während der entsprechenden Erziehungszeiten. Sobald für Sie ein zukunftsoffener Aufenthaltstitel ausgestellt wurde, können die Zeiten ab diesem Datum bei Ihnen angerechnet werden.

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