EU - Ablauf nach 3 Jahren

von
Ostern

Die EU Rente wird immer für einen Zeitraum von 3 Jahren genehmigt. Danach erfolgt eine erneute Prüfung der Bedürftigkeit. Somit stellt sich die Frage; wenn EU im Lebensalter von 59 Jahren genehmigt werden sollte ( die gesetzlichen Voraussetzungen für diese Rentenart liegen vor ) wären Abschläge in Höhe von 10,8% in Kauf zu nehmen. Was wäre wenn, nach diesem Ablauf von 3 Jahren keine Bedürftigkeit mehr vorhanden bzw. auf den Weiterbezug der EU verzichtet wird. Könnte sodann nach Eintritt der Voraussetzungen für die Regelaltersrente, diese sodann ohne Abschläge bezogen werden. Danke

von
Oder so

Eine befristete EU-Rente wird für max. 3 Jahre gewährt mit der Option einer Weitergewährung. Wenn eine Weitergewährung bewilligt wird, dann bleibt der alte Leistungsfall maßgeblich - Sie benötigen also nicht erneut die Voraussetzungen versicherungsrechtlicher Art!
Wenn Sie Jg. 50 sind, dann sollten Sie prüfen (lassen) ob ggf. 2010 eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen möglich ist (BU oder EU reichen aus!) - Stichwort: 35 Jahre rentenrechtliche Zeit (Rentenbezugszeit zählt mit, falls Sie meinen weniger Jahre gearbeitet zu haben). Der Übergang in die Altersrente ist ohne Abschlag (erstens wegen Vertrauensschutz, zweitens, wenn nahtlos von Rente ohne Abschlag in AR gewechselt wird)!
Bedürftigkeit kommt aus dem Bereich der Sozialhilfe und Grundsicherung - nicht aus dem Bereich der Rentenversicherung!

von
Ostern

Danke für die Antwort - die ich aber leider nicht verstanden habe. Ist es richtig, das
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit grundsätzlich nur als Zeitrente, d.h. befristet für längstens drei Jahre gezahlt. Kann diese Befristung auch nur für 1 oder 2 Jahre angesetzt werden, wie wäre hier die gängige der Praxis der DRV. Nochmals kurz zu meiner eigentlichen Frage; sollte nach Ablauf der Befristung die Rente nicht mehr bewilligt werden,,wirken sich die Abzüge von 10,8% sodann bei der Regelaltersrente aus - gibt es Selbige sodann ohne Abschläge - oder nimmt man die 10,8% mit. Danke

Experten-Antwort

Gem. § 88 SGB VI müssen nach Wegfall einer EU-RT mindestens 24 Kalendermonate liegen um eine neue Berechnung zu erhalten. Bei dieser dann neuen Rente wird dann alles geprüft als hätte man noch keine Rente erhalten z. B. bei der Regelaltersrente.

von
Oder so

Ich hatte angenommen, Sie seien der betroffene Rentenbezieher! Also erst einmal unterscheiden ob wir von einer EU-Rente (Altrecht bis 31.12.2000 - grds. ohne Abschlag) oder einer EM-Rente (Recht seit 01.01.2001 mit bis zu 10,8% Abschlag) reden. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind befristet zu gewähren, wenn der Arbeitsmarkt zu brücksichtigen ist (dann immer, max. 3 Jahre, ohne Aussicht auf Dauerrente) oder wenn medizinisch betrachtet eine Besserung nicht unwahrscheinlich ist (Befristung ebenfalls max. 3 Jahre - auch kürzer möglich - insg. müsste dann aber nach 9 Jahren über eine Dauerrente (wegen Krankheit) entschieden werden; die Heilung hat sich ja über lange Zeit offenbar nicht ergeben!).

Für die Altersrente im Anschluss an eine solche EU oder EM-Rente spielen die weiteren o.g. Faktoren eine Rolle!

Sollte es noch immer zu kompliziert sein, so ist das der Materie geschuldet - die Antwort des Experten erschien mir auch nicht wesentlich erhellender :-)

von
Ostern

Vielen Dank,habe verstanden. Nur noch eine letzte Frage bitte, wenn Bezug der EU ; sagen wir ab dem 59 Lebensjahr; werden dann die Entgeldpunkte bis Endalter 62 gerechnet, was ja die Höhe der EU beeinflussen würde. Danke

Experten-Antwort

Bei einer EU-RT wird eine Zurechnungszeit bis zum 60. LJ mitberechnet, nicht bis 62!

von
Oder so

Bei einer EU-Rente endete die Zurechnungszeit i.d.R. mit dem 55. Lj. plus ein paar weitere Monate (Übergang bis 31.12.2003). Bei einer EM-Rente endet die Zurechnungszeit (heute) beim 60.Lj. - Auch hier gab es im Gegenzug zum eingeführten Abschlag eine Übergangsvorschrift. Die auf das 60.Lj. verlängerte Zurechnungszeit mildert den Abschlag um ca. 1/3 - lt. BMAS und BSG (neuere Ansicht!).

von
Ostern

Danke an der/die Oder so ,:) Darf ich nochmal rückfragen, heisst das im Klartext,,der Abschlag wäre geringer als 10,8% - ? wenn man das besagte ca. Drittel abzieht.

Experten-Antwort

Wenn Sie heute mit 59 eine EM-RT erhalten, haben Sie 10,8% Kürzung und eine Zurechnungszeit bis 60. In die Übergangszeiten die "Oder so" erwähnt kommen Sie nie mehr hin!! Wenn Sie dann, nach Wegfall der EM-RT mit 62, mit 65 plus 4 Monate (Jahrgang 1950 unterstellt) die Regelaltersrente beantragen, fällt die Kürzung von 10,8% weg.

von
Ostern

Danke Allen und warten wir - (Az.: 1 BvR 3588/08). was dabei heraus kommt.

von
B´son

NIX (... außer einem großen Aufwand und neuen Mitgliedern für die Sozialverbände)

Das ist zumindest meine Vermutung :-)