EU-Rente

von
Bernd

Guten Tag : Ein Freund von mir war im Januar 2005 zu Rehakur.Im Entlssungsbericht sei er vollschichtig einsetzbar für leicht Tätigkeiten . Man müsse ihm aber für die ersten 6 Monate die Möglichkeit einräumen ,betriebsunübliche Pausen einzulegen . Darufhin hat die DRV die Rente nicht weiterverlängert . Jetzt im Klageverfahren hat die DRV nach eigenen Angaben die Sach-und Rechtslage geprüft (über 2 Jahre Später !!! ) und man ist nun bereit die Rente 6 Monate nachzuzahlen da man ihm keine Verweisungstätigkeit benannt hat .Ich denke aber das die Rente weiterzuzahlen ist über die 6 Monate hinaus ,da er ja nie die Chance hatte auszuprobieren ob er das durchhält ! Erst mit den Pausen und dann nach 6 Monate ohne !
Ich bitte um den Rat eines Experten .
Danke

von Experte/in Experten-Antwort

Wenn jetzt im Klageverfahren dies so geregelt wurde, dann sollte man dies so hinnehmen oder im Klageverfahren weiter argumentieren, evtl. mit Hilfe eines Anwaltes. Einen besseren Experten als den Richter der die DRV aufforderte dies zu prüfen gibt es hier im Forum auch nicht.

von
neptun

Da paßt etwas nicht zusammen.
Die Notwendigkeit, "betriebsunübliche Pausen" zu benötigen nach der Anzahl, der zeitlichen Verteilung oder der Gesamtzeit, stellen nach der Rechtssprecheung des Großen Senates des BSG ein absolutes Erwerbshindernis dar. Je nach Grund, der zu dieser Einschätzung der Rehaklinik führte, kann auch eine "aufgehobene Wegefähigkeit" existieren, die ebenfalls ein absolutes Erwerbshindernis darstellt. Es ist also nicht möglich, regelmäßig seine Arbeitsstelle zu erreichen.
Es handelt sich hierbei um die Katalogfälle 1 und 2 des Beschlusses des Großen Senates vom 19.12.1996, GS 1-4/95.
Dem sollte Dein Freund mal vor Gericht nachgehen und dann läßt sich vielleicht auch wirklich Recht sprechen.

von
Karl Schackert

Mein Sohnhat eine kurze Zeit in Frankreich gearbeitet und war dort Rentenversichert. Da er dort wahrscheinlich keinen Rentenanspruch hat, stelle ich die Frage, ob für diesen Zeitraum eine Anrechnung bei der Deutschen Rentenversicherung möglich ist.

MfG
K.S.

von Experte/in Experten-Antwort

Ihr Sohn sollte sich die franz. Zeiten bescheinigen lassen und in einem Kontenklärungsverfahren in Deutschland mit angeben – Rest läuft von selbst.

von
Ratsuchender

Kein Arzt kann eine zeit-
liche Befristung im Bezug
auf betiebsunübliche Pau-
sen festlegen. Es sei denn
er stellt sich über den
Wortlaut der Empfehlun-
gen der Fachgesellschaf-
ten bei chronischen
Schmerzen bei Bandschei-
ben u. bandscheibenasso-
ziierten Erkrankungen.

Was der Experte Ihnen
da geraten hat, ist richtig
Sie können jederzeit durch eine ergänzende
Stellungnahme währ. des
Klageverfahrens, das Ge-
richt auf diese Bestimmun
gen aufmerksam machen.

Sind betriebsunübliche
Pausen einzulegen, so
ist nach der Interpreta-
tion dieser Vorschrift der
Arbeitsmarkt komplett
verschlossen. D.h. Ihrem
Freund müßte die volle
Erwerbsminderungsrente
zugesprochen werden.

Eine zeitliche Befristung
durch einen Arzt ist ver-
fahrensrechtlich ausge-
schlossen u. deshalb
rechtswidrig.

Ihr Freund soll dies unbe-
dingt dem SG so mittei-
len.

von
Ratsuchender

Zur Ergänzung meiner
Ausführungen folgender
Hinweis.

Quelle zu finden im Inter-
net unter:

Leitlinien:Sozialmed. Lei-
stungsbeurteilung bei
Bandscheiben .... zu fin-
den auf Seite 18 dieser
Leitlinien.