Eu-Rente auf Dauer!

von
Martin

Hallo!

Ich hätte folgende Frage kann einem eine unbefristete volle Eu-Rente wieder entzogen werden?

Wenn kein Minijob ausgeführt wird und die Erkrankung keine Heilungsaussichten hat ist es doch sehr unwahrscheinlich das einem diese Rente wieder entzogen wird oder?

Oder könnte es sein das selbst nach vielen Jahren ein Gutachter zu der Auffassung kommt es könnte mindestens noch ein Teilarbeitsstelle also 3-6 Stunden ausgeführt werden, so dass diese Rente dann in ein Teil-Rente umgewandelt wird?

Ist so ein Fall wahrscheinlich oder ist das die absolute Ausnahme bzw. das kann keiner beantworten weil auf Gericht und Hoher See ist alles in Gottes Hand?

Über Antworten würde ich mich freuen!

MfG

Martin

von
Elli

Ein Minijob ist rentenunschädlich bis 400,00 Euro im Monat (unter 15 Stunden wöchentlich).
Wenn das Krankheitsbild sich nicht wesentlich verbessert, besteht eigentlich auch kein Grund Ihnen die Rente zu entziehen.
Eventuelle Überprüfungen der weiteren Rentenberechtigung (meistens bei Personen unter 58 Jahren) müssten daher vom Arzt entsprechend ausgefüllt werden.
Zu 99% wird Ihnen dann wohl keiner die Rente wegnehmen.

von
Elisabeth

Es kann auch sein, dass du lediglich einen Selbstauskunftbogen ausfüllen musst und weder eine ärztliche Bescheinigung noch einen Gutachter aufsuchen musst. Wie das gehandhabt wird, steht bei mir in der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung.

von
Angelika

Also grundsätzlich ist es erstmal so, das auch unbefristete EM- Renten wieder entzogen werden können. Das geschieht etwa dann , wenn plötzlich eine Wunderheilung eingetreten ist oder der Versicherte eine Arbeit aufnimmt und der DRV zeigt das er mehr als 3h am Tag arbeiten kann. Aber so dumm wird ja niemand sein .
Also , ein sogenanntes Rentenentziehungsverfahren wird von der DRV nur eingeleitet , wenn stichhaltige fakten vorliegen .Eine Überprüfung der unbefristeten Renten findet ca alle 2- 3 Jahre statt , aber meist nur anhand eines Fragebogens , den der Versicherte auszufüllen hat.
Wenn sich der Zustand nicht verbessert hat, bleibt alles beim alten.
MFG

von
-_-

:P

Zitiert von: Martin

Kann einem eine unbefristete volle Eu-Rente wieder entzogen werden?

Wenn kein Minijob ausgeführt wird und die Erkrankung keine Heilungsaussichten hat ist es doch sehr unwahrscheinlich das einem diese Rente wieder entzogen wird oder?

Oder könnte es sein das selbst nach vielen Jahren ein Gutachter zu der Auffassung kommt es könnte mindestens noch ein Teilarbeitsstelle also 3-6 Stunden ausgeführt werden, so dass diese Rente dann in ein Teil-Rente umgewandelt wird?

Ist so ein Fall wahrscheinlich oder ist das die absolute Ausnahme?


Sind Renten befristet, enden sie mit Ablauf der Frist. Dies schließt eine vorherige Änderung oder ein Ende der Rente aus anderen Gründen nicht aus.

Renten, auf die ein Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht, werden unbefristet geleistet, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann.

http://bundesrecht.juris.de/sgb_6/__102.html

Schon die Formulierung des Gesetzestextes lässt erkennen, dass eine Entziehung der unbefristeten Rente der seltene Ausnahmefall sein dürfte. Ausgeschlossen ist sie aber nicht. Ein Minijob bis 400 EUR ist nicht rentenschädlich. Bei einer Verbesserung des Gesundheitszustands ist davon unabhängig eine Änderung in eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung möglich. Auf die Dauer des bisherigen Rentenbezugs kommt es nicht an. Erfahrungsgemäß verbessert sich der Gesundheitszustand jedoch durch langjährigen Rentenbezug oder zunehmendes Lebensalter nicht.

von
-_-

:P

Zitiert von: Angelika

Eine Überprüfung der unbefristeten Renten findet ca. alle 2- 3 Jahre statt, aber meist nur anhand eines Fragebogens, den der Versicherte auszufüllen hat. Wenn sich der Zustand nicht verbessert hat, bleibt alles beim Alten.

Solange keine beeindruckende Erkenntnis über den "Einsparungseffekt" dieser Praxis durch eine Statistik vorliegt, halte ich das allenfalls für eine Beschäftigungsmaßnahme. Diese unmotivierten "Selbstauskünfte" sind so unergiebig wie überflüssig, dass es Regionalträger gibt, bei denen diese "Überprüfungen" schon vor sehr vielen Jahren eingestellt worden sind. Seinerzeit galt noch RVO-Recht und die befristete Rente war eher die Ausnahme. Heute finden die Überprüfungen in relevanten Fällen schon automatisch durch die Anträge auf Weiterzahlung statt. "Wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann", wie das bei unbefristeten Renten heute Voraussetzung ist, kann man sich den Aufwand nach meiner Meinung sparen. Dass einige Leistungsträger daran festhalten, zeigt deren Flexibilität im Hinblick auf eine geänderte Gesetzeslage. Es ist eben manchmal schwierig, die Lage in den Köpfen ebenfalls anzupassen.

von
Elisabeth

In meinem Bescheid über die sozialmedizinische Leistungsbeurteilung, in dem meine Dauer-eu-Rente überprüft wird, stammt vom 16. 8. 10.
Über die Sinnhaftigkeit von Behördenentscheidungen sollte man erst nachdenken, wenn man den Widerspruch schreiben muss und auch dann ist das kein Widerspruchsgrund.

von Experte/in Experten-Antwort

Bei unbefristeten EM-RT kann es sein, dass sog. Selbstauskünfte eingeholt werden. Da kann es passieren, dass der Gesundheitszustand neu aufgezeigt wird und die Rente wegfallen kann! Ärzte sind auch nur Menschen!

von
Martin

Vielen Dank für die vielen Beiträge!

Lieber Experte Sie schreiben es kann sein das der Gesundheitszustand neu aufgesteigt wird!

Das heißt wenn ich Sie richtig verstehe auch wenn die Diagnose die selbe bleibt kann sich die Meinung bilden damit kann man aufgrund der Gewohnheit nun wieder trotz Einschränkungen am Arbeitsmarkt aktiv werden!

Da stellt sich mir dann die Frage, wie bereits gestellt fällt die Rente dann komplett weg oder bleibt eine Teilrente bzw. BU-Rente?

Bestandsschutzt gibt es da nicht?

Auch wenn wiegesagt alleine schon die Diagnose keinen Arbeitgeber dazu veranlassen würde einen jemals wieder einzustellen!

Also wie ich bereits geschrieben habe es liegt in Gottes Hand ob das was passiert oder nicht!

Über weiter Antworten würde ich mich freuen!

MfG

Manfred

von
Elisabeth

Hallo Martin!
Eine Sicherheit, dass uns Dauer-eu-Rentnern die Rente erhalten bleibt, gibt es nicht und das ist so klar wie meine Oma tot ist. Es ist aber auch klar, dass uns nur die Rente entzogen werden kann, wenn es eine erhebliche Verbesserung unseres Gesundheitszustandes gibt. Mich tröstet, das Wort "erheblich". Was die Expertin geschrieben hat und das fand ich richtig nett, war, dass es immer einen Rentenarzt (mit einem schlechten Tag) geben kann, der uns für gesund erklärt. Allerdings war ich bisher der Meinung, dass wir im Rahmen der Selbstauskunft nicht unbedingt zum Gutachter müssten. Aber vielleicht klärt mich ein Experte auf.

von
Sozialröchler?

[/quote]

Zitiert von: Elisabeth

Ich war bisher der Meinung, dass wir im Rahmen der Selbstauskunft nicht unbedingt zum Gutachter müssten. Aber vielleicht klärt mich ein Experte auf.

Aufklär:
Sie haben fast richtig gemeint. Ausgeschlossen ist eine Untersuchung aber nicht. Nach § 48 Abs. 1 S. 1 SGB 10 ist ein Dauerverwaltungsakt auch aufzuheben, wenn sich die rechtlichen Verhältnisse nachträglich wesentlich geändert haben.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB10_48R0
lesen!

Die Änderung ist dann wesentlich i. S. des § 48 SGB 10, wenn sie rechtserheblich ist, d. h., der Verfügungssatz durch die Änderung nicht mehr im Einklang mit der materiellen Rechtslage steht und dadurch ein Anpassungsbedarf eingetreten ist. Das ist insbesondere der Fall, wenn Leistungen oder Rechtsvorteile dem Grunde oder der Höhe nach berührt werden, weil sie aufgrund der neuen Sachlage oder der neuen Rechtslage nach den materiell-rechtlichen Vorschriften nicht mehr oder nicht mehr in dem durch den Verwaltungsakt festgelegten Umfang zustehen.

Falls gewünscht, Hilfsmittel:
http://www.nuernberginfos.de/nuernberg-mix/nuernberger-trichter/nuernberger-tricher.jpg
:-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) :P :-) ;-)

von
Sozialröchler?

Zitiert von: Elisabeth

Ich war bisher der Meinung, dass wir im Rahmen der Selbstauskunft nicht unbedingt zum Gutachter müssten. Aber vielleicht klärt mich ein Experte auf.

Aufklär:
Sie haben fast richtig gemeint. Ausgeschlossen ist eine Untersuchung aber nicht. Nach § 48 Abs. 1 S. 1 SGB 10 ist ein Dauerverwaltungsakt auch aufzuheben, wenn sich die rechtlichen Verhältnisse nachträglich wesentlich geändert haben.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB10_48R0
lesen!

Die Änderung ist dann wesentlich i. S. des § 48 SGB 10, wenn sie rechtserheblich ist, d. h., der Verfügungssatz durch die Änderung nicht mehr im Einklang mit der materiellen Rechtslage steht und dadurch ein Anpassungsbedarf eingetreten ist. Das ist insbesondere der Fall, wenn Leistungen oder Rechtsvorteile dem Grunde oder der Höhe nach berührt werden, weil sie aufgrund der neuen Sachlage oder der neuen Rechtslage nach den materiell-rechtlichen Vorschriften nicht mehr oder nicht mehr in dem durch den Verwaltungsakt festgelegten Umfang zustehen.

von
Elisabeth

Der casius knusus ist doch das Wort "wesentlich". Reicht es aus einen Menschen beispielsweise zum Psychiater zu schicken, weil er einen 400 Euro Job aufgenommen hat?