EU-Rente bei AL II

von
samarita

Hallo und Guten Abend,
ich habe eine Frage zur EU-Rente bei Arbeitssuchenden ohne Leistung: meine Schwester ist schon seit einiger Zeit AL II ohne Leistung, hatte aber immer die Rentenbeitragszahlung vom Amt und sich regelmässig um Arbeit bemüht. Sie ist allerdings chronisch krank (Rheuma, Zucker) und schwerbehindert. Sie nimmt jetzt wieder eine Reha in Anspruch und möchte eine EU-Rente beantragen. Beim letzten Gutachten wurde ihr nur noch eine Arbeitsfähigkeit unter 6 Stunden bescheinigt. Meine Frage: kann sie EU-Rente beantragen, auch wenn sie schon einige Jahre nicht mehr in Arbeit war trotz Bemühungen ? Welchen Zweck erfüllt die Weiterzahlung von Rentenversicherungsbeiträgen durch das Arbeitsamt?
Eindeutige Hinweise konnte ich nicht finden.

Freue mich über eventuelle Klärung.

Mit besten Grüssen, Samarita

von
KSC

Aus Ihrer Fragestellung ist für mich nicht ganz klar, wie sich die Situation darstellt?
Schon der von Ihnen gewählte Begriff AL II ist nicht eindeutig - meinen Sie Arbeitslosengeld II (ALG II)?
Nur was ist dann AL II ohne Leistung?

Wenn Ihre Schwester das ALG II bezieht oder bezogen hat, dann war sie auch in den Jahren von 2005 bis 2010 pflichtversichert in der RV gewesen.
Und das lässt sich aus dem Versicherungsverlauf ersehen.
Hat jemand aber von 2005 bis 2010 ALG II bezogen erfüllt er auch die Vorversicherungszeiten für ein EM Rente.

Aber wozu Rätsel raten im Forum?

Ihre Schwester soll die morgen bei der DRV anrufen, die Versicherungsnummer durchgeben und ein Blick ins Rentenkonto genügt und schon kann der freundliche Mensch am Telefon ganz eindeutig sagen, ob genügend Beiträge vorhanden sind oder nicht.

von
Klemens

Ja, natürlich kann ihre Schwester auch aus dem ALG II heraus ( mit oder ohne Leistungsbezug ist egal) eine EM-Rente ( EU-Rente gibts nicht mehr ) beantragen.

Ob dieser Antrag allerdings aus med. Gründen auch erfolgreich sein wird und / oder die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine EM-Rente vorliegen, entscheidet die RV nach eingehenden Ermittlungen.

Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung hat, wer :

•teilweise oder voll erwerbsgemindert ist,
•die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt und
•in den letzten fünf Jahren vor Eintritt des Leistungsfalles mindestens 36 Pflichtbeiträge hatte.

Versicherte, die bereits vor dem 01.01.1984 mindestens 5 Jahre mit Beitragszeiten zurückgelegt hatten und seit dem 01.01.1984 bis zum Eintritt einer Erwerbsminderung j e d e n Kalendermonat durchgehend mit rentenrechtlichen Zeiten belegt haben, erfüllen ebenfalls die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente.

Beim Bezug von ALG II gilt man als in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert, weil Pauschalbeiträge von der AfA an die RV abgeführt werden.

Auch Zeiten der Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug werden von der Agentur für Arbeit dem Rentenversicherungsträger gemeldet, wenn Sie selbst eine Beschäftigung suchen (Eigenbemühungen) und für Vermittlungsbemühungen zur Verfügung stehen.

Voraussetzung ist jedoch, dass Sie sich bei Ihrer Agentur arbeitslos gemeldet haben und Ihr Vermittlungsgesuch im Abstand von 3 Monaten wiederholt haben, sowie ALG II wegen fehlender Bedürftigkeit nicht bezogen haben.

http://www.bafoeg-aktuell.de/cms/soziales/hartz-iv/sozialversicherung.html

http://www.behindertenbeauftragter.de/DE/Themen/Soziales/Renten/Erwerbsminderungsrente/Erwerbsminderungsrente.html

" Beim letzten Gutachten wurde ihr nur noch eine Arbeitsfähigkeit unter 6 Stunden bescheinigt."

Ist das Gutachten seinerzeit von der Agentur für Arbeit / Arge erstellt worden ? Wenn ja, hat es keinerlei Bedeutung hinsichtlich einer EM-Rente keine Bedeutung...

Bei der EM-Rente geht es immer nur um die ERWERBSfähigkeit und nicht um die ARBEITSfähigkeit. Das sind 2 völlig verschiedene Dinge die nichts miteinander zu tun haben.