es heißt, dass der Verdienst, den eine Pflegeperson (Bezieher von EU Rente) erhält, keinen Einfluss auf die Rentenhöhe hat, wenn das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld nicht übersteigt (in diesem Fall Pflegestufe I = EUR 205,-)
Die KVB meldet Rentenversicherungszeiten für diese Pflegetätigkeit an den Rententräger und gibt ein vom Gesetzgeber festgelegtes fiktives Einkommen von EUR 653,33 an. Steht das damit im Widerspruch zu dem obigen Sachverhalt - sprich gefährdet man damit die Höhe der EU -Rente und wird ggf in eine BU zurückgestuft, obwohl hier ja kein Geld fliesst und es sich um eine rein familiäre Pflege handelt?
Danke für Info.
MfG
16.01.2007, 14:41
von
Ede
Hallo Legoglas,
nach § 96a Abs. 1 Satz 4 SGB VI gilt das Pflegegeld nicht als Arbeitsentgelt und ist somit nicht rentenbschädlich. Sie erhalten ja 205,00 Euro (Grenze nach § 37 SGB XI). Die Höhe des Bemmessungsentgeltes spielt dabei keine Rolle (die ist geregelt in § 166 Abs. 2 SGB VI). Gruß
16.01.2007, 14:46
von
Ede
es soll natürlich heissen: ...ist rentenunschädlich....
16.01.2007, 14:54
Experten-Antwort
Wie "Ede" bereits angegeben hat, handelt es sich bei den 653,33€ lediglich um die Beitragsbemessungsgrundlage der gesetzlichen Rentenversicherung (Pflegestufe I). Bei der Prüfung des Hinzuverdienstes nach §96a SGB VI wird jedoch nur das Entgelt berücksichtigt, welches die Pflegeperson von einem Pflegebedürftigen auch tatsächlich erhält.
