eu-Rente und Arbeitsverhältnis

von
P.Wolf

Hallo,
ich bin zur Zeit noch Angestellter in einer Firma. Mein Reha-Antrag wurde abgelehnt und die DRV hat mit den Antrag zur EU-Rente zugeschickt. Ob ich voll oder teilweise erwerbsgemindert bin, weiss ich nicht. Was passiert mit meinem Arbeitsverhältnis, wenn ich den Antrag stelle? Schützt meine Schwerbehinderung mich?

Gruß P.Wolf

von
P.Wolf

Halle,
ich muss ergänzen, dass ich gerne arbeiten möchte und gehe davon aus , dass sich mein Gesundheitszustand noch bessert!
Gruß P.Wolf

von
W*lfgang

Zitiert von: P.Wolf

Hallo,
ich bin zur Zeit noch Angestellter in einer Firma. Mein Reha-Antrag wurde abgelehnt und die DRV hat mit den Antrag zur EU-Rente zugeschickt. Ob ich voll oder teilweise erwerbsgemindert bin, weiss ich nicht. Was passiert mit meinem Arbeitsverhältnis, wenn ich den Antrag stelle? Schützt meine Schwerbehinderung mich?

Gruß P.Wolf

Hallo P.Wolf,

aus welchem Grund hat Ihnen die DRV die Vordrucke zugeschickt? Frage nur, weil das ungewöhnlich ist und nach gescheitertem Reha-Antrag erstmal nur der Hinweis kommt, dass Sie teilweise/voll erwerbsgemindert sind - wollen Sie diesen Antrag stellen? ...oder haben schon weitere Kontakte stattgefunden, die Krankenkasse macht Druck, oder hat die Reha veranlasst?

Schwerbehinderung ist eine andere Sache - hängt mit einem möglichen EM-Antrag zunächst mal gar nicht zusammen. Kommt dann auf das Ergebnis des EM-Antrages an (teilweise/volle - auf Zeit/auf Dauer) ...bei nur einer befristeten EM-Rente 'ruht' Ihr Arbeitsverhältnis, bei eine dauerhaften vollen 'schützt' Sie auch der Schwerbehindertenausweis nicht wirklich.

Sind zu wenig Informationen, um dazu hier etwas abschließend sagen zu können.

Gruß
w.

von
Klemens

Da dies eine rein arbeitsrechtliche Frage ist und immer vom konkreten Einzelfall abhängig ist , kann dies nicht pauschal gesagt werden.

Ob das Arbeitsverhältnis während einer EM-Rente z.b. ruht oder beendet wird, hängt von den dazu getroffenen Vereinbarungen im jeweiligen Tarifvertag und/oder ihrem individuellem Arbeitsvertrag ab.

Erkundigen Sie sich dazu z.b. bei ihrem Betriebsrat oder falls nciht vorhanden bei einem Anwalt für Arbeitsrecht.

Wenn Sie nur eine teilweise EM-Rente erhalten würden , können Sie in ihrer Firma ja unter Umständen bis unter 6 Stunden weiter arbeiten - wenn es denn so eine Stelle dort für Sie gibt und vor allem ihr AG dies genehmigt.

Aber auch bei einer vollen EM-Rente können Sie dort bis zu 3 Stunden täglich und bis 400 Euro pro Monat weiter arbeiten.

Sollte in ihrem Arbeitsvertrag und/oder dem Tarifvertrag keine Regelung zu dem Fall der Zuerkennung einer EM-Rente erhalten sein, läuft das Arbeitsverhältnis weiter. Eine automatische Auflösung gibt es nicht.

Sie könnten dann - theoretisch - nach Ablauf der befristeten EM-Rente und wenn Sie dann wieder gesund sind, auch nach vielen Jahren an ihren Arbeitsplatz wieder zurückkehren und ihre Arbeitskaft der Firma wieder zur Verfügung stellen.

Die meisten AG werden sich jedoch darauf nicht einlassen und dieses " Rissiko " eingehen, das plötzlich nach z.b. 2-3 Jahren jemand wieder am Arbeitsplatz auftaucht ( der vielleicht gar nicht mehr vorhanden ist oder zumindest von jemand anderem besetzt ist .. ) und werden dann versuchen das Arbeitsverhältnis während der Berentung aufzulösen.

Bei einer unbefr. EM-Rente liefe das Arbeitsverhältnis dann eben bis zur Regelaltersgrenze weiter.

Soll das Arbeitsverhältnis - wenn keine Regelung vorhanden ist - dann aufgelöst werden, bedarf es in jedem Falle entweder eines Auflösungsvertrages im beiderseitigen Einvernehmen oder einer Kündigung - entweder von ihnen ( was nicht anzuraten ist ) oder ihrem Arbeitgeber.

Durch die Schwerbehinderung haben Sie zwar theoretisch einen besseren Kündigungschutz. Praktisch jedoch muss der AG lediglich bei dem zuständigen Integrationsamt v o r dem Aussprechen der Kündigung eine Zustimmung zur geplanten Kündigung einholen, welche aber in 99% aller Fälle erteilt wird.

Auch mit einer Kündigungschutzklage vor dem Arbeitsgericht hätten Sie wohl keinen Erfolg, da eine Kündigung aus persönlichen Gründen ( wegen lang andauernder Erkrankung ,schlechter Zukunftsprognose sowie fehlender Leistungsfähigkeit) immer möglich ist. Eine zuerkannte EM-Rente ist ja der beste Beweis dafür...

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo P.Wolf,

arbeitsrechtliche Fragen können in diesem Forum leider nicht beantwortet werden. Sollte im Rahmen einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben nach Abschluß der medizinischen Erhebungen eine volle oder teilweise Erwerbsminderung festgestellt werden, wird dies dem Antragsteller auch konkret mitgeteilt. Die festgestellte Schwerbehinderung ist bei der Anerkennung von einer Erwerbsminderungsrente nachrangig und bietet kein besonderes Schutzbedürfnis. Insofern empfehlen wir eine Kontaktaufnahme bei Ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger.