Falsche Berechnung des Übergangsgeldess

von
THB

Guten Tag alle zusammen,
mein Problem:
1. In 2012 begann eine berufliche ReHa, hier dachte ich schon, hoppla, was war denn hier die Grundlage zur Berrechnung meines Ü-Geldes?
Ich hatte Hartz 4, war auch aus gesundheitlichen Gründen länger als 8 Jahre arbeitssuchend, aber hatte kuzrfristig einen Hilfsjob als Briefzusteller über 10 Monate, dass war 9 Jahre her. Gelernt habe ich Verkäufer und dann Einzelhendelskaufmann. Beide Prüfungen hate ich bestanden. Nun ging dir Rv hin und berechnete mein Ü-Geld nach dem Einkommen als Zusteller, mit der Begründung es sei ein Lehrberuf. Der Unterschied, ich bin der Meiunung, dass man den Beruf Einzelhandelskaufmann zu Berechnung heranzuziehen hat und nicht den Hifsarbeiterjob. Jetzt wurde ich während der umschulung wieder krank, also Rückschlag. Ich bekam 18 Monate Krankengeld, dass nach dem Ü-Geld berechnet wurde. Nach den 18 Monaten Krankheit begann ich die Umschulung in 2016 nochmal ind bestand die Prüfung in 01.2018. Hier wird auch das Ü-Geld nach dem Hilfsarbeiterjob berechnet.
2. Ist das richtig, denn ich bin der Meinung das im Gesetz irgendwo steht, dass das Ü-Geld nach dem Lehrberuf berechnet werden muss, wenn Arbeitslisigkeit länger als 5 Jahre besteht, oder so?
Das würde bedeuten: Ich bekam als Hilfsarbeiter bei nrotto 1600 € knapp 650 € Ü.Geld was mit Hartz 4 aufgestockt wurde. Bei der Berechnung mit dem Gehaltes eines Einzelhandelshaufmannes würde sich das Ü-Geld fast verdoppeln und alle Berechnungen sind falsch. Denn es beinflusst doch auch die Berechnung des Krankengeldes so wie meine E-Rente, die ich jetzt bekomme. Seit mehr als 4 Jahren ist Widerspruch eingelegt und die Sache liegt beim SG. Ich hoffe Sie können oder dürfen trotzdem antworten und mir helfen das zu verstehen. Ich bin am Ende: nACH 30 Jahren Beitragszahlungen kann ich mir nicht einmal die Butter aufs Brot leisten. Der GdB wird auch schon seit 3 Jahren vor dem SG verhandelt und ich mache gerade die 5te Begutachtung durch. Ich kann nicht mehr!
Vielen Dank und freundliche Grüße
THB

von

Wenn über den GdB schon 3 Jahre verhandelt wird, ist Ihre Sicht vermutlich ganz anders als die des Sozialgerichts und Ihres Rententrägers. Darüber sollten Sie mal ernsthaft nachdenken.
Bezüglich der Berechnung des Übergangsgeldes werden Ihnen sicher entsprechende Experten antworten.

von
???

Nein, es wurde noch nie automatisch auf den Tariflohn im Lehrberuf abgestellt. Maßgebend ist immer der Tariflohn im Bezugsberuf, in dem der Reha-Fall festgestellt wurde. Und das war bei Ihnen wahrscheinlich der Zusteller gewesen. Vielleicht entscheidet das SG anders. Aber das werden Sie abwarten müssen.

Experten-Antwort

Hallo THB,

Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld im Jahr 2012 war grundsätzlich das zuletzt abgerechnete Bruttoarbeitsentgelt und Nettoarbeitsentgelt, wenn die Beschäftigung bei Beginn der Leistung nicht länger als 3 Jahre zurücklag. Sie geben an, dass sie vor Beginn der Leistung 8 Jahre arbeitssuchend waren. Damit konnte der "tatsächliche erzielte Lohn" nicht mehr für die Übergangsgeldberechnung herangezogen werden. Berechnungsgrundlage dürfte daher das tarifliche oder ortsübliche Arbeitsentgelt, das Sie ohne die vorliegenden gesundheitlichen Einschränkungen hätten erzielen können (Bezugsberuf). Offenbar dreht sich die Streitigkeit nun darum, welcher Beruf als Bezugsberuf herangezogen wird. Für die Beurteilung ist letztlich maßgebend, aus welchem Grund sie sich von dem erlernten Beruf gelöst haben. Dabei spielt es keine Rolle, wie lange sie den erlernten Beruf ausgeübt haben.

Eine abschließende Beurteilung kann hier im Forum nicht erfolgen.

von
THB

Das habe ich zu "Bezugsberuf gefunden: Eine längere Zeit der Arbeitslosigkeit führt nicht dazu, dass im Hinblick auf einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kein Bezugsberuf mehr gegeben ist. Bezugsberuf ist die Tätigkeit, die der Betroffene auf dem "ersten" Arbeitsmarkt ausgeübt hat die die damit seinem Berufsleben das Gepräge gegeben hat. War der Betroffene vor seiner Arbeitslosigkeit Maler, so können Tätigkeiten im Bürobereich, die der schließlich ausgeübt hat, bereits deshalb nicht als Bezugsberuf berücksichtigt werden, weil sie auf dem so genannten "zweiten" Arbeitsmarkt stattgefunden haben.

Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 03.12.2015, Az.: L 8 R 1033/14

Demnach wär doch Einzelhendelskaufmann mein Bezugberuf!
Oder?

von
???

Waren Sie denn als Zusteller überhaupt auf dem 2. Arbeitsmarkt tätig?

Experten-Antwort

Hallo THB,

das von ihnen aufgeführte Beispiel passt nicht. Sie waren als Zusteller wohl auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig. Wie bereits angemerkt, werden sie in diesem Forum keine rechtsverbindliche Auskunft erhalten. Die Entscheidung des Sozialgerichts bleibt abzuwarten.