Formulare

von
Michel

Auf www.deutsche-rentenversicherung-bund.de findet man unter der Rubrik Formulare keine Formulare der DRV Bund.

Hier sind die Formulare der DRV Knappschaft-Bahn-See abgelegt!

Was ist da los?

Bitte um Aufklärung

von
Schläuester

Alles durcheinander, alles durcheinander...

Experten-Antwort

Hallo Michel,
warum dort die Vordrucke mit KBS gekennzeichnet sind, kann ich mir auch nicht erklären. Die Formulare sind jedoch vom Inhalt her bundeseinheitlich und können also auch für nicht-knappschaftlich Versicherte verwendet werden. Neutrale Fomulare (ohne Trägerbezeichnung) finden Sie z.B. hier: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/nn_12366/SharedDocs/de/Inhalt/04__Formulare__Publikationen/01__formulare/02__rente/__DRV__Paket__Rente__Altersrente.html

von
bekiss

Dafür sind die Reha-Formulare im Internet-Angebot bei http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de komplett und bei http://www.deutsche-rentenversicherung.de nur teilweise vorhanden.

Ausgleichendes Chaos im Internet-Formular-Dschungel.

Wie sich da allerdings noch ein uneingeweihter Interessent auskennen soll???

Experten-Antwort

Hallo bekiss,

danke für den Hinweis!

von
Formloser

Nur "Idioten" verwenden Formulare.

Es lebe der formlose Antrag, denn die Verwendung eines Formulars seitens des Antragstellers ist gesetzlich nicht vorgeschrieben.

von
bekiss

Siehe Absatz 2:

§ 60 SGB I - Angabe von Tatsachen

(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat
1.
alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,
2.
Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,
3.
Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Be-weisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.
Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat.

(2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese benutzt werden.

von
M

Dafür haben diese "Idioten" dann den Vorteil, nicht noch 1000 Nachfragen zu erhalten...

Aber wenn ihnen das Spaß macht...

von
Formloser

Im letzten Satz steht "sollen". Sollvorschriften kann man einhalten, man muß es aber nicht.

Formblätter können nichtige und rechtswidrige Erklärungen abverlangen.

von
bekiss

Nicht jeder, der für einen Idioten gehalten wird, ist auch einer. Vermutlich haben Sie § 66 Abs. 1 Satz 2 einfach nur übersehen.

§ 66 - Folgen fehlender Mitwirkung

(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflich-ten nach §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts er-heblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind.

Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert.

von
Formloser

Sollvorschriften begründen keine Pflicht. Insofern ist § 66 nicht einschlägig. Es gibt gute Gründe die Formblätter der DRV nicht zu verwenden.

Übrigens sind die von der DRV verwendeten Formblätter in vielen Fällen nicht gesetzeskonform.

Gleiches gilt für Verwaltungsabläufe.

von
Insider

Das Verwaltungsabläufe nicht gesetzeskonform sind, ist mir neu. Aber woher haben Sie denn Ihre Erkenntnis?

von
Formloser

Aus den diversen Berichten der Datenschutzbeauftragten.

Sind sehr lesenswert.

von
Insider

Wie kommt man denn legal an Berichte von DATENSCHUTZbeauftragten???

von
M

Bitte präzisieren sie, welche Formblätter und Verfahrensabläufe nicht gesetzeskonform sind.
Die pauschale Aussage "in vielen Fällen" ist etwas mager :-)

von
Formloser

Z. B die Formulare:
G0100;
G1204, 1205, 1206;
G1203;
G1201;
G0110;
G1003;

Und so weiter und so fort …

von
Formloser

Einfach googeln. :-)))

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