Frage 125063 - welcher Tarifvertrag für Übergangsgeldberechnung?

von
Koulchen

Hallo,

ich verweise auf meinen Beitrag unter folgendem Link: Upps, der hier ursprünglich verlinkte Inhalt steht nicht mehr zur Verfügung! Bitte nutzen Sie unsere Forensuche.
Anhand der Werte aus der Vergleichsberechnung nach § 48 SGB IX habe ich jetzt eine Sache herausgefunden, die die Lage auch nicht gerade vereinfacht: Offensichtlich wurde bei der Übergangsgeldberechnung für meinen Bruder doch nicht der Zeitarbeitstarifvertrag zugrunde gelegt, dafür aber der Tarifvertrag für das Metallhandwerk. Die darin vereinbarten Tarife liegen deutlich unter denen in der Industrie, die noch mal einen eigenen Tarifvertrag hat.

Die aktuelle Frage lautet: Wenn mein Bruder gelernter Maschinenschlosser ist und im Bemessungszeitraum fast nur in Industrieunternehmen gearbeitet hat, müßte dann nicht der Tarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie als Basis herangezogen werden (auch wenn er dort als Zeitarbeiter mit entsprechendem Tarifvertrag gearbeitet hat)?

Für mich deutet eigentlich sogar schon der Beruf Maschinenschlosser auf den späteren Zweck hin, nämlich den Einsatz in Industrieunternehmen, in denen Maschinen zu warten und anzupassen sind.

Ist es grundsätzlich Ermessenssache des/der jeweiligen Bearbeiters/in, ob der eine oder der andere Tarifvertrag herangezogen wird?

Viele Grüße
Koulchen

von
§ 48 SGB IX - R 5.2.1

Ziffer R 5.2.1 der Arbeitsanweisung zu § 48 SGB IX (R 5.2.1) lautet:

Bei der Ermittlung des tariflichen bzw. ortsüblichen Arbeitsentgelts ist von der Beschäftigung oder Tätigkeit auszugehen, für die der Versicherte ohne die Behinderung nach seinen beruflichen Fähigkeiten/Tätigkeiten und nach seinem Lebensalter in Betracht käme (§ 48 Satz 2 SGB 9).

In der Regel wird es sich hierbei um die zuletzt ausgeübte Beschäftigung oder Tätigkeit handeln. Wurde diese allerdings nur wegen der Behinderung ausgeübt, ist sie für die Ermittlung der Berechnungsgrundlage unbeachtlich. Abgestellt wird dann auf die Verhältnisse vor dem Eintritt der Behinderung.

von
Koulchen

Ja, vielen Dank, so weit hatte ich das auch schon recherchiert. Aber was ist denn in diesem Fall die zuletzt ausgeübte Tätigkeit - ein Handwerksberuf oder eine Tätigkeit in einem Industrieunternehmen? Das ist doch hier der Kasus knaxus.

Viele Grüße
Koulchen

von
§ 48 SGB IX - R 5.2.1

Entscheidend ist die tatsächlich zuletzt ausgeübte Tätigkeit, aus der versicherungspflichtiges Entgelt erzielt wurde. Sollte diese von dem (einst) erlernten Beruf abweichen, bleibt der erlernte Beruf unberücksichtigt.

von
???

Eigentlich eine Tätigkeit in einem Zeitarbeitsunternehmen. Seien Sie froh, dass der Arbeitgeber anscheinend nicht tarifgebunden war. So kommt Ihr Bruder in den Genuss des höheren IG Metall-Tarifvertrags.

von
Koulchen

Hallo ???,

ja, danach sieht es aus. Allerdings existieren für die Metallberufe zwei IGM-Tarifverträge: einer fürs Handwerk und einer für die Industrie.

Ich gehe jetzt nach den bisherigen Antworten davon aus, daß der - in den Entgelten deutlich höhere - Tarifvertrag für die Industrie die Berechnungsbasis bilden müßte, weil mein Bruder ganz überwiegend in Industrieunternehmen eingesetzt war, so auch beim letzten einschlägigen Einsatz.

Viele Grüße
Koulchen

von
Nix

Das Problem lässt sich ganz einfach lösen:
Ihr Bruder soll in der Personalabteilung des Unternehmens anrufen, in dem er durch seine Zeitarbeitsfirma hingeschickt wurde.
Hier soll er erfragen: Welcher Tarifvertrag gilt für Ihre normalen Beschäftigten?

Die Antwort ist der einzig richtige Tarifvertrag, der auch für Sie zu nehmen ist.

Nennen Sie Ihrem Sachbearbeiter in der DRV dann genau diesen Tarifvertrag und diese Entgeltgruppe und verlange Sie eine Vergleichsberechnung nach diesem Tarif.

Viele Grüsse
Nix

von
Koulchen

Hallo Nix,

vielen Dank für Ihre Antwort!

Ich hatte die vage Vermutung, daß es mit dem Tarifvertrag der "normal" (also nicht über Zeitarbeit) in der Entleiherfirma gewerblich Tätigen zu tun haben könnte, dank Ihrer Antwort bin ich mir da jetzt sicher - ausgesprochen hilfreich!

Schönes Wochenende
Koulchen