Frage an Experten: AOK hat während Krankengeldbezug keine Rentenbeiträge geleistet

von
Elisa

Hallo Experten, hallo Community

ich versuche, eine Begriffsdefinition, bzw.Bezeichnung für folgenden Vorgang zu finden:

Während des Bezuges von Krankengeld hat die AOK keine Beiträge an den Rententräger überwiesen, obwohl dies laut "GRA" ( gemeinsame rechtliche Anweisungen ) wie folgt zu geschehen hat:

R3.7 Krankenkassen
...Die Beitragszahlung erfolgt über die sogenannte Monatsabrechnung zusammen mit der Überweisung der Beiträge für abhängig Beschäftigte...

Mir schwebt zB. der Begriff "Soziales Strafrecht/Sozialbetrug" vor..

Was sagen die Experten dazu?

von
Siehe hier

Zitiert von: Elisa
Hallo Experten, hallo Community
...
Mir schwebt zB. der Begriff "Soziales Strafrecht/Sozialbetrug" vor..
Was sagen die Experten dazu?

§197 SGB VI
..."1 Inhalt der Regelung
Nach Absatz 1 sind Pflichtbeiträge wirksam, wenn sie gezahlt werden, solange der Anspruch auf ihre Zahlung noch nicht verjährt ist."

Also demnach sieht es nicht nach einem "Sozialbetrug" aus...

Experten-Antwort

Hallo Elisa,

die Sachlage lässt sich aus der kurzen Sachverhaltsdarstellung nicht klar beurteilen. So gibt es durchaus Personenkreise, die zwar Krankengeld beziehen, für die die Krankenkasse jedoch keine Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zu entrichten hat, da keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung entstanden ist, da sie im letzten Jahr vor Beginn der Leistung nicht zuletzt versicherungspflichtig waren.

Wir empfehlen Ihnen sich mit Ihrer Krankenkasse in Verbindung zu setzen, um den Sachverhalt zu klären.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
Rudi

Zitiert von: Elisa

Während des Bezuges von Krankengeld hat die AOK keine Beiträge an den Rententräger überwiesen, obwohl ...

Eine Beitragszahlung ist nur dann erforderliche, wenn auch Versicherungs- und Beitragspflicht vorliegt. Können Sie bestätigen, dass dies zweifelslos vorliegt?

von
Elisa

Zitiert von: Siehe hier
Zitiert von: Elisa
Hallo Experten, hallo Community
...
Mir schwebt zB. der Begriff "Soziales Strafrecht/Sozialbetrug" vor..
Was sagen die Experten dazu?

§197 SGB VI
..."1 Inhalt der Regelung
Nach Absatz 1 sind Pflichtbeiträge wirksam, wenn sie gezahlt werden, solange der Anspruch auf ihre Zahlung noch nicht verjährt ist."

Also demnach sieht es nicht nach einem "Sozialbetrug" aus...

Wären sie bitte so freundlich und definieren Sie uns hier im Forum, was die folgende Formulierung wohl in diesem Fall bedeuten könnte:

...Pflichtbeiträge sind wirksam, wenn sie gezahlt werden...

Wenn diese Pflichtbeiträge nun nicht gezahlt wurden?

Im Gegensatz dazu steht in der rechtlichen Anweisung folgendes:
...Die Beitragszahlung erfolgt über die sogenannte
Monatsabrechnung zusammen mit der Überweisung der Beiträge für abhängig Beschäftigte....

Bitte folgendes nicht vergessen:
Krankengeld in eine Lohnersatzleistung - und ist wie ALG 1 und Elterngeld steuerfrei

von
Elisa

Zitiert von: Siehe hier
Zitiert von: Elisa
Hallo Experten, hallo Community
...
Mir schwebt zB. der Begriff "Soziales Strafrecht/Sozialbetrug" vor..
Was sagen die Experten dazu?

§197 SGB VI
..."1 Inhalt der Regelung
Nach Absatz 1 sind Pflichtbeiträge wirksam, wenn sie gezahlt werden, solange der Anspruch auf ihre Zahlung noch nicht verjährt ist."

Also demnach sieht es nicht nach einem "Sozialbetrug" aus...

Wären sie bitte so freundlich und definieren Sie uns hier im Forum, was die folgende Formulierung wohl in diesem Fall bedeuten könnte:

...Pflichtbeiträge sind wirksam, wenn sie gezahlt werden...

Wenn diese Pflichtbeiträge nun nicht gezahlt wurden?

Im Gegensatz dazu steht in der rechtlichen Anweisung folgendes:
...Die Beitragszahlung erfolgt über die sogenannte
Monatsabrechnung zusammen mit der Überweisung der Beiträge für abhängig Beschäftigte....

Bitte folgendes nicht vergessen:
Krankengeld in eine Lohnersatzleistung - und ist wie ALG 1 und Elterngeld steuerfrei

von
Elisa

Zitiert von: Experte/in
Hallo Elisa,

die Sachlage lässt sich aus der kurzen Sachverhaltsdarstellung nicht klar beurteilen. So gibt es durchaus Personenkreise, die zwar Krankengeld beziehen, für die die Krankenkasse jedoch keine Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zu entrichten hat, da keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung entstanden ist, da sie im letzten Jahr vor Beginn der Leistung nicht zuletzt versicherungspflichtig waren.

Wir empfehlen Ihnen sich mit Ihrer Krankenkasse in Verbindung zu setzen, um den Sachverhalt zu klären.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

Hallo Expertenteam, vielen Dank für diese Antwort und den Hinweis. Dazu trage ich folgendes bei:
es bestand vorher Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung durch Bezug von ALG 1...

Nun würde ich gerne genaueres dazu von Ihrer Expertenseite erfahren, denn diese "Nichtleistung" hat gewaltige Folgen, welche bis Heute und somit in die Gegenwart reichen...

Ich komme also weiter nicht umhin, diese Nichtleistung als Vorsatz, bzw. als Sozialbetrug seitens der gesetzlichen Krankenkasse zu bezeichnen

Vielleicht findet sich ja noch im Laufe der Diskussion ein gewichtiger Punkt, welcher diese strafrechtliche Situation verneint

von
Mondkind

Es wäre hilfreich zu wissen in welchem Zeitraum Krankengeld gezahlt wurde.

von
Siehe hier

Zitiert von: Elisa

Wären sie bitte so freundlich und definieren Sie uns hier im Forum, was die folgende Formulierung wohl in diesem Fall bedeuten könnte:
...Pflichtbeiträge sind wirksam, wenn sie gezahlt werden...
Wenn diese Pflichtbeiträge nun nicht gezahlt wurden?

Sie sollten schon ganz zitieren, nämlich "...solange der Anspruch auf ihre Zahlung noch nicht verjährt ist."
Stellt die RV fest, das Beiträge noch nicht eingegangen sind, macht sie eine Kontenklärung und fordert die Beiträge ggfs. nach.

Zitiert von:
Bitte folgendes nicht vergessen:
Krankengeld in eine Lohnersatzleistung - und ist wie ALG 1 und Elterngeld steuerfrei

Das hat aber mit der Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen nichts zu tun.

Zitiert von: Elisa

es bestand vorher Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung durch Bezug von ALG 1...
Nun würde ich gerne genaueres dazu von Ihrer Expertenseite erfahren, denn diese "Nichtleistung" hat gewaltige Folgen, welche bis Heute und somit in die Gegenwart reichen...

Es wäre für die Community hilfreich, wenn Sie den eigentlichen Grund Ihrer Frage formulieren, nämlich z. B. um welche Folgen es für Sie geht. Dann kann man Ihnen evtl. auch hilfreiche Antworten geben.

Zitiert von:
Ich komme also weiter nicht umhin, diese Nichtleistung als Vorsatz, bzw. als Sozialbetrug seitens der gesetzlichen Krankenkasse zu bezeichnen
Vielleicht findet sich ja noch im Laufe der Diskussion ein gewichtiger Punkt, welcher diese strafrechtliche Situation verneint

Aus der bisher von Ihnen geschilderten Situation lässt sich ein Sozialbetrug nicht feststellen. Die Meldung der geleisteten Beiträge hat spätestens bis zum März des Folgejahres zu erfolgen.
Also wenn Sie hier (immer nur wieder, denn im Juli ja auch schon) nur diskutieren wollen, um aus einem unklaren Sachverhalt eine Straftat abzuleiten, dann haben Sie denn Sinn dieses Forums nicht verstanden.

Stellen Sie bitte eine klare Frage, zeigen Sie die Nachteile auf, die Ihnen wegen dieser angeblichen Nichtzahlung entstanden sein sollen und dann kann man Ihnen auch hilfreich antworten.

Experten-Antwort

Hallo Elisa,

wir möchten nochmal auf die Möglichkeit hinweisen den Sachverhalt mit der Krankenkasse zu klären. Wenn die Krankenkasse die gesetzlichen Regelungen nicht korrekt angewendet hat, wird sie dies korrigieren. Andernfalls wird sie Ihnen die Gründe benennen können, die zu einer anderen Beurteilung geführt haben.
Im äußersten Fall bleibt die Verpflichtungsklage vor dem Sozialgericht.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

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