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Frage zu Einkommen

von
Klaus543

Hallo,

ich würde gerne wissen, ob und was genau von den im folgenenden Dingen alles zum Einkommen zählt:

Gewinn im Lotto?

Gewinn bei einem Wettbewerb (bspw. Fotowettbewerb)?

Aufwandesntschädigung beim Blutspenden?

Aufwandentschädigung im Rahmen eines

Ehrenamtes ("Übungsleiterpauschale")?

Bonuszahlungen bspw. der Krankenkasse?

Beitragsrückerstattungen (bspw. Vesicherungen)?

Im ersten Moment scheint klar zu sein, was Einkommen ist. Allerdings unterscheidet sich das je nach beurteilender Stelle doch erheblich. So ist das eine steuerrechtlich unbeachtlich, sozialrechlich aber nicht oder aber in beiden Fällen unbachtlich, im Insolvenzrecht dann aber doch wieder anders.

MfG

von
Klaus543

Zitiert von: Klaus543

ich würde gerne wissen, ob und was genau von den im folgenenden Dingen alles zum Einkommen zählt:

ähm, meinte natürlich, was _rentenrechlich_ zum Einkommen zählt.

Experten-Antwort

Können wir davon ausgehen, dass Sie Einkommen im Sinne der Einkommensanrechnung/Hinzuverdienstregelungen meinen?

Falls ja, dann könnte von den genannten Sachverhalten lediglich die sogenannte Übungsleiterpauschale anrechenbares Einkommen darstellen und zwar dann, wenn der Freibetrag von 2.100,00 Euro im Kalenderjahr überschritten wird. Ist die Übungsleiterpauschale steuerfrei, bleibt sie auch anrechnungsfrei.

Alle anderen aufgezählten Sachverhalte sind weder Erwerbseinkommen (Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen), noch Erwerbsersatzeinkommen, noch Vermögenseinkommen oder Elterngeld.

von
Klaus543

Zitiert von:

Können wir davon ausgehen, dass Sie Einkommen im Sinne der Einkommensanrechnung/Hinzuverdienstregelungen meinen?

ja, auch.

Aber auch in Bezug auf die Meldepflicht einer Tätigkeit und bei der entsprechenden Frage nach einer "Beschäftigung gegen Bezahlung" bei einer Nachprüfung der Rentenberechtigung.

Im Prinzip also, ob z.B. ein Ehrenamt (oder einer der anderen o.g. Sachverhalte), für das man maximal 2100 Euro p.a. Aufwandentschädigung bekommt, eine meldepflichtige Beschäftigung gegen Bezahlung darstellt.

Zitiert von:
Falls ja, dann könnte von den genannten Sachverhalten lediglich die sogenannte Übungsleiterpauschale anrechenbares Einkommen darstellen und zwar dann, wenn der Freibetrag von 2.100,00 Euro im Kalenderjahr überschritten wird. Ist die Übungsleiterpauschale steuerfrei, bleibt sie auch anrechnungsfrei.

Bedeutet das, dass diese 2100 p.a.zusätzlich zu 450 Euro Jobs anrechnungsfrei bleiben? Dann umgerechnet also 625 Euro im Monat Hinzuverdienst unschädlich wären?

Und, auch wenn ich mich wiederhole: ein 450 Euro Job ist bei EM-Rente ja generell anzeigepflichtig.
Ist das bei einer"Tätigkeit" (Blutspenden, Medikamentstudien, Ehrenamt) bei der man anstatt einer Bezahlung "nur" eine Aufwandentschädigung bekommt, auch der Fall?

Es geht mir also genau genommen um zwei Sachverhalte:
1) Was ist Einkommen?
2) Was ist eine anzeigepflichtige Tätigkeit? (Blutspenden, Medikamentstudie, Ehrenamt)

Die Verknüpfung beider Punkte ergibt sich IMHO aus der Formulierung des Nachprüfeformulars der Rentenberechtigung, bei der eben "Beschäftigung gegen Bezahlung" angegeben werden muss.

MfG

Experten-Antwort

Zur Theorie allgemein:

Als Bezieher einer Erwerbsminderungsrente müssen Sie den Rentenversicherungsträger informieren, wenn Sie eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit aufnehmen oder ausüben. Die Rente wegen Erwerbsminderung kann unter Umständen wegfallen oder sich aufgrund der Einkommensanrechnung vermindern. Dies gilt selbst dann, wenn Sie nichts verdienen oder sogar Verluste erwirtschaften.

Einkommen, die Sie dem Rentenversicherungsträger melden müssen, sind:

- Arbeitsentgelt,
- Arbeitseinkommen (Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbstständiger Arbeit),
- vergleichbares Einkommen (zum Beispiel Entschädigungen für Abgeordnete oder Bezüge aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis),
- Sozialleistungen.

Im Ausland erzieltes Einkommen zählt ebenfalls dazu. Mehrere Einkommen werden zusammengerechnet.

Auch wenn Sie eine selbstständige Tätigkeit tatsächlich nicht ausüben, aber steuerrechtlich "Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbstständiger Arbeit" vorliegen, müssen Sie uns dieses Einkommen mitteilen.

Sozialleistungen, die Sie uns mitteilen müssen, sind alle
Entgeltersatzleistungen. Dies sind zum Beispiel Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Mutterschaftsgeld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld, Übergangsleistung bei Maßnahmen gegen Berufskrankheiten.

Zu Ihren Fragen im Einzelnen

Ob Sie als Übungsleiter (z. B. bei einem Sportverein) oder während der Wahrnehmung ehrenamtlicher Aufgaben eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausüben, hängt von den Gegebenheiten im Einzelfall ab und muss daher konkret geprüft werden. Wir empfehlen Ihnen, den Rentenversicherungsträger von der Aufnahme zu unterrichten.

Beim Blutspenden oder bei Medikamentenstudien liegt weder ein Beschäftigungsverhältnis noch eine selbständige Tätigkeit vor. Eine Mitteilung halten wir daher für nicht erforderlich.
Sowohl selbständig als auch nicht selbständig tätige, nebenberufliche Übungsleiter erhalten einen Steuerfreibetrag von 175,00 EUR monatlich (jährlich 2.100,00 EUR). Bis zu diesem Freibetrag sind die Aufwandsentschädigungen auch beitragsfrei und gelten nicht als Arbeitsentgelt. Ob es sich bei den Aufwandsentschädigungen um anzurechnenden Hinzuverdienst handelt, prüft der Rentenversicherungsträger im Einzelfall, sobald die Aufnahme einer entsprechenden Beschäftigung oder Tätigkeit angezeigt wird.
Sofern eine Aufwandsentschädigung demnach nicht als Arbeitsentgelt gilt, wird sie bei der Hinzuverdienstprüfung auch nicht berücksichtigt. Wird gleichzeitig eine geringfügige Beschäftigung ausgeübt, ist nur der Verdienst aus dieser Beschäftigung der Hinzuverdienstgrenze für die volle Rente in Höhe von 450,00 EUR gegenüber zu stellen.