Frage zum Brief wegen einer Nachprüfung einer EM-Rente

von
PeterKing

Hallo!

Ein Bekannter, der unbefristeter EM-Rentner ist, hat einen solchen Brief bekommen. Darin das R-5403 Formular, das er ausfüllen soll, sowie Schweigeentbindungsformulare für seine behandelnden Ärzte.

Im Brief auch ein Hinweis auf die Mitwirkungspflicht und der Satz: "Wenn Sie sich nicht bis zum 5.1.2020 bei uns melden, sind Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. Wir werden dann die Zahlung der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit einstellen, bis Sie die Mitwirkung nachgeholt haben."

Da stelle ich mir die Frage, was diesen Rentnern passiert, die vom Verlust des Briefes auf dem Postweg betroffen sind? Schließlich soll die Deutsche Post täglich ca. 70.000 Briefe verlieren (Link siehe unten).

Wird da noch eine Erinnerung verschickt, oder rigoros sofort die Rentenzahlung eingestellt, sobald der Rentenbezieher den obigen Termin verstreichen ließ, weil der Brief der DRV bei ihm nicht angekommen ist?

Ist jetzt natürlich nur eine theoretische Frage. Aber interessant ist das schon, wie die Praxis heutzutage aussieht?

Ich weiß, dass in der Vergangenheit, um das Jahr 2013, es von der DRV noch so gehandhabt wurde, das da mindestens ein Erinnerungsschreiben an den Rentner ging, falls er sich nicht meldete, weil man damit rechnete, dass der Brief verloren gegangen sein könnte.

Ist das Heutzutage immer noch so? Weiß das jemand?

Falls es zu der Einstellung der Zahlung wegen der Verletzung der Mitwirkungspflicht kommen sollte, wird dann die Rentenzahlung später komplett nachgeholt, sobald der Rentner seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen ist, oder ist die Rente für die dauer der Tage, in der er der Mitwirkung nicht nachkam, verloren?

Sprich: Für das obige Beispiel. Falls sich der Rentner erst am 15.1.2020 bei der DRV meldet, wird dann die Rente für 10 Tage abgezogen oder bekommt er die nach seiner Meldung am Monatsende mit-ausgezahlt?

Kennt sich hier Jemand genau mit dem Thema aus?

Anbei der Link zu dem Zeitungsartikel: https://rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/post-verliert-taeglich-tausende-briefe-und-pakete_aid-16838943

von
Ähnlich

Die DRV versendet in der Regel nicht über die Post.

von
~~~

Zitiert von: Ähnlich
Die DRV versendet in der Regel nicht über die Post.

Sondern? Bei mir sind bis jetzt alle Schreiben der DRV über die Post gekommen.

von
Rentner

Bei kamen die Briefe oft über PIN AG an. Mittlerweile habe ich mich beim DRV-eservice registriert und erhalten alles sofort im E-Postfach.

von
PeterKing

Bei mir war es auch immer bisher über die Post. Ist wohl abhängig davon, welche Dienstleister beim Empfänger sonst noch zustellen. In den größeren Städten gibt es Post-Konkurrenten. Auf dem tiefsten Dorf kommt nur die Post mit Briefen, sonst Niemand.

Aber bitte, lasst mal meinen Thread nicht ausarten, indem eine Diskussion darüber entfacht wird, ob nun über die Post zugestellt wird oder nicht und wer mehr Recht hat.

Experten-Antwort

Hallo PeterKing,
grundsätzlich erfolgt nochmal eine Erinnerung an die Erledigung der Anfrage.
Wenn es tatsächlich zu einer Einstellung wegen fehlender Mitwirkung gekommen ist, kommt es zur Entscheidung, ab wann die Rentenzahlung wieder aufgenommen wird, auf den Grund für die fehlende Mitwirkung an. Hat der Rentenbezieher nicht schuldhaft die Mitwirkung versäumt, wird in der Regel die Rente übergangslos nachgezahlt. Liegt ein schuldhaftes Versäumnis vor, wird die Rente erst ab der nachgeholten Mitwirkung wieder angewiesen werden. Es kommt hier also auf den Einzelfall an, so dass ich hier im Forum keine allgemeingültige Antwort geben kann.

von
Paul

Wenn ihr Bekannter so ängstlich ist diesbezüglich, soll er den Brief per Einschreiben/ Rückschein schicken und gleichzeitig noch per E Post. Dann hat er Beweise, das es gesendet wurde

von
Tja

Zitiert von: ~~~
Zitiert von: Ähnlich
Die DRV versendet in der Regel nicht über die Post.

Sondern? Bei mir sind bis jetzt alle Schreiben der DRV über die Post gekommen.

Bei mir wird die DRV-Post mit der Postcon zugestellt.