Frage zur Einstellung von Renten

von
Anton

Ich würde mich freuen, wenn mir ein Experte hier weiterhelfen könnte. Mir geht es um die Praxis der Rentenversicherungsträger bei der Einstellung von Renten.

Folgender Sachverhalt:

X bezieht Rente und hat eine Anschrift in Deutschland und eine Anschrift in Spanien. Der Rentenversicherungsträger richtet Anfragen an beide Anschriften, wo sich nun der Erstwohnsitz bzw. Aufenthalt des X befindet.

Variante 1: X antwortet nicht auf die Anfragen.

Variante 2: Die Anfragen sind unzustellbar.

Meine Frage ist nun, ob der Rentenversicherungsträger in beiden Fällen berechtigt ist die Rentenzahlung ohne weiteres einzustellen? Wenn ja, aufgrund welcher Rechtsgrundlage?

Dumme Kommentare können sich die entsprechenden Kandidaten hierfür bitte verkneifen. Hier geht es nicht um mich.

von
Chris

Würden Sie jemandem etwas überweisen, wenn Sie gar nicht wissen, warum X nicht mehr antwortet??

Ein Lebenszeichen wäre da sicher hilfreich, ohne den ganzen Sachverhalt überhaupt zu kennen.

von
PISA

Selbstverständlich muss der Rentenversicherungsträger sofort alle Rentenzahlungen einstellen, sobald der Versicherte nicht auf die Anfragen antwortet. Versicherte mit Wohnsitz im Ausland müssen einmal jährlich sog. Lebensbescheinigungen einreichen, sodass nachgewiesen ist, das auch wirklich der Berechtigte die Zahlungen erhält.

von
Anton

Ich bin vollkommen Ihrer Meinung.

Meine Frage zielt allerdings auf die Rechtsgrundlage für eine solche Einstellung!?

Experten-Antwort

Bei nicht erreichbaren Rentenbeziehern besteht grundsätzlich die Vermutung, dass sie nicht mehr am Leben sind. Die Rentenzahlung wird daher bis zum Beweis des Gegenteils eingestellt.

Die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes in das Ausland hat eventuell Einfluss auf die Höhe der Rentenzahlung. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten (§ 60 SGB I) hat der Rentner Angaben über seinen gewöhnlichen Aufenthalt zu machen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Leistung nach § 66 SGB I versagt werden.

Interessante Themen

Altersvorsorge 

Altersvorsorge mit dem MSCI World

Immer mehr Sparer stecken mit ETFs monatlich Geld in den Börsenindex MSCI World, auch für die Altersvorsorge. Doch der „Weltindex“ ist keine...

Soziales 

Mindestlohn: Warum Minijobber jetzt aufpassen müssen

Seit dem 1. Juli gilt ein höherer Mindestlohn, und im Oktober steigt er nochmal. Mancher Minijobber muss jetzt genau hinsehen.

Rente 

Steuererklärung: Was Rentner wissen sollten

Auch Rentner müssen eine Steuererklärung abgeben – unter bestimmten Bedingungen. Was für wen gilt.

Soziales 

Pfändungs-Freigrenzen erhöht: Schuldner dürfen mehr behalten

Wer Schulden hat, dem bleibt neuerdings mehr Geld zum Leben. Für wen welche Beträge gelten und was Rentner wissen sollten.

Magazin  Altersvorsorge 

Lebensversicherung verkauft: Was tun?

Immer wieder übertragen Versicherer Policen für die Altersvorsorge an internationale Aufkäufer. Was das für die Kunden bedeutet.