Frage zur Einstellung von Renten

von
Anton

Ich würde mich freuen, wenn mir ein Experte hier weiterhelfen könnte. Mir geht es um die Praxis der Rentenversicherungsträger bei der Einstellung von Renten.

Folgender Sachverhalt:

X bezieht Rente und hat eine Anschrift in Deutschland und eine Anschrift in Spanien. Der Rentenversicherungsträger richtet Anfragen an beide Anschriften, wo sich nun der Erstwohnsitz bzw. Aufenthalt des X befindet.

Variante 1: X antwortet nicht auf die Anfragen.

Variante 2: Die Anfragen sind unzustellbar.

Meine Frage ist nun, ob der Rentenversicherungsträger in beiden Fällen berechtigt ist die Rentenzahlung ohne weiteres einzustellen? Wenn ja, aufgrund welcher Rechtsgrundlage?

Dumme Kommentare können sich die entsprechenden Kandidaten hierfür bitte verkneifen. Hier geht es nicht um mich.

von
Chris

Würden Sie jemandem etwas überweisen, wenn Sie gar nicht wissen, warum X nicht mehr antwortet??

Ein Lebenszeichen wäre da sicher hilfreich, ohne den ganzen Sachverhalt überhaupt zu kennen.

von
PISA

Selbstverständlich muss der Rentenversicherungsträger sofort alle Rentenzahlungen einstellen, sobald der Versicherte nicht auf die Anfragen antwortet. Versicherte mit Wohnsitz im Ausland müssen einmal jährlich sog. Lebensbescheinigungen einreichen, sodass nachgewiesen ist, das auch wirklich der Berechtigte die Zahlungen erhält.

von
Anton

Ich bin vollkommen Ihrer Meinung.

Meine Frage zielt allerdings auf die Rechtsgrundlage für eine solche Einstellung!?

von Experte/in Experten-Antwort

Bei nicht erreichbaren Rentenbeziehern besteht grundsätzlich die Vermutung, dass sie nicht mehr am Leben sind. Die Rentenzahlung wird daher bis zum Beweis des Gegenteils eingestellt.

Die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes in das Ausland hat eventuell Einfluss auf die Höhe der Rentenzahlung. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten (§ 60 SGB I) hat der Rentner Angaben über seinen gewöhnlichen Aufenthalt zu machen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Leistung nach § 66 SGB I versagt werden.