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Altersvorsorge allgemein

Mann steht auf der Straße und hält ein Smartphone in der Hand. Bild: IMAGO / MASKOT

Jugendliche mit Dreadlocks lehnt an einem Konzertflügel in einer Fabrikhalle.

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Männerhand übergibt Fächer von Euro-Geldscheinen an Frauenhand. Bild: IMAGO / YAY Images / Micha Klootwijk

Hand hält eine Gesundheitskarte über einer Computertastatur. Bild: IMAGO / imagebroker / imago stock&people

hegehosa

Bernd Schröder

Durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz vom 21.07.2004 wurde rückwirkend zum 01.01.1992 eine ausdrückliche Verweisung auf § 84a Satz 1 und 2 Bundesversorgungsgesetz (BVG) aufgenommen, womit die bisherige Rechtsauffassung der Rentenversicherungsträger bestätigt wird, wonach abhängig von verschiedenen Konstellationen als Freibetrag entweder der Grundrentenbetrag oder der niedrigere Grundrentenbetrag (Ost) zu berücksichtigen ist. Zu der Frage, ob die rückwirkende Neufassung des § 84 a BVG gegen das Grundgesetz verstößt, sind mehrere Revisionen beim Bundessozialgericht anhängig. Der Ausgang dieser Verfahren bleibt zunächst abzuwarten.

Den Ausführungen von "hegehosa" wird zugestimmt. 


