Fremdrente

von
Ramser, Katharina

Guten Tag,
ich hätte gern gewusst, ob es die Möglichkeit gibt auf die Rente aus Rumänien zu verzichten. Ich bin Spätaussiedlerin mit Vertriebenen- Ausweis und bekomme zurzeit Rente von der deutschen Rentenversicherung.
( habe ca. 17 Jahre in Rumänien und 22 Jahre in Deutschland gearbeitet.)
Benötige ich für die Verzichtserklärung ein bestimmtes Formular? Habe ich finanzielle Nachteile?
Vielen Dank im Voraus und freundliche Grüße
K. Ramser

von
W*lfgang

Hallo Ramser, Katharina,

auf eine bereits laufende Rente aus Rumänien können Sie nicht mehr verzichten.

Wenn die rum. Rente noch nicht läuft, ja - da gibt es 'irgendetwas', dass kein Zwang besteht, diese Rente auf Verlangen der DRV auch zu beantragen. Vielleicht kommt morgen ein/e Experte/in der DRV Schwaben hier auf den Foren-Hocker, oder ein anderer kennt sich damit aus.

Gruß
w.
PS: ein Formular gibt es dafür nicht.

von
W*lfgang

Nachtrag: googlen Sie "aufschub rumänische rente frg", da finden Sie weitere interessante Artikel.

Interessant könnte sein: "Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben. In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). "

aus diesem Artikel:

http://www.banater-schwaben.org/index.php?id=61&tx_ttnews[tt_news]=1036&tx_ttnews[backPid]=53&cHash=3da7494e7f9380914cdbbcc8be7aa3ec

Inwieweit der aktuell (noch) Gültigkeit hat ? ...

Gruß
w.

Experten-Antwort

Hallo Frau Ramser,
hier muß zwischen zwei möglichen Sachverhalten unterschieden werden.
Bekommen Sie bereits eine rumänische Rente, kann auf diese nicht verzichtet werden. Die rumänische Rente, die auch nach FRG in der deutschen RV für die selben (!) Zeiten geleistet wird, ist dann betragsmäßig auf die deutsche Rente anzurechnen,
z. B. für 17 Jahre Arbeit in Rumänien: 200,- € rum. Rente, nach FRG für die selben Zeiten 500,- € deutsche Rente ergibt in der Summe 200,- € rum. RT und 300,- € (500,- - 200,- = 300,- €) deutsche Rente nach Anwendung § 31 FRG.
Sollte noch keine Rente aus Rumänien gezahlt werden, kann diese aufgeschoben werden. Wann diese Rente dann beantragt wird, steht in der Verantwortung des Versicherten. Eine Anrechnung wie oben beschrieben findet erst bei einer tatsächlichen Zahlung statt.
Das BSG-Urteil war für eine fiktive Anrechnung einer nicht gezahlten Rente gesprochen worden.

von
Lucky

Empfehlung: Schreiben Sie an Ihren Rentenversicherungsträger folgenden Antrag:
Ich habe Versicherungszeiten in Rumänien zurückgelegt, die nach dem FRG anerkannt sind. Ich bitte ab sofort um Zahlung meiner Alterente(....) nach dem FRG ohne Anrechnung der ausländischen Rente und ohne Fiktivabzug.
Ich bitte um eine Bestätigung, dass Sie das zuständige rumänische Rentenamt (CJP ...) über den Verzicht Auszahlung in Kenntnis setzen.
... Sobald die Bestätigung des rum. RV-Trägers eingeht, wird der dt. RV-Träger die Anrechnung stoppen.
Ansonsten wenden Sie sich an Ihre Landsmannschaft; in der BANATER POST oder der SIEBENBÜRENER ZEITUNG gibt es genug Literatur dazu.

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