Fristen bei Sozialgerichtsstelle

von
Angelika

Hallo, ich brauche dringend Hilfe:
Anfang Juni habe ich aufgrund meiner 6 Wirbelsäulen-OP's einen Rentenantrag gestellt, der mir Anfang August abgelehnt wurde.
Auf Anraten von Freunden habe ich einen Anwalt eingeschaltet, der Ende August den Widerspruch eingereicht hat und um Akteneinsicht beim DRV gebeten hat.
Der Anwalt bekam am 13.09.2012 die Akten per Rückschein zugesandt und holte diese aber erst am 25.09. bei der Post ab. Am 30.09.2012 schickte er die Akten wieder zurück und bis heute ist noch keine Begründung von Seiten des Anwalts erfolgt.
Ich habe ein ganz komisches Gefühl und möchte mich deshalb, was ich von Anfang an hätte tun sollen, an den VdK wenden und dort um Hilfe bei meinem weiteren Weg bitten.
In der Zwischenzeit habe ich auch mit dem DRV telefoniert und mein zuständiger Sachbearbeiter meinte, wenn keine Begründung eingeht, wird die Sozialgerichtsstelle auch den Widerspruch ablehnen.
Irgendwie läuft mir die Zeit davon und ich weiß jetzt nicht, was ich tun soll. Vorsorglich habe ich mal einen Termin beim VdK gemacht, falls mein Anwalt bis nächste Woche immer noch keine Begründung eingereicht hat.
Wie läuft das bei der Sozialgerichtsstelle? Gibt es Fristen, bis wann eine Begründung eingereicht werden muss? Warum wartet ein Anwalt so lange damit? Ist das Weg, den Anwälte gehen?
Ich kenne mich einfach zu wenig und bräuchte dazu Unterstützung.
Vielen Dank schon mal und
herzliche Grüße

a.

von
Claire Grube

Zitiert von: Angelika

Auf Anraten von Freunden habe ich einen Anwalt eingeschaltet, der Ende August den Widerspruch eingereicht hat und um Akteneinsicht beim DRV gebeten hat. Der Anwalt bekam am 13.09.2012 die Akten zugesandt, holte diese aber erst am 25.09. bei der Post ab. Am 30.09.2012 schickte er die Akten wieder zurück. Bis heute ist noch keine Begründung von Seiten des Anwalts erfolgt.

Ich habe ein ganz komisches Gefühl und möchte mich deshalb an den VdK wenden um dort um Hilfe bei meinem weiteren Weg zu bitten.

In der Zwischenzeit habe ich auch mit dem DRV telefoniert und mein zuständiger Sachbearbeiter meinte, wenn keine Begründung eingeht, wird der Widerspruch zurückgewiesen.

Vorsorglich habe ich mal einen Termin beim VdK gemacht, falls mein Anwalt bis nächste Woche immer noch keine Begründung eingereicht hat.

Wie läuft das bei der Widerspruchsstelle? Gibt es Fristen, bis wann eine Begründung eingereicht werden muss? Warum wartet ein Anwalt so lange damit? Ist das der Weg, den Anwälte gehen?


Unglaublich! Warum besprechen Sie das nicht mit Ihrem Anwalt und/oder dem VdK? Reden Sie nicht miteinander? Warum rufen Sie selbst bei der Widerspruchsstelle an, obwohl Sie einen (oder sogar 2) Vertreter beauftragt haben?

Wenn Sie zu Ihrem Anwalt kein Vertrauen haben, fragen Sie beim VdK, ob der die Vertretung übernimmt und entziehen Sie dem Anwalt sein Mandat. Zwei Vertreter gleichzeitig zu haben und sich dann auch noch selbst dazwischen zu hängen macht jedenfalls gar keinen Sinn.

Wenn der Widerspruch erhoben worden ist, kann man sich schon etwas Zeit lassen, doch irgendwann wird dann über den Widerspruch nach Aktenlage entschieden.

von
Klaus-Peter

Die Frage nach der offensichtlich noch nicht erfolgten Widerspruchsbegründung müssen Sie doch mit ihren Anwalt selbst klären. Im Normalfall sollte entweder direkt mit Widerspruchseinlegung die ausführliche Begründung eingereicht werden oder eben zeitnah später nach der Akteneinsicht. NUR ein ordentlich med. nachvollziehbar begründeter Widerspruch hat auch Aussicht auf Erfolg !

Alleine das die Akte ca. 10 Tage bei der Post liegt bevor der Anwalt diese dann mal abholt und einsieht ist eigentlich untragbar. Aber vielleicht war ihr Anwalt ja auch im Urlaub, krank oder auf Fortbildung und darum entsprechend verhindert dies früher zu tun.

Rufen Sie also jetzt SOFORT bei ihrem Anwalt an und klären dies !

" wenn keine Begründung eingeht, wird die Sozialgerichtsstelle auch den Widerspruch ablehnen."

Und wieso Sozialgerichtsstelle ? Die Angelegenheit ist doch noch gar nicht vor dem Sozialgericht, sondern Sie befinden sich doch im Widerspruchsverfahren bei der RV.

von
Angelika

Hallo Klaus-Peter,
mit dem Anwalt hat mein Mann letzte Woche schon gesprochen, und er meinte, es gäbe keine Fristen für eine Begründung! Ich glaube das nicht so ganz und habe mich ja deswegen heirher gewandt, um Genaueres zu erfahren. Der Widerspruch ging ja schon Ende August ein, bis jetzt ist noch keine Begründung erfolgt seitens des Anwalt. Angeblich würden seine Mitarbeiter die Akten genau sichten und dann (????) wird er eine Begründung liefern.
Der Mitarbeiter des DRV hat mir gesagt, dass die Sache von der Sozialgerichtsstelle abgelehnt wird, wenn nicht bald eine Begründung erfolgt.
Kann ich nachvollziehen, denn sie SG wird sich sagen, wenn man so lange braucht, kanns ja nicht so schlimm sein.
Deshalb meine Frage: Wie lange kann man sich Zeit lassen mit der Begründung?`Das zu erfahren wäre mir wichtig.
Vielen Dank.
Liebe Grüße

von
Klaus-Peter

Nein, es gibt auch keine direkte Frist für die Widerspruchsbegründung. Das diese aber zeitnah erfolgen sollte, liegt doch im eigenem Interesse damit der Widerspruch möglichst schnell bearbeitet und letztlich dann auch eine Entscheidung fallen kann. Da der Anwalt bei Widerspruchseinlegung aber eine spätere ausführliche Bergründung angekündigt hat, kann und wird die RV jetzt nicht einfach vorher entscheiden. Das wäre sinnfrei und praxisfremd.

Das des Anwalts Mitarbeiter die Akten sichten und nicht er selber ist schon etwas eigenartig. Offentsichtlich hat der Mann wohl soviel zu tun, das er sich darum nicht selbst kümmern kann oder einfach nicht will. Er will sich dann nur das " wichtige " daraus vorlegen lassen, um dann danach die Begründung schreiben zu können. o.k. , dann muss /wird er eben darauf Vertrauen ( müssen ), das seine Leute nix wichtiges übersehen. Fände ich jetzt nicht so gut... Mein Anwalt hat das alles selbst gemacht.

Letztlich ist es Aufgabe des Anwaltes mit der RV in Kontakt zu stehen bzw. zu treten, um abzuklären wann die Begründung spätestens benötigt wird. Das sollte ein Anwalt so gerade noch hinbekommen...Wenn nicht ist er natrülich für Versäumnisse daraus verantwortlich. Wobei es dann schwierig bis unmöglich wird gegen ihn vorzugehen.

Letztlich bleibt ihnen nur Druck auf den Anwalt auszuüben und ihn alle paar Tage wegen der Begründung zu nerven.

Wenn ihr Anwalt aber erst am 30.9. ( also vor gerade mal ca. 14 Tagen ) die Akten an die RV zurück gesandt hat, ist auch der RV klar , das die Widerspruchsbegründung jetzt erst kommen wird. Insofern glaube ich nicht, das die RV jetzt schon eine Entscheidung fällen wird oder sonst was da " anbrennt ". Wobei klar sein sollte, das die Bregündung bis spätestens jetzt Ende Oktober jetzt der RV vorliegen sollte und ich denke auch wird.

"Kann ich nachvollziehen, denn sie SG wird sich sagen, wenn man so lange braucht, kanns ja nicht so schlimm sein"

Das kann man aber auch genau umgekehrt interpretieren. Nach dem Motto, die Begründung ist so kompliziert und so umfangreich das diese eben eine längere Zeit benötigt... Manchmal z.b. wird ja auch noch mal ein aktueller Arztbericht vom Anwalt beim behandeldenm Arzt eingeholt um die Begründung dahingehend zu untermauern. Das dauert dann eben etwas länger.

Ich glaube Sie machen sich aktuell noch viel zu viele Gedanken.

von
B´son

Ganz ehrlich ?
Ich glaube, mit diesem Anwalt werden sie keinen Blumentopf, geschweige denn das Widerspruchsverfahren gewinnen...

Experten-Antwort

Vorab schließe ich mich den Vorrednern an: Die Kommunikation zwischen Ihnen und dem Anwalt scheint nicht zu funktionieren. Da ist es wenig hilfreich, darauf hinzuweisen, dass ein Anwalt seinen Beruf gewissenhaft auszuüben hat. Warum wechseln Sie nicht zu einem anderen oder setzen sich mit einem Sozialverband (VdK, SoVD) in Verbindung?

Im Widerspruchsverfahren gibt es für die Abgabe einer Begründung keine gesetzlichen Fristen, die Behörde kann aber eine sog. behördliche Frist setzen.

Ein Widerspruch ist nur dann begründet , wenn der Widerspruchsführer durch einen Verwaltungsakt beschwert ist. Trägt der Widerspruchsführer keine Gründe vor, ist die Behörde gleichwohl verpflichtet, den Widerspruch auf seine Zulässigkeit und anschl. auf seine Begründetheit zu überprüfen und entsprechende eigene Ermittlungen durchzuführen. Kommt die DRV aufgrund der Ermittlungen zu dem Schluss, dass der Widerspruch nicht begründet ist, kann sie dem Widerspruchsführer eine behördliche Frist setzen (oder mehrere, das und die Dauer stehen im Ermessen) zur Abgabe einer Begründung. Nach Ablauf der Frist(en) kann die Behörde bzw. die sog. Widerspruchsstelle ohne Weiteres einen Widerspruchsbescheid erlassen, mit dem der Widerspruch abgelehnt wird.

Um den "vorzeitigen" Erlass eines Widerspruchsbescheides zu verhindern, können Sie auch selbst mit der DRV Kontakt aufnehmen und um Aufschub wegen der Begründung bitten.

von
Angelika

Vielen Dank für diese aufschlussreiche Info. Ich habe vor ca. 4 Wochen schon mal versucht, meinen Anwalt zu erreichen, per Mail, per Telefon und auf die Mailbox gesprochen. Vergeblich! 1 Woche später hatte ich endlich Glück und er meinte, um was es denn gehe! Muss dazu sagen, dass der Anwalt, als der erste Kontakt entstand, sofort auf Mails und Anrufe reagiert hatte und plötzlich nicht mehr. Er meinte nur, dass er 400 Fälle zu bearbeiten hat und im Moment weiß er nicht um was es bei mir geht! Das machte mich stutzig.
Ich werde nun einen Termin beim VdK vereinbaren und werde diese Hilfe in Anspruch nehmen.
Die Krankenkasse macht auch Druck, denn sie zahlt ja weiterhin Krankengeld. Was ich auch verstehen kann.
Vielen Dank nochmal und ich hoffe, ich habe mit dem VdK mehr Glück.

LG

von
Klaus-Peter

Schwierige Entscheidung ihrerseits. Manchmal ist es nicht ganz so gut mitten im Galopp noch die Pferde zu wechseln. Letztlich werden Sie auch da erst hinterher dann schlauer sein und wissen ob diese Entschediung richtig war.

Viel Erfolg auf jeden Fall.

von
Geile Lotte

Schreiben Sie an die zuständige Anwaltskammer und beschweren sich dort.
Nützt zwar auch wenig, aber die Kollegen wissen schon mal Bescheid, daß sich da ein schwarzes Schaf in ihren Reihen tummelt.

von
Klartext

Zitiert von: Geile Lotte

Schreiben Sie an die zuständige Anwaltskammer und beschweren sich dort.
Nützt zwar auch wenig, aber die Kollegen wissen schon mal Bescheid, daß sich da ein schwarzes Schaf in ihren Reihen tummelt.

Gelesen und gelacht. Schwachsinn was Sie da schreiben.