Fristen beim Versorgungsausgleich bei Altersrentnern

Hallo Schlaudi,

sind beide Ehepartner bei Rechtskraft der Scheidung bereits Rentner, ist der Versorgungsausgleich in § 1587 p BGB geregelt:

Beispiel:

Rechtskraft der Scheidung am 28.03.2008
Eingang der Rechtskraftmitteilung bei der DRV am 02.04.2008

Lösung:

Die Rente des Ausgleichsverpflichteten wird ab Folgemonat des Eingangs der Rechtskraftmitteilung (= ab Mai 2008) um den Versorgungsausgleich GEMINDERT, die Rente der Ausgleichsberechtigten ab dem gleichen Zeitpunkt (Mai 2008) um den VA ERHÖHT.

Dadurch "nähern" sich die Renten beider Ehepartner wieder an, gerade dann, wenn wegen einer sehr langen Ehedauer ein hoher Betrag ausgeglichen wurde.

MfG Rosanna.

Hallo,

ja das klingt schon mal richtig. Hier ist aber die Rechtskraft der Scheidung im März und der Versorgungsausgleich erst im Juni. Vermutlich weil das Gericht so lange gebraucht hat dies zuzustellen..

Hinsichtlich der Unterhaltsansprüche wäre eine anwaltliche Beratung anzuraten. Hinsichtlich der Rechtskraft: Diese tritt nicht mit der Scheidung ein! Erst wenn die Rechtsmittelfristen verstrichen sind, kann diese eintreten. Das restliche hat Rosanna ja schon geschrieben.

Vermutlich

Scheidung Ende März
Rechtskraft im April (evtl. ENDE April)
Zustellung bei der DRV im Mai (Anfang Mai?)

= Minderung bzw. Erhöhung der Rente durch den VA ab Juni.

Die Zustellung dauert in der Regel nur ein paar Tage; wenn die Rechtskraftmitteilung am Ende eines Monats zugestellt wird, geht diese häufig erst Anfang des Folgemonats beim RV-Träger ein. Dadurch verschiebt sich das ganze nach hinten.

MfG Rosanna.