gegenseitige Anrechnung von gr. Witwenrente, Erwerbsunfähigkeitsrente und Zusatzversorgung v. d. Ver

von
Angelika Hofner

Ich beziehe sei 05.04.2002 gr. Witwenrente unter Anrechnung meiner Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Nunmehr wurde mit mit Bescheid vom 30.09.2009 rückwirkend zum 01.10.2008 Erwerbsunfähigkeitsrente gewährt. Zusätzlich wurden für mich in der Zeit 3/1974 bis 9/1985, 3/1993 bis 6/1993 und 7/1995 bis 4/1997 Beiträge an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder bezahlt.
Meine Frage wäre, ob diese Renten gegeneinander angerechnet werden, das heißt, ob sich eine Rente wegen des Erhalts einer weiteren Rente ermäßigt? Bisher habe ich nur den Bescheid wegen EU-Rente.

von
Aha

In der Annahme, dass Ihr Entgelt das Sie tatsächlich bezogen haben höher war als die jetzt bewilligte Rente wegen EM sollte rückwärts nichts passieren - die EM-Rente wird wegen dem Hinzuverdienst vmtl. eh nicht rückwärts gezahlt?! (Was sagt der Bescheid dazu?!)

Bei der Einkommenanrechnung geht auch künftig Ihre eigene gesetzliche Rente vor - Unterhaltsersatzfunktion. Die Einkommensanrechnung bei der Witwenrente wird nun geprüft - ggf. gibt es diese nun voll oder zumindest höher bezahlt (Unterhaltsergänzungsfunktion).

Ob Ihre VBL-Rente überhaupt angerechnet wird richtet sich nach dem für Sie geltenden Recht der EInkommensanrechnung!

Experten-Antwort

Hallo Frau Hofner,

da Sie den Bescheid über die Erwerbsminderungsrente schon haben, gehe ich davon aus, dass bei dieser Rente ihr Arbeitsentgelt bereits berücksichtigt wurde (sofern Sie den Bezug von Arbeitsentgelt bei der EM-Rente nicht angegeben haben, sollten Sie das unbedingt nachholen).

Bei der Witwenrente wird nun die EM-Rente und - sofern Sie weiter berufstätig sind - das Arbeitsentgelt angerechnet.

Die Rente aus der VBL wird bei der Witwenrente nur dann angerechnet, wenn entweder die Ehe erst ab dem 01.01.2002 geschlossen wurde oder beide Ehegatten erst ab 02.01.1962 geboren wurden. Beides scheint mir nach Ihren Angaben nicht sehr wahrscheinlich.

Ich würde Ihnen aber trotzdem empfehlen, alle Veränderungen Ihres Einkommens auch an den RV-Träger zu melden, der die Witwenrente zahlt. Dann wird alles genau geprüft...

von
Angelika Hofner

Sehr geehrte Expertin,

ich darf mich bestens für Ihre Antwort bedanken. Darf ich davon ausgehen, dass mir nunmehr die volle große Witwenrente bezahlt werden wird, da ich 2008 zum jährl. Berechnungsstichpunkt nur Lohnersatzleistungen (Krankengeld an 02.04.08 bis 25.08.09) bezogen habe und die mir jetzt zuerkannte EU-Rente nicht einmal die Hälfte des Krankengeldes beträgt. Nach dem Auslauf des KG bezog ich für die Resttage Aug. 09 ALG II, für Sept.09 wurde nichts bezahlt, da die letzte KG Zahlung erst im Spet. meinem Konto gutgheschrieben wurde und man sich auf das Zuflussprinzip bezogen hat. Ob das rechtens ist, weiß ich nicht. Habe vorsorglich gegen diesen Bescheid Widerspruch eingelegt. Unter dem 30.09.09 wurde mir rückwirkend zum 01.10.2008 EU-Rente zugebilligt.
Ihre Ausführungen zur VBL sind zutreffend, so dass ich hier damit rechnen kann, dass nichts angerechnet wird.
Die Änderung in meinen finanziellen Verhältnissen habe ich gleich nach Kenntniserlangung mit Kopie des Bescheides an die amtlichen Stellen (RVB wg. Witwenrente und AA wg. ALG II) gesandt und warte nunmehr seit ca. 3 Wochen auf Antwort.
Sollten Sie an der genauen Verrechnung bzw. Aufrechnung der diversen Zahlungen interessiert sein, können Sie mich unter meiner E-Mailadresse gerne persönlich anschreiben. Könnten Ihnen ja vielleicht für andere Fälle von Nutzen sein.
Nochmals besten Dank und mit freundlichen Grüssen

Angelika Hofner