Gerichtsbescheid über Rente

von
Gabi

Hallo kann mir jemand sagen wenn die Rentenversicherung Widerspruch einlegt ob sie es normal gleich macht oder bis aauf den letzten Tag wartet?
Habe meinem possitiven Bescheid vom Gericht 31.o1. erhalten bis jetzt aber nichts von der
RV bekommen.
Die Frist wäre in 2 Tagen vorbei.
Würde mich über eine Antwort freuen.
Liebe Grüße Gabi

von
Uuuuups

Zitiert von: Gabi

Wenn die Rentenversicherung Widerspruch einlegt: Kann mir jemand sagen, ob sie es normal gleich macht oder bis auf den letzten Tag wartet? Habe meinem positiven Bescheid vom Gericht am 31.01.2012 erhalten, bis jetzt aber nichts von der RV bekommen. Die Frist wäre in 2 Tagen vorbei.

Ob oder wann der Leistungsträger gegen einen Gerichtsbescheid Widerspruch erhebt, ist eine individuelle Entscheidung und genau so individuell fällt die Bearbeitung aus. Da die Glaskugel defekt ist, kann Ihnen keiner eine Prognose geben. Dass die Bindungswirkung des Gerichtsbescheides abgewartet wird, ist ja sicher einsichtig und selbstverständlich. Erst nach Eintritt der Bindungswirkung (nach Ende der Widerspruchsfrist) besteht ein Anlass, die entsprechende Bearbeitung vorzunehmen. Wenn Sie Genaueres wissen möchten, greifen Sie zum Äußersten: Nehmen Sie den Telefonhörer oder das Handy in die Hand und rufen Sie beim Leistungsträger direkt an. Allerdings erst am Montag. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfreuen Sie teilweise durch Anwesenheit bereits ab 6:15 Uhr.

von
Kunz

Selbstverständlich darf die DRV, genauso wie die Versicherten, die Rechtsmittelfristen voll ausschöpfen.

Danach können noch mal mehrere Wochen vergehen, bis Sie entweder einen Rentenbescheid oder einen ablehnenden Bescheid erhalten.

Ob ein Anruf Klärung bringen wird ist fraglich, weil die Rechtsabteilung der DRV das letzte Wort spricht!

von
?

Zitiert von: Kunz

Selbstverständlich darf die DRV, genauso wie die Versicherten, die Rechtsmittelfristen voll ausschöpfen.

Danach können noch mal mehrere Wochen vergehen, bis Sie entweder einen Rentenbescheid oder einen ablehnenden Bescheid erhalten.

Ob ein Anruf Klärung bringen wird ist fraglich, weil die Rechtsabteilung der DRV das letzte Wort spricht!


Dann ruft man halt da an, wo ist das Problem?
Normalerweise schickt die Rechtsabteilung nach Eingang des Gerichtsbeschlusses die gesamte Akte in die Sachbearbeitung, damit dann die Rente festgesetzt wird.
Die Rechtsstelle ist damit raus, statistisch gesehen ist für sie die Angelegenheit erledigt und bei dem dortigen großen Arbeitsaufkommen hat sie auch grds. kein Interesse daran, das Verfahren noch länger durch einen "Widerspruch" in die Länge zu ziehen.

von
=//=

Zitiert von: Gabi

Hallo kann mir jemand sagen wenn die Rentenversicherung Widerspruch einlegt ob sie es normal gleich macht oder bis aauf den letzten Tag wartet?
Habe meinem possitiven Bescheid vom Gericht 31.o1. erhalten bis jetzt aber nichts von der
RV bekommen.
Die Frist wäre in 2 Tagen vorbei.
Würde mich über eine Antwort freuen.
Liebe Grüße Gabi

Wenn vom Sozialgericht die Rente aufgrund eines Urteils zugesprochen wurde und die RV nicht einverstanden ist, wird in der Regel eigentlich gleich Berufung (nicht Widerspruch!) eingelegt und nicht noch 4 Wochen gewartet. Was sollte das auch bringen?

Rufen Sie bei der DRV (Sachbearbeitung, die vorher zuständig war) an und fragen nach, wann der Bescheid erteilt wird oder ob noch etwas fehlt oder ob tatsächlich Berufung eingelegt wurde. Hier im Forum kann das niemand wissen.

von
Gabi

Hallo,
vielen Dank für die Antworten.

Liebe Grüße Gabi

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Gabi ,

es wird vermutet, dass vom Sozialgericht entweder ein Urteil gesprochen wurde, oder ein Vergleich geschlossen wurde.
Bei einem Urteil wird von der Rechtsabteilung des Rentenversicherungsträgers geprüft, ob es sinnvoll erscheint Berufung beim nächst höheren Gericht einzulegen. Nach der Verhandlung beim Sozialgericht muss das Urteil vom Richter noch in schriftlicher Form ausführlich begründet werden. Ausserdem muß das Urteil dem Rentenversicherungsträger zugestellt werden. Erst danach läuft die Frist von einem Monat.
Diese Umstände führen dazu, dass es zwangsläufig zu einer Verzögerung bei der Ausführung der Entscheidung des Sozialgerichts kommt.

Wir empfehlen daher Kontakt mit der Sachbearbeitung des Rentenversicherungsträgers aufzunehmen, und nachzufragen wann mit der Ausführung der Entscheidung gerechnet werden kann.

von
Gabi

Hallo,
vielen Dank für die ausführliche Antwort.
Bei mir ging der Gerichtsbescheid am
31.01. ein, der Gerichtstermin mit Urteil war
am 12.01.

Liebe Grüße Gabi