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geringfügige Beschäftigung

von
winni

Hallo, zusammen,

mit Interesse lese ich gerade bei der Minijobzentrale, dass ein Arbeitsverhältnis bis zu drei Monate ohne Arbeitsleistung fortbesteht. Bedeutet dies, dass ich jetzt mit meinem Arbeitgeber vereinbaren kann, dass ich einen Monat für 1600.-€ arbeite (Januar), dann drei Monate frei nehme, dann wieder für 1600.-€ arbeite, dann drei Monate freinehme........, ich also lediglich drei volle Monate im Jahr arbeite, die restlichen 9 Monate mein Zeitguthaben entspare und somit mit nicht mehr als 4800.-€ im Jahr geringfügig beschäftigt bin?

Ich bedanke mich schon mal und wünsche Ihnen Alles Gute.

von
Claire Grube

Zitiert von: winni

Mit Interesse lese ich gerade bei der Minijobzentrale, dass ein Arbeitsverhältnis bis zu drei Monate ohne Arbeitsleistung fortbesteht. Bedeutet dies, dass ich jetzt mit meinem Arbeitgeber vereinbaren kann, dass ich einen Monat für 1600.-€ arbeite (Januar), dann drei Monate frei nehme, dann wieder für 1600.-€ arbeite, dann drei Monate freinehme........, ich also lediglich drei volle Monate im Jahr arbeite, die restlichen 9 Monate mein Zeitguthaben entspare und somit mit nicht mehr als 4800.-€ im Jahr geringfügig beschäftigt bin?

§ 7 Abs. 1a SGB 4 erstreckt sich nicht auf geringfügig entlohnte Beschäftigungen, sondern gilt nur für versicherungspflichtige Beschäftigungen mit einem regelmäßigen Arbeitsentgelt von mehr als 400 Euro im Monat. Ein Wertguthaben aus versicherungsfreier geringfügig entlohnter Beschäftigung führt damit nicht zu einer Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt während der Freistellung von der Arbeitsleistung. Infolgedessen werden hier die Beiträge bereits fällig, wenn ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt entstanden ist, und zwar unabhängig vom Geldzufluss.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB4_7ABS1AR2.5

Experten-Antwort

Claire Grube bezieht sich in Ihren Ausführungen auf die Regelung in § 7 Abs. 1a SGB 4 in der Fassung bis 31.12.2008, wonach die Ansparung von Wertguthaben bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen tatsächlich nicht möglich war.
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (in Kraft ab 01.0.1.2009) wurde dies jedoch geändert. Auch mit geringfügig Beschäftigten können nunmehr Wertguthabenvereinbarungen geschlossen werden.
Das durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt darf in einem Jahr unter Berücksichtigung des zum Ende des Jahres in einem Zeitguthaben zu erwartenden Arbeitsentgeltanspruches die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen.
Für die Feststellung, ob in solchen Fällen Versicherungspflicht eintritt oder ob eine geringfügige Beschäftigung besteht, ist die zuständige Krankenkasse als Einzugsstelle bzw. die Minijobzentrale zuständig.

[Dieser Beitrag wurde 2mal bearbeitet, zuletzt am 23.03.2012, 11:47 Uhr]