Geringfügige Beschäftigung

von
Ichbins

Hallo zusammen,
ich bekomme Übergangsgeld aufgrund einer Teilhabe am Abeitsleben (Ausbildung).
Besteht die Möglichkeit noch zusätzlich bei dem selben Arbeitgeber eine geringfügige Beschäftigung (versicherungsfrei) auszuüben, ohne dass das Übergangsgeld gekürzt wird? Wohlgemerkt beim selben Ag...
Danke für die Beantwortung!

von
Ichweiß

Das Übergangsgeld bei geringfügig Beschäftigten ist eine Entgeltersatzleistung der gesetzlichen Rentenversicherung (RV).

Alle Minijobber haben im Krankheitsfall bis zu sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht in der Regel auch während einer medizinischen Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme, die von einem Träger der gesetzlichen RV durchgeführt wird.

Der sechswöchige Anspruch auf Entgeltfortzahlung vermindert sich, wenn anrechenbare Vorerkrankungszeiten vorliegen. Wird die Maßnahme erst nach Ablauf der sechsten Woche einer Arbeitsunfähigkeit angetreten, besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung.

Anspruch auf Übergangsgeld

Das Übergangsgeld überbrückt diese einkommenslosen Zeiten während der Teilnahme an einer medizinischen Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme der gesetzlichen RV.

Voraussetzung für den Anspruch auf Übergangsgeld aus einem Minijob ist unter anderem, dass unmittelbar vor der Maßnahme Pflichtbeiträge zur gesetzlichen RV entrichtet wurden.

Dies ist bei geringfügig entlohnten Beschäftigten, die vor dem 1. Januar 2013 aufgenommen wurden, der Fall, wenn der Minijobber bei Aufnahme des Minijobs oder zu einem späteren Zeitpunkt auf die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung verzichtet hat. Durch die so genannte „Beitragsaufstockung“ erlangt der Minijobber den Status eines in der Rentenversicherung versicherungspflichtigen Arbeitnehmers. In einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, die ab dem 1. Januar 2013 aufgenommen wird, besteht Versicherungspflicht in der Rentenversicherung ab Beschäftigungsbeginn.

Der Anspruch auf Übergangsgeld hängt davon ab, ob der Minijobber die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt.

Prüfung des Anspruchs auf Übergangsgeld

Zuständig für die Prüfung - ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Übergangsgeld besteht - ist der Rentenversicherungsträger, der die Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme bewilligt hat.

Höhe des Übergangsgeldes

Die Höhe des Übergangsgeldes bestimmt sich nach der Höhe des Arbeitsentgelts im Minijob.

Beispiel: Ein kinderloser Minijobber, der die Pauschalbeiträge des Arbeitgebers zur Rentenversicherung aufstockt und ein monatliches Arbeitsentgelt von 400,00 Euro erzielt, erhält ein kalendertägliches Übergangsgeld von circa 7,25 Euro.

Soziale Sicherung während des Übergangsgeldbezuges

Für Minijobber besteht auch während des Bezuges von Übergangsgeld in der Regel Versicherungspflicht in der Rentenversicherung. Beiträge müssen sie während dieses Zeitraums nicht zahlen; diese gelten als vom Rentenversicherungsträger entrichtet.

von Experte/in Experten-Antwort

Es erfolgt eine Anrechnung gemäß § 52 SGB IX.

Die Aufnahme einer Nebenbeschäftigung sollten Sie zunächst mit Ihrem Rehafachberater besprechen.

von
Keine Ahnung!

Hallo Experte! Folgt tatsächlich eine Anrechnung? Wenn ja, dann bitte ich um Erklärung des Auszuges aus der RAA zu § 52 SGB IX: "Ist aus einem geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigungsverhältnis kein Übergangsgeld berechnet worden, kann das während des Übergangsgeldbezuges bezogene Entgelt aus dieser geringfügigen Beschäftigung nicht auf das aus dem Arbeitsentgelt der Hauptbeschäftigung berechnete Übergangsgeld angerechnet werden [>>](ISRV:NI:AGDR 4/2008 2). Dieser Beschluss gilt sowohl für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als auch für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die geringfügige versicherungsfreie Beschäftigung bereits vor der Leistung oder erst später aufgenommen wurde. Die Regelung gilt im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch für die Fälle, in denen Übergangsgeld aus Tarifentgelt berechnet wurde. Darüber hinaus ist die Regelung auf weitergezahlte Übergangsgelder im Sinne von § 51 SGB 9 anwendbar [>>](ISRV:NI:GAGRB 2/2009 4)."

von
Sorgenkind

Zu der Sache mit dem Überganggeld kann ich leider nichts beitragen.

Aber es ging hier doch vor allem erstmal um die Frage, ob man überhaupt bei einem Arbeitgeber eine Ausbildung machen kann und bei DEMSELBEN Arbeitgeber geringfügig beschäftigt sein kann.
Soweit ich das weiß ist diese Konstellation NICHT möglich.
Aber vielleicht gibt es ja jemanden hier, der es besser weiß?!

von
??

Zitiert von: Sorgenkind

Zu der Sache mit dem Überganggeld kann ich leider nichts beitragen.

Aber es ging hier doch vor allem erstmal um die Frage, ob man überhaupt bei einem Arbeitgeber eine Ausbildung machen kann und bei DEMSELBEN Arbeitgeber geringfügig beschäftigt sein kann.
Soweit ich das weiß ist diese Konstellation NICHT möglich.
Aber vielleicht gibt es ja jemanden hier, der es besser weiß?!


Ja genau oder vielleicht oder doch egal.