Gesetzliche Frist für medizinische Gutachten?

von
Nick

Hallo,
wie lange hat der medizinische Dienst Zeit um ein Gutachten zu erstellen? Gibt es eine gesetzliche Frist für den medizinischen Dienst zur Bearbeitung? Wenn ja, wo kann ich es nachlesen?

von
DRV

Hier wurde eine korrekte Antwort gelöscht.
Was sollte eine gesetzliche Frist bewirken, wenn entsprechende Gutachter ausgelastet sind?

Experten-Antwort

Guten Morgen Nick,
es gibt keine allgemeingültigen Fristen.
Je nach Einzelfall, Fachrichtung des Gutachtens und auch Verfügbarkeit der Gutachter kann die Erstellung eines Gutachtens unterschiedlich Zeit in Anspruch nehmen.
Wie sich die Situation in Ihrem konkreten Fall gestaltet, können Sie nur bei Ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger erfragen.

von
Werner

Ich habe die frage gestellt:
Gibt es eine gesetzliche Frist für medizinische Gutachten bei dem medezinischen Dienst der Agentur für Arbeit?

zum Beispiel wie bei der Krankenkasse §13 SBB V:
Sozialgesetzbuch (SGB V)Fünftes Buch Gesetzliche Krankenversicherung.
Zitat:
(3a) Die Krankenkasse hat über einen Antrag auf Leistungen zügig, spätestens bis zum Ablauf von drei Wochen nach Antragseingang oder in Fällen, in denen eine gutachtliche Stellungnahme, insbesondere des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst), eingeholt wird, innerhalb von fünf Wochen nach Antragseingang zu entscheiden.

oder: Medizinische Rehabilitation - Fristen

(§ 14 SGB IX)

Wer medizinische Rehabilitationsleistungen in Anspruch nehmen möchte, muss diese beantragen. Dabei kommen verschiedene Leistungsträger in Frage. Wenn der Antrag bei einem nicht zuständigen Träger eingeht, gibt es gesetzliche Regelungen, wie und in welchem Zeitraum dieser darauf reagieren muss.
Klärung der Zuständigkeit

Ein Leistungsträger muss nach Eingang eines Antrags unverzüglich klären, ob er für die Übernahme der Kosten zuständig ist. Er kann hierzu ein umfassendes sozialmedizinisches,
bei Bedarf auch psychologisches Gutachten erstellen lassen.

Wenn der Leistungsträger nicht zuständig ist und den Antrag an einen zweiten Kostenträger weiterleitet, kann dieser ebenfalls ein Gutachten in Auftrag geben. Eine erneute Weiterleitung ist allerdings nicht möglich. Ist der zweite Träger ebenfalls nicht zuständig, muss er eventuelle Kosten zunächst übernehmen, kann sie aber nach endgültiger Klärung der Zuständigkeit zurückfordern.

Für die Klärung der Zuständigkeit, die Erstellung eines Gutachtens und die Weiterleitung des Antrags gelten gesetzlich vorgeschriebene Fristen:
Bearbeitungsdauer Rehaleistung - auf einen Blick
Erster Kostenträger ist zuständig, Gutachten ist nicht erforderlichErster Kostenträger ist zuständig, Gutachten ist nicht erforderlich

Leistungsentscheidung innerhalb von 3 Wochen

Erster Kostenträger ist zuständig, Gutachten ist erforderlich

Gutachten muss unverzüglich in Auftrag gegeben werden
Medizinischer Sachverständiger muss innerhalb von 2 Wochen ein Gutachten erstellen
Kostenträger trifft innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der gutachterlichen Stellungnahme eine Entscheidung
Leistungsentscheidung insgesamt innerhalb von 7 Wochen

Also noch einmal die Frage; Gibt es eine gesetzliche Frist für medizinische Gutachten bei dem medezinischen Dienst der Agentur für Arbeit? Wenn ja, wo kann ich es nachlesen? Sonst wartet man evtl. bis "Sankt Nimmerleinstag"

Herzliche Grüße
Werner

von
???

@Werner
Wenn es sich um den medizinischen Dienst der AfA handelt, sind Sie mit Ihrer Frage in den entsprechenden Foren der AfA bzw. den Arbeitslosenforen besser aufgehoben.