Grundsicherung/Leben im Ausland

von
Birdy

Hallo,
ich würde gerne wissen, ob man als Empfänger von Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung im Ausland oder EU-Ausland leben darf.
LG von Birdy

von
Amadé

daraus wird nix...

http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/12/index.php?norm_ID=1204100

von Experte/in Experten-Antwort

Die Grundsicherung nach dem SGB XII wurde von der Bundesrepublik Deutschland als eine "beitragsunabhängige Sonderleistung" im Anhang IIa der maßgeblichen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 eingetragen. Bei solchen Leistungen ist es - im Gegensatz zu Renten - zulässig, dass diese nicht außerhalb des Staates des Leistungsträgers exportiert werden können.

von
?-?

und was ist z.B. bei Florida-Rolf usw.

von
weserbaer

Wer hier Anspruch auf Grundsicherung hat, sollte sich vor dem Abwandern ins Ausland überzeugen, welche Möglichkeiten ihm als EG-Bürger im Gastland zustehen können und werden. Die GS wird nicht exportiert!

von
Amadé

Der gute Mann bezog keine Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII (Sozialgesetzbuch), sondern Sozialhilfe nach dem BSHG (Bundessozualhilfegesetz), was seit dem 01.01.2005 nicht mehr in Kraft ist.

von
Amadé

Ist Birdy Volljuristin?

Nichts für ungut. Aber da ist ja der nackte Gesetzestext deutlicher als Ihre Ausführungen.

von
Henrich

Mach mal halblang, Meister! Der Experte hat lediglich den Gesetztext (sozusagen als "Service") mit in die Antwort gepackt - ansonsten hat er ja eindeutig geantwortet (ich finde es gut, wenn man immer die Rechtsquellen angibt; dann kann man selber nachschlagen od. hat schlagende Argumente bei der Behörde). Didaktisch freilich ist es immer besser, erst die Antwort zu geben und dann die Quelle zu nennen.

Mit Gruß
Ihr "Klugscheißer" ;-)

von
Birdy

Hallo,
Schade, dass ein Leben im Ausland nicht möglich ist.
Vielen Dank für die Antworten
LG Birdy