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Gutachten vom Sozialmed. Dienst

von
Sozialrechtler

Zitiert von:

Vielen Dank an Zelda für die umfassenden Aussagen zum § 25 SGB X. Ich hätte es nicht treffender formulieren können.

Ich hoffe, der ursprüngliche Fragesteller lässt sich durch die ganze Diskussion nicht verunsichern und fordert einfach das Gutachten an....

Ihre vermeintliche Fürsorge in Ehren, aber damit können Sie und die DRV eine vollständige Kenntnisnahme der Akten nicht verhindern.

Sie haben bedauerlicherweise noch nicht das Feeling der Offenbarung einer Todesdiagnose durch einen Arzt noch nicht erlebt. Und Sie haben noch nicht erlebt, daß der in dem Fall dummes Zeug erzählt hat.

Denn sonst würden Sie hier nicht so ein dummes Zeug erzählen. Es gibt kaum etwas, was so falsch ist, wie ärztliche Diagnosen und Prognosen.

von
Laaangweilig

Sie haben bedauerlicherweise noch nicht das Feeling der Offenbarung einer Todesdiagnose durch einen Arzt noch nicht erlebt. Und Sie haben noch nicht erlebt, daß der in dem Fall dummes Zeug erzählt hat.

Wir wiederholen nochmals für den Asozialenrechtler. Es interessiert niemanden, wiederhole : niemanden, ob Ihnen eine Diagnsose gestellt worden ist, ob sie mit den Ohren furzen können, oder ob sie links nur einen Arm haben.

Verstehen sie das doch endlich. Sie sind nicht halb so wichtig, wie sie sich selber nehmen.

Nehmen sie einfach wieder Ihre Medis, sie merken doch, das absetzen hat massiv geschadet.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: zelda

Hallo "Sozialrechtler",

ich möchte Sie berichtigen:

Eine Soll- Vorschrift bedeutet eben nicht „schlichtweg und einfach, dass der Patient was anderes bestimmen kann“

Eine KANN- Vorschrift eröffnet der Rentenversicherung die Möglichkeit, entsprechend der im Gesetz angeführten Rechtsfolge zu handeln. (Vollkommen frei ist die Rentenversicherung hierbei jedoch nicht - Das Thema rechtskonforme Ermessensausübung spare ich mir hier jedoch. )

Eine SOLLvorschrift bedeutet hingegen, dass die Rentenversicherung im Regelfall, (wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind) entsprechend zu handeln hat. Nur in sogenannten atypischen Fällen darf sie von der Vorschrift abweichen.

Dementsprechend KANN die Rentenversicherung gemäß § 25 Absatz 2 Satz 1 SGB X dem Versicherten den Inhalt der Akte oder einzelner (z.B. medizinischer) Teile dem Versicherten durch einen Arzt eröffnen lassen.

Sie SOLL es gemäß § 25 Absatz 2 Satz 2 SGB X, sofern „soweit zu befürchten ist, dass die Akteneinsicht dem Beteiligten einen unverhältnismäßigen Nachteil, insbesondere an der Gesundheit, zufügen würde.“

Dementsprechend prüft die Rentenversicherung vor jeder Akteneinsicht oder der Übersendung von Unterlagen mit medizinischen Inhalten an den Versicherten, ob die Akteneinsicht einen gesundheitlichen Nachteil für den Versicherten bedeuten würde.

Dies geschieht bei der Rentenversicherung durch den ärztlichen Dienst !!!

Insofern darf ich auf die rechtlichen Arbeitsanweisungen der Regionalträger verweisen:

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB10_25R3.1

Nur in den Fällen, in denen ein Nachteil für den Versicherten zu erwarten ist, bittet die Rentenversicherung den Versicherten um Nennung der Adresse des behandelnden Arztes.
Im weit überwiegenden Anteil der Fälle der Akteneinsicht oder Übersendung medizinsicher Unterlagen werden diese dem Versicherten direkt eröffnet / übersandt. (eben nach § 25 Abs. 2 Satz 1 „kann“, hier weicht die Rentenversicherung von der Möglichkeit ab.)

Nur in bestimmten Einzelfällen (genau in denen, die in Absatz 2 Satz 2 beschrieben sind), wird die Rentenversicherung IM REGELFALL den Versicherten bitten, einen Arzt zu benennen, der die medizinischen Unterlagen eröffnet. Die Rechtlcihe Arbeitsanweisung nennt als mögliche Nachteile "z.B. Schock, psychische Schäden".

Nach Absatz 2 letzter Satz wird die Rentenversicherung dann auch in diesen Fällen die medizinischen Unterlagen dem Versicherten direkt bekanntgeben, sofern dieser darauf besteht. (vgl. insofern auch den letzten Satz der angeführten Rechtlichen Arbeitsanweisung).

Zur Ihrer Aussage

„Und "..." heißt in der Wissenschaft, dass da etwas nicht zitiert wurde, weil es bedeutungslos ist. Ich habe also nix verschwiegen.“ lassen Sie mich entgegnen:

Die Auslassung „…“ kann in der Tat verwendet werden, wenn etwas aus dem zitierten Text bedeutungslos ist.

Allerdings bezichtigen Sie den Experten der Falschauskunft und lassen gleichzeitig den Teil der Vorschrift weg, welche die Aussage des Experten untermauert.

Daher würde ich diesen Teil der Rechtsvorschrift nicht als „bedeutungslos“ bezeichnen und somit mal so eben auslassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn damit die Aussage eine ganz andere Richtung annimmt.

Zu Ihrer Ausage „Gutachten in Verwaltungshand sind rechtswidrig.“ nur das Folgende:

Darf die Arzthelferin Ihres behandelnden Arztes auch nicht Ihre ärztlichen Unterlagen einsehen ??

MfG

zelda

Es ist schlichtweg Humbug, daß jemand einen "psychischen Schaden" erleidet, wenn er erfährt, dass die Ärzte ihn belogen haben.

Sowas wirkt in der Zukunft absolut schadensmindernd.

Und was die Soll-Vorschrift betrifft, ist das Ermessen auf Null reduziert, wenn der Betroffene darauf besteht, nicht nur wohlwollendes BlaBla zu hören, sondern die Fakten wissen will, also den Texht lesen will.

Die Soll-Vorschrift hat übrigens nur das eine Ziel: Schadensersatzansprüche gegen inkompetente Ärzte abzuwehren.

"Verwaltungshand sind rechtswidrig.“ nur das Folgende:

Darf die Arzthelferin Ihres behandelnden Arztes auch nicht Ihre ärztlichen Unterlagen einsehen ??"

Darf die Arzthelferin nicht. Die darf nur das zu lesen bekommen, was sie zu ihrer Aufgabenerfüllung benötigt. Nachlesen können Sie das in den entsprechenden Kommentaren zum StGB unter § 203 bzw. der wissenschaftlichen Literatur dazu.

BTW: Verwaltungsangestellte sind nicht Gehilfinnen des Arztes.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Laaangweilig

Sie haben bedauerlicherweise noch nicht das Feeling der Offenbarung einer Todesdiagnose durch einen Arzt noch nicht erlebt. Und Sie haben noch nicht erlebt, daß der in dem Fall dummes Zeug erzählt hat.

Wir wiederholen nochmals für den Asozialenrechtler. Es interessiert niemanden, wiederhole : niemanden, ob Ihnen eine Diagnsose gestellt worden ist, ob sie mit den Ohren furzen können, oder ob sie links nur einen Arm haben.

Verstehen sie das doch endlich. Sie sind nicht halb so wichtig, wie sie sich selber nehmen.

Nehmen sie einfach wieder Ihre Medis, sie merken doch, das absetzen hat massiv geschadet.

Wann merken Sie als mutmaßlicher DRV-Pensionär oder DRV-MA, wie sehr Sie dieser staatlichen Organisation schaden?

von
Frage an Sozialrechtler

Es ist schlichtweg Humbug, daß jemand einen "psychischen Schaden" erleidet, wenn er erfährt, dass die Ärzte ihn belogen haben.

Aber woher haben sie dann Ihren massiven psychischen Schaden???