Halbe EU-Rente befristet, Widerspruch abgelehnt, Klage durchziehen?

von
spirit56

Hallo
Ich beziehe seit Januar 2012 die halbe EU-Rente, befristet auf 3 Jahre. Krankheitsgrund ist HWS und Depressionen. Bin wegen HWS immer noch AU geschrieben. KG ist jetzt ausgelaufen. Arbeitsverhältnis ruht z.Z. Werde dort als Rentner geführt.
Über den VDK habe ich gegen den Bescheid der halben Rente Widerspruch auf volle Rente eingelegt. Hauptgrund in dem, vom VDK verfassten, Widerspruch war der für mich verschlossene Arbeitsmarkt (ich bin als berufsunfähig bezeichnet von der DRV)
Dies hat die Widerspruchstelle abgelehnt, mit der Begründung, das der Arbeitsmarkt kein Problem der DRV ist, sondern der Agentur für Arbeit. Weiter wurde mir mitgeteilt, das es mit der halben Rente seine Richtigkeit hat und ich ja mit einigen Einschränkungen noch 6 Stunden arbeiten könne.
Er wäre jetzt unsinnig, über die Widerspruchsbegründung zu diskutieren, denn das ist ja gelaufen.
Die für mich wichtige Frage ist, ob ich jetzt die Entscheidung hinnehmen oder eine Klage einreichen soll.
Fakt ist, das der Widerspruch schlecht vorbereitet war. (hinterher ist man immer schlauer)
Es sind keine neuen Befunde hinzu gekommen und das mit dem Arbeitsmarkt hätte der VDK vielleicht auch wissen müssen.
Da mein KG beendet ist, muß irgendwas passieren. Entweder gehe ich zur Arbeitsagentur oder ich nehme einen Minijob in meiner Firma an und reiche trotzdem die Klage ein.
Ich hab mich vorab bei der Agentur erkundigt und die haben mir wenig Hoffnung auf Zuschüsse zur Rente gemacht, weil die zu hoch ist (600,-) und ich noch einen ungekündigten Job habe.

Fragen über Fragen und jeder erzählt dir was anderes. Mittlerweile hab ich aufgegeben, in einschlägigen Foren zu lesen, weil doch jeder Fall anders ist. Hier jedoch, denke ich, habe ich es mit Experten zu tun.

von
Klaus-Peter

Irgendwie sind ihre Angaben zur Rentenart unklar. Welche halbe Rente bekommen Sie genau ? Sind Sie vor dem 1.1.1961 geboren und bekommen nur die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI ?

von
spirit56

Ich bin Jahrgang 1956 und bekomme die halbe Rente bei teilweiser Erwerbsminderung. Zusätzlich bin ich für meinen erlernten und bis zuletzt ausgeübten Beruf " Berufsunfähig"

von
KSC

Offenbar sind Sie nach altem Recht berufsunfähig, können aber in anderen (leichteren?) Tätigkeiten vollschichtig, d.h. über 6 Stunden täglich arbeiten. Somit liegt keine Arbeitsmarktrente vor.

Eine entsprechende Tätigkeit wäre nun zu suchen. Ob es die in der bisherigen Firma gibt, sollte eigentlich schon längst geklärt sein. Wenn nicht, melden Sie sich arbeitslos.
Sie können natürlich auch einen 400 € Job annehmen, wenn Ihnen das finanziell zum Leben neben der halben Rente reicht.
Ob ALG und halbe Rente nebeneinander gezahlt werden oder die halbe Rente nicht gezahlt wird, solange Sie ALG 1 erhalten, prüfen die beiden Verwaltungen.

Eine Klage würde nur dann Sinn machen, wenn Sie oder Ihre Ärzte meinen, dass eine Vollzeittätigkeit (egal welcher Art) nicht mehr geht. In diesem Fall könnte es um die "Arbeitsmarktrente = volle Rente) gehen.....

von
Klaus-Peter

Um im Klageverfahren gute Chacne auf eine volle EM-Rente aus rein med. Gründen zu erhalten, müssten Sie auch dort aktuelle, neue und bisher im Verfahren nicht bekannte Befunde vorlegen, die eine ERHEBLICHE Verschlechterung ihrer Erkrankungen oder ganz neue Erkrankungen attestieren. Sonst wird das nichts mit der vollen EM-Rente. Natürlich kann der Richter auch eine Begutachtung ansetzen und dann das Urteil fällen. Fällt das Gutachten entsprechend in ihrem Sinne aus wird sich meist der Richter - mangels eigenem med. Fachkenntnissen - dem auch anschliesen ( müssen). Auch lenkt oft die RV während des Verfahrens noch ein , wenn es sich recht deutlich abzeichnet das der Richter wohl gegen die RV das Urteil fällen wird. Aber vor Gericht und auf hoher See sind Sie in Gottes Hand...

Ansonsten können Sie natürlich auch in ihrer Firma einen entsprechenden Halbtagsjob annehmen. Lt. Einstufung der RV können/sollten/müssen Sie ja bis unter 6 Stunden täglich arbeiten. Das wäre wohl die beste Lösung.

Wenn das nicht geht, melden Sie sich bei der Agentur für Arbeit für die Suche nach einem geeignetem Halbtagsjob. Dann bekommen Sie ALG I. Das ALG I wird dann natärlich im Rahmen ihrer Hinzuverdeisntgrenze der teilweisen EM-Rente mit selbiger verrechnet. Das könnte dazu führen das ihre Rente gekürzt wird oder gar nicht mehr gezahlt wird.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo spirit56,

es liegt in Ihrem Ermessen, ob Sie Klage gegen den Widerspruchsbescheid einreichen oder nicht.
Sie sollten sich auf jeden Fall mit Ihrem behandelnden Arzt besprechen und sich ggf. von ihm die entsprechenden Diagnosen, die noch nicht ausreichend gewürdigt wurden, mitteilen lassen. Sollten neuere ärztliche Unterlagen vorliegen, so sollten diese ebenfalls mitgereicht werden.
Ansonsten sollten Sie mit Ihrem Arbeitgeber klären, ob dort nicht die Ausübung einer Teilzeitstelle möglich ist. Wenn der Arbeitgeber Ihnen einen 400-Euro-Job anbietet, dann sollte doch auch eine Teilzeitstelle möglich sein.