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Hartz4 und EU - Rente

von
Wolfgang

&#62; verliere ich meinen Vertrauensschutz auf die Rente mit 60

Hallo unsicher,

Sie können einen 1x erworbenen Vertrauensschutz nicht mehr verlieren. Zurzeit gibt es keine Vertrauensschutzregelungen, die aktuell entstehen/Bestand haben würden.

Sie haben Ihn (erworben) - oder auch nicht.

Verlieren können Sie höchstens die besonderen Bedingungen für die Rente nach Arbeitslosigkeit - nämlich Arbeitslosigkeit bis/bei Rentenbeginn. Der Weg dahin liegt bei Ihnen, nicht bei der Rentenversicherung.

Gruß
w.

von
Unsicher

Mein Gott ja, --- meine Frage ist damit aber immer noch nicht beantwortet !!! Und ihre Bemerkung, der Weg dahin liegt bei mir ,,, sind Sie tatsächlich dieser Meinung ???? Mein Weg, wäre ein völlig Anderer. Mein Weg wäre der, hin zur Beantragung der EW,rente. Kann ich aber nicht riskieren, die Gründe haben Sie ja hier genannt - ich verliere u. U. diese bes. Bedingungen. Nun die Feststellung zu treffen, es läge Sämtliches in meiner Entscheidung, na ja - ich gebe auf.

von
Wolfgang

Hallo Unsicher,

letztendlich hilft nur das 4-Augen-Gespräch ...Expertenrat eben, und doch son paar Jahre Berufserfahrung stecken dahinter. Nutzen Sie das - oder &#39;vertrauen&#39; auf die paar Dummschwätzer hier - DAS liegt nun wirklich bei Ihnen.

Gruß
w.
PS: durch einen Antrag auf EM-Rente verlieren Sie erstmal gar nichts. Was soll der Antrag als Solches aussagen ? ...eben

von
Unsicher

Danke ihnen Wolfgang. Möchte nun abschliessen nicht ohne das hier,,, entnommen aus dem www.=== hallo und guten abend,ich benötige wieder ihre hilfe. ich bin grade beim ausfüllen unseres hartz4 antrages. leider komme ich trotz langer arbeit auch dahin. ich bin 56 jahre habe einen eu-rentenantrag gestellt und warte jetzt noch auf den sozialgerichtstermin. beim ausfüllen des hartz4 antrages wird die frage gestellt ob ich noch mehr als 3 stunden arbeitsfähig bin. nun meine frage? was mache ich richtig. wenn ich mit nein antworte da ich ja einen rentenantrag gestellt habe, dann bekomme ich angeblich kein hartz4 geld. da es mir dann angeblich nicht zusteht. wenn ich mit ja antworte um algII zu bekommen, dann macht mir die bfa probleme da ich ja nun doch arbeitsfähig bin. aber ohne geld kann ich nicht überleben. irgendwie beisst sich der hund selber in den schwanz. ich wäre ihnen dankbar wenn sie mir das etwas genauer erklären. ich verzweifel bald mit diesen vielen fragen === sehr geehrter Ratsuchender,
die seit dem 01.01.2001 eingeführte Rente wegen voller Erwerbsminderung liegt vor, wenn der Versicherte täglich nur noch weniger als drei Stunden erwerbstätig sein kann. Auf der anderen Seite müssen Sie für &#34;HartzIV&#34; Erwerbsfähig sein, und zwar über drei Stunden.
Da Sie Letzteres nach Ihrem Vorbringen aber nicht sind, werden Sie beim Ausfüllen des Antrages nicht umhinkommen, dieses wahrheitsgemäss anzugeben, selbst auf die Gefahr hin, dass die Leistung dann versagt wird. Ein wahrheitswidriges Ausfüllen -sosehr es menschlich nachvollziehbar sein kann- wird aber rechtlich erhebliche Nachteile für Sie nach sich ziehen. Ich bedauere, Ihnen keine bessere Lösung mitteilen zu können; aber an dem wahrheitsgemässen Ausfüllen werden Sie nicht vorbeikommen. Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle. === Denke das ich das nicht mehr kommentieren muss, wenn gleich in dem hier geschilderten Fall - nicht noch der Zwang dahinter steht, Fristen sprich Vorgaben einzuhalten ,,, von 58 Jahren und 6 Monaten insgesamt 52 Wochen und bei Beginn der Rente etc. ...um die Rente mit 60 zu bekommen.

Experten-Antwort

Die beste Lösung wäre vermutlich tatsächlich die, einen Beratungstermin bei der Auskunfts- und Beratungsstelle Ihres Rentenversicherungsträgers einzuholen und die Angelegenheit anhand Ihres dort gespeicherten Rentenversicherungskontos zu klären.
Dort erfahren Sie dann, ob Sie die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Altersrentenarten erfüllen, ob Sie die Vetrauensschutzregelungen erfüllen und welche Auswirkungen ein Leistungsbezug nach dem SGB XII hätte und wie die genauen Arbeitsabläufe Ihres Rentenversicherungsträgers (die je nach Träger leicht unterschiedlich sein können) bei der Bearbeitung eines Erwerbsminderungsrentenantrages aussehen.

von
Unsicher

Wenn schon der EXPERTE antwortet, danke ! Der rote Faden ist aber immer noch nicht durchgeschnitten, ist es denn soooooo schwer die Frage; erfährt die BA meine Antragstellungbeim DRV, Ja oder Nein - zu beantworten. Das ich die Vertrauensschutzregelung f. d. Rente ( 60 ) nach Arbeitslosigkeit erfülle ; geb 1950, arbeitsl. am 01.01.2004, 38 Vers. Jahre ; mein Rentenkonto ist geklärt, denke hatte ich schon erwähnt. Die oder der DRV-B müsste nun doch wissen - sollte ich ins SGB XII fallen - derweil ich mit meiner Antragstellung der BA zwangsläufig avisiere, eben nicht mehr 3 Stunden am Tage arbeitsfähig zu sein - ich das hier;; ab einem Lebensalter von 58 Jahren und 6 Monaten mindestens 52 Wochen -nicht mehr erreichen kann. Und wir müssen hier auch nicht um den heissen Brei herumreden. Es macht schon einen Unterschied, Abzüge bei der Rente von 18 % oder 10,8 % zu verkraften. So gesehen ich auch nicht aus Jux und Dollerei einen EM Antrag stellen möchte, sondern in dem dass meine Erkrankungen manifest und auch die weiteren Voraussetzungen betr. diverser Rechtssprechungen zu diesem Thema zumindest in Teilen erfüllt sind. Befinde mich derzeit im 58 Lebensjahr und habe in den zurückliegenden 3 Jahren kein einziges Job Angebot von meiner Arge im nördlichstes Bundesland dieser Republik bekommen.

Experten-Antwort

Hallo Unsicher,

die BA erhält keine unmittelbare, konkrete Mitteilung durch den Rentenversicherungsträger, dass Sie einen Rentenantrag gestellt haben. Allerdings könnte sich im Laufe des Rentenverfahrens auch die Notwendigkeit der Ermittlung von Daten (z. B. Klärung von Zeiten der Arbeitslosigkeit) ergeben. Hierbei könnte dann auch die BA bzw. die zuständige ARGE Kenntnis vom Rentenverfahren erlangen. Spätestens bei Rentengewährung wird die BA/ARGE aber auf jeden Fall wegen evtl. Erstattungsansprüche durch den Rentenversicherungsträger informiert.

Ungeachtet dessen sollten Sie aber noch zwei Dinge beachten:

Zum Einen haben Sie auch gegenüber der BA/ARGE Mitteilungspflichten, die Sie auch zum eigenen Schutz nicht vernachlässigen sollten.
Zum Anderen bewirkt der Antrag (also Ihre persönliche Meinung, dass Sie vermindert erwerbsfähig sind) noch lange nicht, dass das ALG II eingestellt werden kann. Auch die BA/ARGE müsste hierzu ersteinmal sachlich feststellen, dass Sie nicht (mehr) erwerbsfähig sind. Sollten hierbei Widersprüche zwischen den Auffassungen der BA/ARGE und dem Rentenversicherungsträger bestehen, sind diese zwischen diesen beiden Trägern zu klären.

von
Unsicher

Vielen Dank. Haken wir dieses Thema nunmehr ab.