HBR - gemeinsame Erklärung

von
Svenja

Frage zu: Hinterbliebenenrenten:

Abgabe einer gemeinsamen Erklärung / Regelung, dass Einkommen nicht anzurechnen ist

Ist das heute noch von Bedeutung und wie sah so eine Erklärung aus?

Experten-Antwort

Hallo Svenja,

Voraussetzung für die Erklärung war seinerzeit, also bis 31.12.1988, dass
– beide Ehegatten vor dem 01.01.1936 geboren sind und
– ihre Ehe vor dem 01.01.1986 geschlossen worden ist.

Es betrifft also Menschen, die heute 80 Jahre alt und älter sind und hat damit heute noch (oder gerade) eine Bedeutung (allerdings natürlich nur in den alten Bundesländern). Wenn heute einer der Partner verstirbt, dann würde die Witwen-/Witwerrente bei Vorliegen einer solchen Erklärung ohne Anrechnung der eigenen Altersrente bzw. anderen Einkommens gezahlt. An den Ehemann würde eine Witwerrente allerdings nur unter der Voraussetzung gezahlt, dass die verstorbene Ehefrau den Unterhalt der Familie zuletzt überwiegend bestritten hat.

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 28.07.2016, 16:08 Uhr]

von
Svenja

Danke.

Und wie sah so eine Erklärung aus?

Formlos, oder gab es einen Antrag?

von
=//=

Es war kein Antrag, sondern eine Erklärung im genannten Sinn, der von beiden Ehepartnern unterschrieben werden mußte.

von
W*lfgang

> Formlos, oder gab es einen Antrag?

Zitiert von: =//=
Es war kein Antrag, sondern eine Erklärung im genannten Sinn, der von beiden Ehepartnern unterschrieben werden mußte.
änzend:

Einigen wir uns darauf, dass es dafür einen entsprechenden Vordruck zum Ausfüllen gegeben hat. Hatte die Vordruck-Nr. 3.9051 nebst Erläuterungsbogen 3.9050 ;-)

Gruß
w.

von
KSC

Als "alter Sack" im Beratungsdienst erinnere ich micht, dass es damals vor ca 30 Jahren durchaus Formblätter für diese Erklärungen gab. Und lange Schlangen in den Beratungsstellen.

Sinngemäß konnten die Menschen damals erklären, dass sie das alte Recht, das bis 31.12.85 galt, weiterhin für sich beanspruchen wollen.

Wer keine Erklärung abgab, für den galt das neue ab 01.01.86 geltende Hinterbliebenenrecht.......

Haben schon damals viele nicht kapiert und eigentlich ist es kein Wunder, dass diese Menschen das heute mit weit über 80 nicht mehr wissen.
Die Erklärungen sind bei der DRV gespeichert und wer damals diese Erklärung gemeinsam unterschrieben hat, für den gilt heute noch das damalige Recht.
d.h. die Witwe hat die volle Rente ohne Einkommensanrechnung und der Witwer bekommt im Überlebensfall keine Witwerrente.

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