hilfsleistungen keine Rentenbeiträge an die Pflegeperson

von
Francesco Bari

Meine Mutti hat meine Großmutter vor vielen Jahren in Deutschland gepflegt.
Meine Omi war zuvor in Spanien versichert.
Der MDK attestierte pflegestufe 2.Ein Antrag auf Zahlung der Rentenbeiträge meiner Mutter wurde von der Pflegekasse abgelehnt.
Das Pflegegeld würde als Aushilfsleistung bezahlt.

Nun fehlen meiner Mutter die Jahre der Pflege in der Rentenübersicht.
Ist das gerechtfertigt?

von
KSC

Wenn das eine Pflegeleistung "vor vielen Jahren" war und der damalige Atrag auf Beitragszahlung "auch vor vielen Jahren" abgelehnt wurde, werden Sie heute nichts mehr machen können.

Das ist höchstwahrscheinlich verjährt und die Kasse kann nicht mehr dazu verurteilt werden jetzt nach Jahren die Beiträge, die damals nicht gezahlt wurden, zu zahlen.

Da hätte man damals gegen den Ablehnungsbescheid per Widerspruch / Klage vorgehen müssen und sich damals erkundigen ob die Ablehnung OK war.

Um manches muss man sich entweder gleich kümmern oder man kann es "vergessen".

von
Herz1952

Es könnte noch einen Grund geben, wie so keine Leistungen an die RV gezahlt wurden. Nämlich wenn trotz Pflegestufe 2 der "theoretische" Pflegeaufwand (anerkannter Aufwand) niedriger als 14 Stunden gewesen ist. Dagegen hätte man allerdings auch gleich Widerspruch einlegen müssen.

von
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Hallo Francesco Bari,

wenn ihre Großmutter vorher nur in Spanien versichert war und auch nur von dort eine Rente oder andere Sozialleistungen bezogen hat, ist sie ja nach dem Umzug weiterhin in Spanien krankenversichert gewesen und die Deutsche KK/PV hat nur im Auftrage der Spanischen KV/PV die Zahlungen an die Pflegebedürftige Oma als "Aushilfsleistung" gezahlt.

Wenn das Spanische KV/PV Recht keine Versicherungspflicht für Pflegepersonen (ihre Mutter)beinhaltet kann die Deutsche KV/PV für die Pflegeperson auch keine Pflichtbeiträge an die Deutsche oder Spanische RV zahlen.
Zuständig für die Prüfung, ob und welche Leistungen ihrer Mutter als Pflegeperson zustehen, wäre also m. E. die Spanische KV/PV nach Art. 23 bis 25 VO EG .

Experten-Antwort

Hallo Francesco Bari,

eine Pflegetätigkeit ist in der deutschen Rentenversicherung neben weiteren Voraussetzungen nur dann versicherungspflichtig, wenn für die zu pflegende Person Leistungen aus der deutschen Pflegeversicherung gewährt wurden. Zu diesen Leistungen gehört auch das Pflegegeld.

Wenn ich Ihre Anfrage richtig verstehe, wurde das Pflegegeld für Ihre Großmutter in Deutschland nur als Aushilfsleistung für die spanische Kranken- bzw. Pflegeversicherung gezahlt. Damit dürften wohl die Vorausetzungen für die Versicherungspflicht in der deutschen Rentenversicherung nicht erfüllt gewesen sein.

Wie "KSC" außerdem bereits geschrieben hat, wären selbst bei Erfüllung der Vorausetzungen die Beiträge - nachdem das Ganze einige Jahre zurückliegt - wohl bereits verjährt.