Hinzuverdienst § 96a SGB VI

von
Wiso

Beim Bezug von Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, Krankengeld) ist als Hinzuverdienst nicht die Sozialleistung selbst, sondern das monatliche Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu berücksichtigen, nach dem sich die Sozialleistung errechnet. Das der Berechnung der Sozialleistung zugrunde liegende Arbeitsentgelt bzw. Arbeitseinkommen ist auch dann als Hinzuverdienst zu berücksichtigen, wenn die Sozialleistung aus Gründen ruht, die nicht in dem Rentenbezug liegen (z.B. Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Sperrzeit, Anrechnung von Einkommen)."

Inwiefern spielt das vorherige Arbeitseinkommen beim Berechnen des Hinzuverdienstes einer Rente eine Rolle?

Gruss
Wiso

Experten-Antwort

Erfolgt eine Anrechnung von Entgeltersatzleistungen auf eine Rente nach § 96 a SGB VI, ist das der Berechnung der Sozialleistung zugrunde liegende Bemessungsentgelt der anzurechnende Hinzuverdienst. Da das Bemessungsentgelt der Sozialleistung aus den zuvor geleisteten Bruttoverdiensten errechnet wird, wirkt sich das vorherige Arbeitseinkommen unmittelbar auf die Höhe des Hinzuverdienstes während des Sozialleistungsbezuges aus.
Bei Anrechnung des Bemessungsentgelts kann im Einzelfall die bei Beschäftigungsausübung eingehaltene Hinzuverdienstgrenze überschritten werden. Erfolgt diese Überschreitung nur wegen der Berücksichtigung von Einmalzahlungen im Bemessungszeitraum der Sozialleistung, sind diese Einmalzahlungen aus dem Bemessungsentgelt herauszurechnen. Eine Rentenminderung darf sich in diesen Fällen im Vergleich zur Rentenhöhe während der Beschäftigungsausübung nicht ergeben.

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