Hinzuverdienstgrenze durch Pflegegeld überschritten

von
Schenzi

Neben der Altersrente für Frauen wird ein Minijob für 450 € ausgeführt.
Außerdem wird jetzt noch das Pflegegeld für die zu pflegende Person auf das Konto überwiesen.Somit würde ja die zulässige Hinzuverdienstgrenze von 450 € überschritten.
Wird nun die Rente gekürzt oder zählt Pflegegeld für geleistete pflege nicht als Hinzuverdienst ?

von
dada

Hallo Schenzi,

Nach § 34 Abs. 2 S. 4 Nr. 1 SGB 6 gilt nicht als Arbeitsentgelt das Entgelt, das eine
Pflegeperson von dem Pflegebedürftigen erhält, wenn es das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld im Sinne des § 37 SGB 11 nicht übersteigt.

Das Pflegegeld wird also nicht mit dem Hinzuverdienst von 450 EUR zusammengerechnet.

Experten-Antwort

Hallo Schenzi,

nicht als Arbeitsentgelt gilt das Entgelt, das eine Pflegeperson von dem Pflegebedürftigen erhält, wenn es das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld nicht übersteigt. Es wird daher auch nicht als Hinzuverdienst berücksichtigt.

Von einer „nicht erwerbsmäßig” ausgeübten Pflege ist auszugehen, wenn die Pflegeperson lediglich Pflegegeld erhält, das - seit 01.01.2012 - in Pflegestufe 1 höchstens 235 Euro monatlich, in Pflegestufe 2 höchstens 440 Euro monatlich und in Pflegestufe 3 höchstens 700 Euro monatlich beträgt.

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