Invalidenrentner, Verletztenrente

von
Richard

Wenn man in der ehemaligen DDR Invalidenrentner wurde aufgrund einer Amputation besteht da nicht auch neben der umbewerteten Rente nach SGB VI Anspruch auf eine Verletztenrente mit einem anrechungsfreien Betrag?

von
1.RVO(DDR)-Fachmann

In der DDR konnte es zur Zahlung einer Unfallrente (Verletztenrente) nur kommen, wenn die Verletzung (hier Beinamputation) Folge eines anerkannten Arbeitsunfalls war.
Bestand gleichzeitig Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Unfallrente, wurde die höhere Rente voll, die niedriegere in Höhe von 50 % gezahlt (§ 50 Abs. 4 der 1.Renten-VO der DDR).
Zum 01.01.1992 wurden die Invalidenrenten als Erwerbsunfähigkeitsrenten in das Recht des SGB VI überführt.
Die Vorgänge zu den bestehenden Unfallrenten wurden an die zuständigen Berufsgenossenschaften übergeben. Von dort erfolgt die Zahlung der Unfallrenten.
Die Anrechnung von Unfallrenten auf Versichertenrenten erfolgt nach den Regelungen des § 93 SGB VI.

von
Richtig

aber klar

Experten-Antwort

Hallo Richard,
Grundvoraussetzung für eine Verletztenrente ist, dass die gesundheitliche Schädigung auf einen Arbeitsunfall zurückzuführen ist (Kausalität). Diese Feststellung trifft die zuständige Berufsgenossenschaft.

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