Jahresendprämie-Lohnunterlagen

von
rosi

Ich habe mich in meinem ehem. Betrieb wegen der Unterlagen für die JE-prämie erkundigt, diese Unterlagen sind nach der Wende nur 6 Jahre aufbewahrt worden, die Beweislast für den Zufluss liegt aber beim Empfänger. Reichen hier eidesstattliche Erklärungen oder Bestätigungen ehemaliger Kollegen, ich habe eine private Liste meiner JE-Prämien geführt, aber was nützt es, nicht einmal die Kontoauszüge sind brauchbar, denn die Prämien wurden bar ausgezahlt. Danke an den Experten

von
vera

Paar von hinten bei einer Diskussion
Thema

Jahresendprämie-Lohnunterlagen

Beitrag von rosi, 18.12.2007, 11:29 Uhr

Ich habe mich in meinem ehem. Betrieb wegen der Unterlagen für die JE-prämie erkundigt, diese Unterlagen sind nach der Wende nur 6 Jahre aufbewahrt worden, die Beweislast für den Zufluss liegt aber beim Empfänger. Reichen hier eidesstattliche Erklärungen oder Bestätigungen ehemaliger Kollegen, ich habe eine private Liste meiner JE-Prämien geführt, aber was nützt es, nicht einmal die Kontoauszüge sind brauchbar, denn die Prämien wurden bar ausgezahlt. Danke an den Experten

von
Lehrmeister Thale

ich möchte gern wissen,ob die Lehrmeisterprämie bei der Rentenberechnung mit einbezogen werden muss,obwohl diese genausowenig wie die Jahresendprämie beitragspflichtig war?
Ich danke für die Antwort.

Experten-Antwort

Hallo, Lehrmeister Thale,

neben Jahresendprämien werden auch weitere Entgelte (Prämien, zusätzliche Vergütungen) berücksichtigt, wenn diese als Lohnbestandteil zu bewerten sind. Indiz dafür: Die Zahlung der weiteren Entgelte erfolgte aus betrieblichen Mitteln (Prämienfonds).

Alles weitere kann nur nach schriftlicher Anfrage beim zuständigen Rentenversicherungsträger geklärt werden.

von
LM

Die Einbeziehung der Lehrmeisterprämie in die Rentenberechnung analog der Jahresendprämie ist meiner Ansicht nach nur gerecht. Lehrmeister in der DDR erhielten ja statt der Jahresendprämie die Lehrmeisterprämie. Was sollte man unternehmen, um ein derartiges Urteil anzustreben?

Experten-Antwort

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich Ihnen als Vertreter der Deutschen Rentenversicherung keine Tipps geben kann, wie Sie ein derartiges Urteil anstreben können.
Sie könnten sich aber an den Versorgungsträger für Zusatzversorgung bei der DRV Bund, Hirschberger Str. 4, 10317 Berlin wenden. Evtl. kann Ihnen dort weitergeholfen werden.

von
Alfred

Ich war Meister der VE Industrie und hatte eine Anstellung als Montageinspektor welche in den alten Bundesläder eine Ing. Stelle ist.Auch in der DDR war diese Stelle vorwiegend mit Ing.Abschluß besetzt.
Ich habe für mein Gesamteinkomme SV Beitrag gezahlt.Komme ich in den Genuß der Rente für die JEP

Experten-Antwort

Die Entscheidung des BSG zur Jahresendprämie hat nur Auswirkungen auf Versicherte mit Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem im Sinne des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (AAÜG), die während dieser Zeit Jahresendprämien erhalten haben.
Da Sie aufgrund Ihrer Tätigkeit als Montageinspektor in der ehemaligen DDR offensichtlich nicht in ein Zusatzversorgungssystem einbezogen wurden bzw. nicht einzubeziehen waren, gehören Sie nicht zu dem berechtigten Personenkreis. Das BSG-Urteil zur Jahresendprämie hat somit für Sie keine Relevanz.
Sollten Sie weitere Fragen zur Einbeziehung in ein Zusatzversorgungssystem im Sinne des AAÜG haben, empfehlen wir Ihnen beim zuständigen Versorgungsträger:
Deutsche Rentenversicherung Bund, Versorgungsträger für Zusatzversorgungssysteme, Hirschberger Str. 4, 10317 Berlin, nachzufragen.

von
Eva Mann

Zitiert von: Lehrmeister Thale

ich möchte gern wissen,ob die Lehrmeisterprämie bei der Rentenberechnung mit einbezogen werden muss,obwohl diese genausowenig wie die Jahresendprämie beitragspflichtig war?
Ich danke für die Antwort.

von
Eva Mann

Zitiert von: LOM

Als Lehrmeister und Lehrober-meister bekamen wir in der praktischen Berufsausbildung keine Jahresendprämie. Dafür 2 x jährlich Lehrmeisterprämie. Nun soll nach einem Urteil des BSG Kassel die Jahresend-prämie für die Rentenberech-nung mit heran gezogen wer-den. Wie kommen wir Ausbilder mit unserer Lehrmeisterprämie in den gleichen Status. Grund-lage der LM-Prämie war ja eine VuM aus dem Jahr 1953 und danach einige Male modifiziert. Wo bekommt man diese her. Es wird schwer werden an die Unterlagen und Nachweise zu kommen. Eine Möglichkeit die Höhe der LM-Prämie nachzu-weisen wären die Beitrags-marken in den alten FDGB-Aus-weisen, denn dieses hat mir auch schon auf anderer Strecke geholfen. Bin für alle Infos und Hinweise dankbar und stehe auch selbst mit meiner e-mail Adresse zur Verfügung.
Danke

Experten-Antwort

Von dem von Ihnen genannten BSG-Urteil zur „Jahresendprämie“ sind nur diejenigen Personen betroffen, die bereits zu DDR-Zeiten einem Zusatzversorgungssystem angehört haben oder bei denen durch einen Feststellungsbescheid des Zusatzversorgungsträgers die Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem fiktiv anerkannt wurde (AAÜG-Berechtigte). Auf Personen ohne Berührung zu einem Zusatzversorgungssystem im Sinne des AAÜG ist das BSG-Urteil nicht anwendbar, d. h. die Jahresendprämien können nicht als Arbeitsverdienste in die Rentenberechnung einbezogen werden. Weder die Jahresendprämien noch die Lehrausbilderprämien (Halbjahresprämien) unterlagen nach DDR-Recht der Steuerpflicht bzw. der Beitragspflicht zur Sozialversicherung.

Das oben genannte BSG-Urteil betrifft neben der Jahresendprämie nach unseren Kenntnissen auch weitere Entgelte aus DDR-Zeiten (Prämien, zusätzliche Vergütungen), sofern diese als Lohnbestandteil zu bewerten sind. Indiz dafür ist, dass die Zahlung der weiteren Entgelte aus betrieblichen Mitteln (Prämienfonds) erfolgte.

Sollten Sie einem Zusatzversorgungssystem nach dem AAÜG angehört haben, empfehlen wir Ihnen beim Zusatzversorgungsträger „Deutsche Rentenversicherung Bund, Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme, Hirschberger Straße 4, 10317 Berlin“ (Tel.: 030 865-1; E-Mail: drv@drv-bund.de) nachzufragen, ob die Lehrausbilderprämien (Halbjahresprämien) als Arbeitsverdienste nach dem AAÜG zu berücksichtigen sind und wie sie diese weiteren Entgelte nachweisen können.