Jobs für EM-Rentner

von
sturkopp

Zitiert von: Peter T.
Ich habe das Urteil mal gepostet, um zu zeigen das es kein Problem ist, einen Minijob mit unter 3 Stunden täglich anzunehmen.

sie nehmen hier einen Beschluss aus einem Zivilrechtsstreit und transportieren diesen ins Sozialrecht, sehr mutig.

von
Peter T.

Lesen Sie den Langtext, dann werden sie u.a. auch erfahren:

"Erfüllt der Unterhaltspflichtige die Voraussetzungen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung, so ergibt sich daraus mithin, dass er nicht drei Stunden oder mehr arbeitstäglich erwerbstätig sein kann und dass er einer Vermittlung durch die Agentur für Arbeit nicht zur Verfügung steht. Eine vollständige Unfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten, etwa im Geringverdienerbereich, ergibt sich daraus indessen noch nicht. Das stimmt mit der vom Gesetz für Renten wegen voller Erwerbsminderung in voller Höhe vorgesehenen Hinzuverdienstgrenze nach § 96 a Abs. 2 Nr. 2 SGB VI (entsprechend der Geringverdienertätigkeit nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV; derzeit 450 €) überein."

Ich z.B. brauche ja auch bloß auf meinen Rentenbescheid schauen, da steht es auch schwarz auf weiss...
2. musste ich meinen Arbeitgeber am Anfang auch "zwingen", da auch Sozialgerichte entschieden haben, das Ruhendstellen des Arbeitsvertrages bei einer vollen EM-Rente verstößt gegen höherrangiges Recht, wenn der AN Schwerbehindert ist. Da die volle EM arbeiten unter 3 Stunden zulässt und damit einem Teilzeitverlangen bei zugrunde liegenden Vorraussetzungen zugestimmt werden muss.

von
sturkopp

Zitiert von: Peter T.
Lesen Sie den Langtext, dann werden sie u.a. auch erfahren:


ich habe ihnen doch nicht widersprochen. Sie leiten nur jegliche rechte aus einem Zivilprozess ins Sozialrecht über, das halte ich für gefährlich. Zivilbeschlüsse sind immer Einzelfallentscheidungen.

von
Peter T.

Es wurde von allen 3 Gerichten bis zum Bundesgericht so entschieden. Und es wird in dem Verfahren natürlich auf die rechtliche Situation auch in Hinsicht auf das Sozialrecht genommen.
Daher kann man hier auch von einem Grundsatzurteil sprechen, an dem sich andere Gerichtsverfahren orientieren, bzw. da es schon von einem Bundesgericht entschieden wurde, auch als Entscheidung zum Grundsatz nehmen.

von
Peter T.

P. S. Muss aber natürlich nicht, da nur der BGH Urteile mit teils Gesetzgebung schafft.

Und es sollte nur aufzeigen, Hinzuverdienst im Rahmen nicht schädlich und entlastet auch u. A. Das Amt für Grundsicherung, wenn die EM nicht reicht.

von
Siehe hier

Zitiert von: Peter T.
Es wurde von allen 3 Gerichten bis zum Bundesgericht so entschieden. Und es wird in dem Verfahren natürlich auf die rechtliche Situation auch in Hinsicht auf das Sozialrecht genommen.
Daher kann man hier auch von einem Grundsatzurteil sprechen, an dem sich andere Gerichtsverfahren orientieren, bzw. da es schon von einem Bundesgericht entschieden wurde, auch als Entscheidung zum Grundsatz nehmen.

Grundsatzurteil für ähnlich gelagerte, zivilrechtlich zu entscheidende Fälle. Also wenn (auch) eine Erwerbsgeminderte Person die (zwar in der Lage ist, die Mutter mit drei Stunden täglich pflegend zu betreuen aber) es versäumt nachzuweisen, dass die sonstige Erwerbsfähigkeit (bis zu drei Stunden) nicht ausreicht, den Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihrem minderjährigen Kind nachzukommen. Oder im umgekehrten Fall ein erwerbsgeminderte Vater.
Ganz deutlich geht auch gerade dieses Versäumnis der Mutter aus dem Urteil hervor, das mit zur Entscheidung geführt hat. Und im Sinne des unterhaltsberechtigten minderjährigen Kindes wurde also berechtigt zu dessen Gunsten entschieden.

Wenn damit aber ein voll Erwerbsgeminderter, der keine Unterhaltsverpflichtungen zu erfüllen hat, dennoch gezwungen werden könnte, eine Arbeit bis zu drei Stunden aufnehmen zu müssen, würde damit ein grundlegender Teil des SGB in Frage gestellt.

von
Peter T.

Das kann man auch nur hoffen.
Denn Minijob, die mit z. B. mit meinen Einschränkungen machbar sind, sind sicherlich sehr wenig vorhanden. Und ich konnte nur durch die Schwerbehinderung eine Stundenreduzierung und Weiterbeschäftigung durchsetzen.
Einen neuen Job hätte ich sicher auch nicht gefunden bzw. auch nicht bewerkstelligen können...

Grundsätzlich kann auch bei einer vollen Rente das Arbeitsverhältnis aufgelöst werden, da die Rente den Anspruchsinhaber finanziell "unabhängig" stellen soll.
Leider klappt dies gerade bei wenig Verdienst oder lückenhaftem Versicherungsverlauf oftmals nicht und es muss zusätzlich zum Amt gegangen werden.

von
Ratloser

Zitiert von: Peter
Zitiert von: Ratloser
Hallo,

wo können voll Erwerbsgeminderte können Jobs finden bzw. gibt es eine Stelle die bei der Jobsuche behilflich seien kann?

DL

https://www.arbeit-plus-rente.de

Gruß Peter

Lieber Peter, ich wohne leider nicht im Hohenlohekreis und dem Landkreis Schwäbisch Hall.

Gruß Ratloser

von
Peter

Hallo DL,
dann vielleicht so, hoffe es hilft ;-)
www.google.de
und hier nach
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googeln,
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evtl. noch Umkreis erweitern
Gruß, Peter