KG Ende/ keine EMR/ kein ALG

von
Anna

Hallo,
meine Frage betrifft nicht direkt die RV, aber viellecht weiss ja jemand Bescheid. Meine Tante wird aus dem KG-Bezug (78 Wochen)ausgesteuert. Nun steht jedoch noch eine unaufschiebbare OP an. Ein EMR-Antrag wurde abgelehnt, Widerspruch läuft, dauert aber. Das AA zahlt nichts, da die Rente abgelehnt wurde, somit ein sog. § 125 ? nicht vorliegt, obwohl noch der Widerspruch läuft. Außerdem steht sie wegen der OP der Vermittlung nicht zur Verfügung. Hartz IV kriegt sie nicht. Wo bekommt sie denn jetzt Leistungen her? Die Krankenkasse will sie auch nicht freiwillig versichern. Und das mit dem Widerspruch dauert noch, falls überhaupt Rente gewährt wird

von
Stadtrat

Das Krankengeld wird während eines Rentenantrages weitergezahlt, solange Arbeitsunfähigkeit besteht.

von
Auskenner

Leider haben noch immer viele Mitarbeiter der Agentur für Arbeit keine Ahnung wie sie solche Fälle wie den ihrer Tante zu behandeln haben.

Wenn Sie wüssten was teilweise für "Experten " bei der AfA arbeiten ( bei der Arge ist es noch schlimmer .. ) wüssten Sie was ich meine...

Googeln Sie mal ein bischen zu dem Thema und Sie werden sich verwundert die Augen reiben, was da für Leute auf die Antragsteller losgelassen werden.

Natürlich bekommt ihre Tante ALG I nach dem § 125 und zwar solange bis ueber den Widerspruch rechtskräftig seitens der RV entschieden wúrde !

ALG I nach § 125
( Nahtlosigkeitsregelung ) ist ja genau und gerade für solche Fälle wie den ihrer Tante da.

Lassen Sie sich von der AfA nicht abwillem - die MÜSSEN zahlen. Zur Not Anwalt einschalten, dann läuft die Sache sicher.

Die Wirkung der sog. Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III besteht darin, ein gesundheitliches Leistungsvermögen des Arbeitslosen bis zum Eintritt des in der Rentenversicherung versicherten Risikos - Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung- zu
f i n g i e r e n !

Diese Fiktion hindert die Arbeitsverwaltung daran, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld mit der Begründung zu verneinen, der Arbeitslose sei wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit objektiv nicht verfügbar. Erst nachdem der Rentenversicherungsträger eine positive Feststellung über das Vorliegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung getroffen hat, entfällt auch die Sperrwirkung der Nahtlosigkeitsregelung, so dass die Agentur für Arbeit nunmehr in ihrer Beurteilung der objektiven Verfügbarkeit frei ist und den Anspruch auf Arbeitslosengeld ggf mit der Begründung verneinen kann, der Arbeitslose könne eine Beschäftigung auf der Grundlage des § 125 Abs. 1 SGB III aufgeführten Leistungsvermögens nicht mehr ausüben.

von
@ Stadtrat

erst lesen,dann denken,dann schreiben.
Die Tante wurde nach 78 Wochen KG ausgesteuert!
@ Anna
Wieso bekommt sie denn kein AlgII,das wäre meines Wissens der Ansprechpartner,außer sie ist zu Vermögend.

Experten-Antwort

Hallo Anna,

meines Wissens sollte im Fall Ihrer Tante nach § 125 SGB III Arbeitslosengeld zu zahlen sein (es sei denn, der Anspruch ist schon erschöpft) - vgl. auch Beitrag von "Auskenner".

Haben Sie von der Agentur für Arbeit einen Ablehungsbescheid über Alg erhalten? Dann sollte dagegen Widerspruch eingelegt werden. Falls bisher nur mündliche Auskünfte vorliegen, würde ich empfehlen, auf einem rechtsmittelfähigen Bescheid zu drängen...

von
Anna

Hallo, vielen Dank für die Antworten.
Das Krankgeld ist zum 24.11.2009 zu Ende. Am 05.11.09 ist leider schon die OP. Alg II bekommt sie wegen Vermögen nicht sagte die Arge. Wie gesagt, dass AA sagt sie stehe wegen diesem §125 der Vermittlung nicht zur Verfügung. Sie ist arbeitsunfähig und der Rentenantrag ist ja abgelehnt. Über den Widerpruch haben sie nichts gesagt. Wenn ich es richtig verstanden haben, müssen die aber doch leisten solange über den Widerspruch nicht entschieden wurde. Sie hat übrigens den Rentenantrag schon im Juni gestellt wegen ihrer Erkrankungen. Die kurzfristige OP war da ja noch nicht geplant.
Vielen Dank !!!

von
Auskenner

Noch mal :
Die Auskunft der AfA ist BLÖDSINN !

Ihre Tante bekommt dann bis 23.11. eben Krankengeld und danach sofort anschließend ab 24.11. ALG I nach dem §125.

ALG II ist doch erst ein Thema wenn ALG I ausgelaufen ist oder eben überhaupt kein Anspruch darauf besteht. ALG I geht immer vor ALG II.

ALG I nach der sog. Nahtlosigkeitsregelung (§125) ist gerade für Leute wie ihre Tante gedacht welche :

1. von ihrer Krankenkasse ausgesteuert wurden

2. weiter krank und damit Arbeitsunfähig sind

3. einen EM-Antrag gestellt haben ueber den noch nicht entschieden wurde ( also auch solange wie über den Widerspruch noch nicht entschieden wurde und sogar auch noch bei einem sich event. noch anschließendem Sozialgerichtsverfahren bei Ablehnung des Widerspruches ! )

Die Arbeitsfähigkeit besteht natürlich nicht wirklich , sondern wird nur fingiert.

Googeln Sie doch mal ein bischen nach ALG I § 125. Dann können Sie und/oder ihre Tante dies doch auch selbst alles nachlesen. Ein bischen Eigeninitiative und sich selber schlau machen ist ist immer nicht schlecht !

Gundvoraussetzung ist natürlich , das ihre Tante überhaupt noch einen ALG I
Anspruch aus ihrer Beschäftigung vor der Erkrankung hat.

Wenn Sie nicht alleine mit der AfA klar kommen , müssen Sie sich halt Hilfe beim VDK/SoVD oder gleich einem Rechtsanwalt holen !

Mehr kann man zu der Sache nun wirklich nicht mehr sagen.

Alles Gute.