Kindererziehung nach FRG statt DPSVA 75?

von
Marina

Sehr geehrte Damen und Herren,

in einem Schreiben von der DRV habe ich folgende Informationen bekommen (gekürzt):

"Wir haben festgestellt, dass in den Zeiträumen [...]1984 und [xxx]1985 zu Unrecht Zeiten der Kindererziehung nach DPSVA75 anerkannt wurden. Die genannten Zeiten hätten stattdessen nach dem Fremdrentengesetz (FRG) anerkannt werden müssen."

Eine Begründung wird nicht genannt. Weiterhin heißt es sinngemäß:
"Unser Bescheid vom 2002 entspricht nicht dem geltenden Recht, er hat Bestandskraft udn kann nicht zurückgenommen werden. Nach derzeitigem Stand würde die Rente xxx betragen, bei korrekter Anwendung nur yyy (ca. 40 Euro weniger). Wir müssen den höheren Beitrag an Sie zahlen.
Jedoch beabsichtigen wir, zukünftige Rentenerhöhungen erst dann wieder zu berücksichtigen, wenn die Ihnen bei richtiger Anwendung des Rechts zustehende Rentenerhöhung diesen Betrag übersteigt. (Paragr. 48 Absatz 3, SGB X)"

Kann mir jemand erklären, warum die Kindererziehungszeiten plötzlich anders anerkannt werden sollten/müssten? Warum wäre die Rente nach FRG niedriger? Was bedeutet das alles sonst noch für mich?

Über Ihren Rat wäre ich sehr dankbar!

Viele Grüße

von
Marina

Kleine Ergänzung, ich bin seit 1987 dauerhaft in Deutschland.

von
Marina

Weitere Ergänzung: Ich habe einen Vertriebenenausweis, das scheint mit dem FRG zusammenzuhängen.

Experten-Antwort

Hallo Marina,

da dies doch ein sehr spezieller Sachverhalt ist und die Rechtslage sehr speziell ist, macht es am meisten Sinn, sich direkt mit der Sachbearbeitung telefonisch in Verbindung zu setzen. Die Kollegen sollten Ihnen die Sachlage erläutern können.

von
Marina

Liebe Experten,

die Aussage des Kollegen ist, dass er nicht sagen kann, ob die Anrechnung der Zeiten damals korrekt gemacht wurde oder nicht. Er sagt, nach heutiger Gesetzeslage, hätte man es nach dem FRG machen müssen. Die heutige Gesetzeslage ist aber doch irrelevant für einen Bescheid mit Bestandskraft.

Im Schreiben findet sich keine Begründung, warum behauptet wird, dass die Zeiten nach dem FRG hätten berechnet werden sollen. Wird jetzt wirklich von mir erwartet, dass ich das prüfe und begründe?

Die Aussetzung der Rentenerhöhung ist nur möglich, wenn ein Bescheid mit damaliger Gesetzeslage falsch berechnet wurde, so wie ich das verstehe.

Soll ich jetzt einfach darauf antworten, dass man mir bitte nachweise, dass die Zeiten nach dem FRG hätten anerkannt werden müssen? Wo finde ich Informationen dazu, wie damals die Kindererziehungszeiten hätten berechnet werden sollen?

Da machen es sich einige aber sehr einfach ...

Viele Grüße
Marina

von
Mondkind

Hallo,
woher kommen Sie den ursprünglich? Wenn Sie nicht aus Polen kommen war die Anerkennung nach dem DPSVA 75 eindeutig falsch.

von
Jonny

Zitiert von: Marina
Liebe Experten,

die Aussage des Kollegen ist, dass er nicht sagen kann, ob die Anrechnung der Zeiten damals korrekt gemacht wurde oder nicht. Er sagt, nach heutiger Gesetzeslage, hätte man es nach dem FRG machen müssen. Die heutige Gesetzeslage ist aber doch irrelevant für einen Bescheid mit Bestandskraft.

Im Schreiben findet sich keine Begründung, warum behauptet wird, dass die Zeiten nach dem FRG hätten berechnet werden sollen. Wird jetzt wirklich von mir erwartet, dass ich das prüfe und begründe?

Die Aussetzung der Rentenerhöhung ist nur möglich, wenn ein Bescheid mit damaliger Gesetzeslage falsch berechnet wurde, so wie ich das verstehe.

Soll ich jetzt einfach darauf antworten, dass man mir bitte nachweise, dass die Zeiten nach dem FRG hätten anerkannt werden müssen? Wo finde ich Informationen dazu, wie damals die Kindererziehungszeiten hätten berechnet werden sollen?

Da machen es sich einige aber sehr einfach ...

Viele Grüße
Marina


Na, dann lesen Sie mal hier

https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/02_GRA_EU_SVA/04_Laender/Polen/ZustG_zum_DPRA/gra_polen_sva_1975_zustg_a_0002.html#doc1575684bodyText22

von
Marina

Ich komme gebürtig aus Polen.
Die Frage, auf den Punkt gebracht, ist: Hätten die Kindererziehungszeiten im Bescheid vom 20.11.2002 mit der damaligen Gesetzeslage wirklich mit Hilfe des FRG statt DPSVA75 anerkannt werden müssen? Wurde damals ein Fehler gemacht? (Ungeachtet dessen, wie die Gesetzeslage *heute* ist).

Viele Grüße

von
Marina

Zitiert von: Jonny

Na, dann lesen Sie mal hier

https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/02_GRA_EU_SVA/04_Laender/Polen/ZustG_zum_DPRA/gra_polen_sva_1975_zustg_a_0002.html#doc1575684bodyText22

Vielen Dank für den Link. Ich habe es mir mehrfach gründlich durchgelesen, aber ohne Hintergrundwissen kommt man als Laie damit nicht weiter. Ich vermute, ich müsste mich tagelang zunächst mit dem Kontext des Ganzen beschäftigen, bevor ich das auf meine Situation anwenden könnte.

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