Kindererziehungszeiten

von
Otraholz

Guten Tag, meine Schwiegermutter wurde mit Wirkung vom 01.01.1967 als Ehefrau eines Selbstständigen von der Versicherungspflicht befreit. Für die nach 1967 geborenen Kinder wurde die Anerkennung von Kindererziehungszeiten deshalb mit Bescheid aus 1995 abgelehnt. Wie ich kürzlich gelesen habe, werden diese Kindererziehungszeiten durch die neuere Rechtsprechung des BSG jetzt doch anerkannt. Ist das so richtig ? In welchem zeitlichem Umfang würde die Rente ggf. nachgezahlt werden ?
mfg.
Otraholz

Experten-Antwort

Zum Thema der Anrechnung der Kindererziehungszeit als Ehegatte eines selbständigen Ehegatten siehe Seite 3 Punkt 4 der Erläuterungen zum Antrag auf Anerkennung von Kindererziehungszeiten/ Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung.
Es wäre bei der Rentenangelegenheit Ihrer Schwiegermutter zu prüfen, ob eine Anrechnung aufgrund der Änderung der Verhältnisse (Änderung der Rechtsprechung) erfolgen kann.

von
Agnes

Hallo Experte/Expertin,

ich glaube der Fragesteller meint etwas anderes:
Vor dem 1.1.1967 war ein Beschäftigungsverhältnis unter Ehegatten grundsätzlich versicherungsfrei.
Ab 1.1.1967 wurden auch diese Beschäftigungsverhältnisse versicherungspflichtig. Betroffene konnten sich aber von der Versicherungspflicht befreien lassen.
Dies hat wohl die Ehefrau getan.
Die Befreiung von der RV bewirkte dann, dass ihr keine Kindererziehungszeiten anerkannt werden konnten.

Die Rechtsprechung und inzwischen auch die gesetzliche Neureglung bewirken, dass auch von der Versicherungspflicht befreite Personen Kindererziehungszeiten anerkannt bekommen.
Dies gilt vornehmlich für Personen, die in einem berufsständigen Versorgunswerk versichert sind (Ärzte, Zahnärzte, Archtitekten usw.)

Möglichweise hat man die "befreiten Ehefrauen" vergessen?

Agnes

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