Kinderheimzeiten

von
Weisenkind

Ich wurde in einem Kinderheim in der DDR betreut.
Nun hörte ich, dass ich hierfür eine Entschädigung erhalten könnte.
Weiß jemand etwas darüber?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

von
Falsches Forum

Bitte erläutern Sie, inwiefern Ihre Frage etwas mit der deutschen Rentenversicherung zu tun hat.

Experten-Antwort

Grundsätzlich erfolgt hierfür keine Entschädigung durch die DRV.

von
..

Das hier habe ich mit Hilfe von Google gefunden:

Bürgerbeauftragter des Landes Mecklenburg-Vorpommern,
Schloßstraße 1, 19053 Schwerin, Telefon (03 85) 5 25 27 09, Telefax (03 85) 5 25 27 44
V.i.S.d.P. Ina Latendorf
Schwerin, 10. August 2009
Entschädigung für DDR-Heimkinder bei haftähnlichen Bedingungen
Auch für Zeiten im Jugendwerkhof Antragstellung prüfen
Vor dem Hintergrund von Bürgeranfragen weist der Bürgerbeauftragte des Landes
Mecklenburg-Vorpommern Bernd Schubert darauf hin, dass auch für einen Aufenthalt
in einem DDR-Kinderheim ein Entschädigungsanspruch geltend gemacht werden
kann. Voraussetzung dafür ist aber gemäß § 2 Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz
(StrRehaG), dass dort haftähnliche Bedingungen geherrscht haben.
Bernd Schubert: „Ein Anspruch auf Entschädigungszahlung für den Aufenthalt in einem
DDR-Kinderheim besteht dann, wenn Kinder unter haftähnlichen Bedingungen
leben mussten. Das gilt auch für die Unterbringung in Jugendwerkhöfen.“
Das Verfahren gliedert sich in zwei Schritte: Erst Rehabilitierung und danach Entschädigung.
Auch wenn es um den Aufenthalt von Kindern in einem Kinderheim gehe, müsse im
ersten Schritt eine strafrechtliche Rehabilitierung erfolgen. Erst danach könne ein
Antrag auf Entschädigung gestellt werden.
Der Antrag auf strafrechtliche Rehabilitierung ist von den Betroffenen bei dem zuständigen
Landgericht zu stellen. Zuständig ist dabei das Landgericht, in dessen Bereich
die damals einweisende Behörde ihren Sitz hatte. Eine Antragstellung auf Rehabilitierung
ist gemäß § 7 StrRehaG noch bis zum 31. Dezember 2011 möglich.
Erst nach erfolgter Rehabilitierung kann der Antrag auf Kapitalentschädigung nach §
17 StrRehaG gestellt werden. Der Antrag auf Kapitalentschädigung ist in unserem
Bundesland direkt an das Justizministerium zu richten.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte am 13. Mai 2009 einer Verfassungsbeschwerde
gegen Ablehnung eines Antrags auf Rehabilitierung stattgegeben. Laut
BVerfG soll das StrRehaG auch Freiheitsentziehungen außerhalb eines Strafverfahrens
rehabilitierungsfähig machen. Damit hob es eine vom Oberlandesgericht (OLG)
Naumburg bestätigte Entscheidung des Landgerichts Magdeburg, nach der bei Kinderheimen
und sonstigen Einrichtungen der Jugendhilfe der DDR ohne Strafcharakter
eine Freiheitsentziehung in der Regel nicht vorgelegen habe, auf und verwies sie
an das OLG zurück.
Beratung bieten:
Die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Jägerweg 2, 19053 Schwerin,
Tel.: 0385 734006, E-Mail: post@lstu.mv-regierung.de
Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Schloßstraße 1,
19053 Schwerin; Tel.: 0385 525 2709, E-Mail: post@buergerbeauftragter-mv.de
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