Klage beim Sozialgericht wegen Erwerbsminderunsrente

von
luisia

Wie läuft so eine Verhandlung beim Sozialgericht ab?War schon beim Gutachtern.Muss zu den Termin Persönlich erscheinen?Wie lange dauert so eine Verhandlung?

von
Realist

Jeder Fall ist anders! Meine damalige Klage wurde auf dem Postwege erledigt. Ich selbst bekam nur Kopien des regen Schriftwechsels zwischen SG und DRV zur Kenntnisnahme übersandt. Der letzte Brief kam von der DRV und enthielt einen Bewilligungsbescheid.

In anderen Fällen läuft es nicht so bequem. Da wird schon persönliches Erscheinen angeordnet und womöglich sogar im Beisein von neugierigen Zuschauern verhandelt.

Holen Sie sich am Besten fachkundigen Rat vom SoVD (www.sovd.de) oder vom VdK (www.vdk.de), wenn Sie so unerfahren sind. Sie haben schließlich nur einen Schuss frei!

MfG

von
Wissender

Gegen neugierige Zuschauer hilft ein Antrag auf Ausschluß der Öffentlichkeit, dem das Gericht stattgeben muß.

von
Stefan

Dem Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit muss nur stattgegeben werden "soweit Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich eines Prozeßbeteiligten, Zeugen oder durch eine rechtswidrige Tat ... Verletzten zur Sprache kommen, deren öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde, soweit nicht das Interesse an der öffentlichen Erörterung dieser Umstände überwiegt. "

Das heisst, man kann nicht einfach zu jedem SG-Termin die Öffentlichkeit ausschließen, es müssen schon Gründe genannt werden .

von
Heinz-Dieter

Außerdem wieviel Leute sind denn bei so einem Termin inj der Regel da ?

Vielleicht 3-4 Rentner, die nichts besseres zu tun haben und die einen sowieso nicht kennen.

Niemand kennt doch ihren Verhandlungstermin, es sei den Sie würden selbst den Termin im Verwanden/Freudeskreis bekannt machen - dann könnten tatsächlich ein paar mehr Leute auflaufen - auch solche die man zu so einem Termin nun überhaupt nicht gerne da haben will..

von
Realist

Genau so hatte mir mein Anwalt das auch erklärt!

MfG

von
Wissender

Krankheit ist genau der Bereich, der besonders geschützt ist, und um den geht es bei ner Erwerbsminderungsrente. Deshalb muß das Gericht ausschließen, wenn es beantragt wird.

Vielleicht schaut Ihr Anwalt mal in die einschlägigen Kommentare zum GVG bzw. SGG.

von
Realist

Also von Ihnen brauchen weder mein Anwalt noch ich ganz bestimmt keine Belehrungen, Herr (Alles besser)Wissender!

MfG

von
Wissender

Ich an Ihrer Stelle würde den Anwalt wechseln.

"(2) Die Öffentlichkeit ist auszuschließen, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 vorliegen und der Ausschluß von der Person, deren Lebensbereich betroffen ist, beantragt wird."

Bei Krankheit überwiegt immer das Interesse des Betroffenen.

von
Realist

Falls es Ihnen entgangen sein sollte: Mein Fall ist bereits erledigt! (http://www.ihre-vorsorge.de/Expertenforum-Thema.html?id=134440&dekade=1)
Und zwar seit nahezu zehn Jahren! Und da es in meinem Fall keine mündliche Verhandlung gab, brauchte auch kein Öffentlichkeitsausschluss beantragt zu werden.

Im Übrigen ist Ihre Aussage, dass solchen Anträgen IMMER stattgegeben wird, schlicht und einfach falsch! Ich habe als Zuschauer in anderen Verfahren schon zwei mal erlebt, dass die Richter dem Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit nur bedingt stattgegeben haben. Aber die hatten wahrscheinlich auch keine Ahnung, was?

Mein Anwalt hat es bestimmt nicht nötig, sich von notorischen Besserwissern belehren zu lassen. Seine Erfolgsbilanzen sprechen für sich!

MfG

von
Beobachter

@Realist

Was " flippen " Sie eigentlich so aus ? Sind Sie krank ?

Halten Sie sich mal etwas zurück. Ihr Wortwahl ist gewaltig neben der Spur und völlig unangemessen.

@Wissender hat Sie persönlich doch gar nicht angriffen.

von
Stefan

Nicht in jeder Verhandlung zu einer Erwerbsminderungsrente geht es immer um die Einzelheiten einer Erkrankung. Viel häufiger geht es doch um Gutachten. Ich war schonmal Zuschauer beim Sozialgericht und bei den allermeisten Verhandlungen erfährt man als Zuschauer nicht welche Erkrankungen der Kläger hat.

von
Realist

Warum setzen Sie sich nicht mit dem (All)Wissenden an einen Stammtisch, falls Sie nicht ohnehin ein und dieselbe Person sind? Sie würden sich bestimmt herrlich verstehen und könnten völlig ungestört "fachsimpeln"!

Im Übrigen brauche ich auch von Ihnen keine Belehrungen!

MfG

von
Wissender

Wenn ein Gericht den Ausschluß der Öffentlichkeit bei beabsichtigter Erörterung der Privatgeheimnisse des Betroffen nach Antrag nicht beschließt, können diese Fragen nicht erörtert werden, da sich das Gericht bzw. der Berichterstatter nach § 203 StGB strafbar machen würden. Der Vertreter der DRV übrigens auch.

Schauen Sie mal unter § 203 StGB nach oder fragen Sie Ihren Anwalt.

Spätestens nach Ablehnung des Ausschlußantrages wäre bei mir ein Befangenheitsantrag fällig, denn niemand kann als Kläger gezwungen werden seine Privatgeheimnisse der Öffentlichkeit preiszugeben. Gleiches gilt für Opfer von Straftaten in Strafverfahren. Da kann sogar der Täter ausgeschlossen werden, damit der Sachverhalt festgestellt werden kann.

von
Realist

Wie schön für Sie!

MfG

von
Stefan

Und nochmals, es geht nicht in jeder Sozialgerichtsverhandlung um Privatgeheimnisse!

von
Wissender

Das bestreite ich auch nicht, aber darum ging und geht es ja auch gar nicht.

Nun is aber gut.

von
Realist

Ach nein, darum ging es also gar nicht, verstehe!

Und warum sollte ich mir dann noch mal einen anderen Anwalt besorgen? Etwa weil er Stefans Aussagen bestätigt hat? Mehr habe ich nämlich gar nicht behauptet!

von
Feli

Wenn Sie persönlich zu dem Termin geladen werden, können Sie dort ganz allein hingehen. Wenn Sie ohnehin schon einen Anwalt beauftragt haben, wird der Sie natürlich begleiten.
Im Termin wird, wenn es um die Erörterung des Sachverhaltes geht, der Fall noch einmal mit Ihnen durchgesprochen, Sie können Ihre Sicht der Dinge schildern und der Richter oder die Richterin, die mit den Beisitzern am Ende eine Entscheidung treffen muss, können sich ein Bild von der ganzen Angelegenheit machen und unklare Sachverhalte klären.
Natürlich kann es auch sein, dass Ihnen entsprechende Hinweise gegeben werden, wie Ihr Fall steht oder was das Gericht noch an weiteren Ermittlungen vorsieht.
Da im Sozialrechtsverfahren das Amtsermittlungsprinzip gilt, muss das Gericht alle Tatsachen, die für eine Entscheidung erheblich sind, selbst ermitteln. D.h. es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie sich nicht so gut in der rechtlichen Materie auskennen. Das Gericht wird Ihnen dann einen entsprechenden Hinweis geben, wie Sie sich verhalten sollten.
Die Termine dauern in der Regel zwischen 15 und 60 Minuten und es sind meistens keine Zuschauer da, wenn es denn eine öffentliche Verhandlung ist. Erörterungstermine, in denen kein Urteil gesprochen wird, sind ohnehin nicht öffentlich.