Krank, dann gleich Übergang zur EMR,warum?

Question

Ich hätte gern mal die Rechtsgrundlage gewußt, warum die KK alle Unterlagen nach 10 Monaten Krankschreibung an die Rentenstelle schickt und man dadurch verpflichtet ist einen Antrag auf EMR zustellen. Da ich es nicht beabsichtigt hatte in Rente zu gehen, hatte ich den ersten Brief von der RV nicht für Voll genommen. Danach kam wieder einer von der RV mit der Begründung und Fristsetzung, wenn ich dem nicht nachkomme,bekomme ich auch kein KG mehr. Ich befand mich zu dieser Zeit in der Klinik zur 12-wöchigen Therapie,vorher 6-wöchigen Reha durch einen Autounfall mit Körperschaden. Ich war zu diesem Zeitpunkt gerade ungefähr 11 Monate krank geschrieben,als ich dann dir Formulare von der RV ausgefühlt hatte. Eigendlich war mein Ziel unbedingt wieder zur Arbeit zugehen und mein Leben wieder im vollen Umfang zu leben. Es wäre nett,wenn man darüber eine Auskunft bekommen könnte, warum man einem nicht mehr Zeit gegeben hat und nach so einer Zeit in die Rente geschoben hat. Ich kann zwar zuverdienen und werde es in Kürze auch wieder machen,trotzdem hat man weniger Geld als vorher. Gibt es dazu eine Gesetzesgrundlage? Ich bedanke mich für die Antworten, mit freundlichen Grüßen Christa P.

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo Christa P.,

das Recht der Krankenkasse, Sie zur Antragstellung für eine Rehabilitationsleistung aufzufordern, ist in § 51 SGB V verankert, wie KSC bereits geschrieben hat. Voraussetzung ist nach dieser Vorschrift, dass die Erwerbsfähigkeit nach ärztlichem Gutachten erheblich gefährdet oder gemindert ist - möglicherweise ergab sich dies aus dem Abschlussbericht der von Ihnen genannten 6wöchigen Reha. Genaueres können Sie jedoch nur von Ihrer Krankenkasse erfahren - die Rentenversicherung kann diesen Sachverhalt nicht beeinflussen.

Herz1952 · Answer

Die Krankenkasse muss Ihnen nach Aufforderung zum Rentenantrag/Rehaantrag 10 Wochen Zeit geben, diesen zu stellen. Es geht ja nicht gleich um Rente, sondern es gilt der Grundsatz Reha vor Rente. Außerdem will die Krankenkasse natürlich Krankengeld sparen. Sie können das auch so sehen, dass Sie vielleicht eine Teilrente bekommen und dann können Sie weiterhin hinzuverdienen. Die Krankenkasse weis nicht, ob Sie rentenrechtlich nicht doch eine Erwerbsminderung bekommen (können). Sie wissen vielleicht gar nicht, dass Sie doch nicht mehr voll Erwerbstätig sein können, dann wäre eine Teilrente sogar zu Ihrem Vorteil. Natürlich können Sie auch gleich wieder arbeiten gehen (voll), wenn soweit alles o.k. ist, das heißt, dass Sie wieder voll arbeitsfähig sind. Bei Reha bekommen Sie übrigens das sog. Übergangsgeld, dieses kann auch so hoch sein wie das Krankengeld. Ihnen stehen also nach dem Rentenantrag noch alle Möglichkeiten offen. Sie können auch eine Reha abbrechen, da hat niemand was dagegen, fall Sie während dieser wieder voll arbeitsfähig werden. Ich wünsche Ihnen, dass Sie wieder in vollem Umfange Ihre Leben "leben" können.

Christa P. · Answer

Ich habe die Teil- EMR und gehe in 4 Wochen wieder hinzu verdienen. Im Nachhinein fühle ich mich jedoch etwas überrumpelt, denn man hat ja Anspruch auf 36????? Wochen??? weiß jetzt nicht genau KG. Ich wollte auch nur wissen,warum man so verschanzt wird... gibt es da eine Reglung??? ein Gesetz???

Nahla · Answer

Anspruch auf Krankengeld haben Sie 78 Wochen. Aber die Krankenkassen sind immer angehalten, Kosten zu senken. Wenn Sie bereits eine teilweise Erwerbsminderungsrente erhalten und zusätzlich Krankengeld beziehen, liegt für die Krankenkasse die Vermutung nahe, dass sich Ihre Erwerbsfähigkeit weiter vermindert hat. Dann wird sie darauf drängen, diese Erwerbsminderung auch vor Ablauf der 78 Wochen überprüfen zu lassen.

Christa P. · Answer

Ich werde keine 78 Wochen krank sein, ich bin gewillt wieder mein Leben mit Arbeit lebenswert zu machen. Ich arbeite mit Menschen und das ist mir sehr wichtig. Ich verzichte auf das KG und gehen wie Eingangsschreiben wieder arbeiten, Meine EMR bleibt bestehen bis Mai 18.

Christa P. · Answer

Ich muss doch nochmals darauf eingehen, mir ist klar,die KK wollen sparen....und das auf Kosten der Versicherten und schieben sie an zur RV. Wo steht geschrieben und beschrieben ,dass sie willkürlich dies machen können und die RV das dann auch noch auf sich nehmen muss. Was ist das für eine Rechtssprechung ,die ich nicht in einem Paragraphen finden kann....das würde ich sehr genau wissen wollen. Ich hätte Anspruch auf mein KG bis 78 Wochen,die ich aber nicht in Anspruch nehme. Warum schiebt man dann Menschen in die EMR. Warum gibt es dann diesen Anspruch auf 78 Wochen,wenn man doch sieht,es ist der KK zuviel Geld und schiebt es weiter auf die RV...klare Aussage würde ich mir wünschen. Danke ChristaP.

KSC · Answer

Die von Ihnen angefragte Rechtsnorm ist § 51 SGB 5. Die gibt der Kasse das Recht zu ihrem Handeln. Der Höchstanspruch auf KG beträgt 78 Wochen aber es steht nirgens drin, dass jeder auch 78 Wochen beanspruchen darf. Natürlich liegt da ein Interessenskonflikt zwischen Einzelfall und Krankenkasse (=Solidargemeinschaft aller Versicherten). Nehmen Sie jemanden der querschnittsgelähmt dauerhaft im Koma liegt, der 2000 € KG erhält aber nur 500 € Rente zu erwarten hat. Der Kranke will 1,5 Jahre lang die 2000 € und die Kasse ist in diesem Fall zu Recht (siehe §51) der Meinung dass das ein Rentenfall ist. PS: Ob Sie persönlich bald wieder arbeiten wollen oder "ums verrecken die 78 Wochen ausschöpfen" wollen, kann ja die Kasse nicht wissen; auch solche Menschen gibt es zu Hauf.

MWXZ · Answer

Hallo KSC, da muss man ihnen widersprechen. Für was werden die Krankenkassenbeiträge bezahlt?. Es gibt viele Menschen, die Jahrzehnte einbezahlt haben und fast keine Leistungen von den Krankenkassen abverlangt haben. Es ist einfach ein Verschiebebahnhof. Ziel: Kosteneinsparung. Mit allen Mitteln versucht man kranke Menschen um ihre Leistungen zu bringen. Das ist eine Schande so die kranken um ihre Rechte zu bringen.

KSC · Answer

Sie dürfen mir gerne widersprechen, hilft aber nichts. § 51 gilt trotzdem :) PS: und wer jahrelang einzahlt aber nie krank wird, soll doch bitteschön nicht noch rumjammern, sondern dankbar sein, dass ihm Krankheiten erspart geblieben sind.

tussi · Answer

hallo christa p. wen sie der meinung sind voll arbeiten zu können, dann tun sie dass doch einfach und schon ist die rente weg!!!!! wer zwingt sie denn die teilrente zu nehemen bzw. nicht wieder voll arbeiten zu gehen?

tussi · Answer

hallo christa p. wenn sie der meinung sind voll arbeiten zu können, dann tun sie dass doch einfach und schon ist die rente weg!!!!! wer zwingt sie denn die teilrente zu nehemen bzw. nicht wieder voll arbeiten zu gehen?

MWXZ · Answer

Hallo Christa, Nach § 116 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) gilt ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht erfolgreich gewesen sind, weil sie die verminderte Erwerbsfähigkeit nicht verhindert haben. Diese Wirkung eines Antrags auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation kann von dem Versicherten ausgeschlossen werden, indem er gegenüber der Rentenversicherung einen entsprechenden Verzicht erklärt. Ein solcher Verzicht auf die einem Rehabilitationsantrag von Gesetzes wegen grundsätzlich beigemessen Wirkung lässt den für die Gewährung einer Rente nach § 115 SGB VI notwendigen Rentenantrag entfallen, so dass dann eine Voraussetzung für das Entstehen eines Rentenanspruchs fehlt. Die Rücknahme eines Rentenantrags und damit auch der Verzicht auf die gesetzlich angeordnete Umdeutung ist grundsätzlich bis zum Eintritt der Bestandskraft eines Rentenbescheides wirksam möglich. Indessen ist die Dispositionsbefugnis des Versicherten über die von ihm gestellten Anträge eingeschränkt, wenn er von seiner Krankenkasse bereits nach § 51 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V - zur Stellung eines Antrags auf Leistungen der medizinischen Rehabilitation aufgefordert worden ist. Unter diesen Voraussetzungen kann er auch gegenüber der Rentenversicherung nur wirksam auf die Umdeutung seines Rehabilitationsantrags in einen Rentenantrag verzichten, wenn die Krankenkasse diesem Verzicht zustimmt. Die Erteilung der Zustimmung steht im Ermessen der Krankenkasse, welche die Interessen des Versicherten mit denen der Krankenversicherung abwägen muss. Die Bedeutung des Rentenanspruchs für die Interessen der Krankenversicherung ergibt sich aus § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V, wonach der Anspruch auf Krankengeld nach Beginn einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung endet (vgl. BSG v. 7. Dezember 2014 - B 1 KR 6/03 R - juris Rn. 20-24).

Herz1952 · Answer

@Tussi, von voll arbeiten hat sie nichts gesagt, sondern nur vom Hinzuverdienen. Das betrifft wohl ihre Restleistungsfähigkeit neben der Teilrente.

Christa P. · Answer

Danke erst einmal für die aufschlussreichen Antworten von Ihnen , die mich in meiner Sichtweise noch mehr gestärkt haben ....sich nicht einfach so gehen zulassen ,obwohl tatsächlich mein Leistungsvermögen noch nicht so ist,wie ich es gern hätte. Beim Baujahr 55 darf man es auch sicherlich langsamer rangehen lassen mit einer Wiedereingliederung nach dem Hamburger Modell. Mir kann es nur recht und lieb sein wieder voll abeitsfähig zusein und meine EMR zu verlieren.Ich hoffe ,es gelingt mir und arbeite daran.Dann wäre das Thema vom Tisch, denn ich habe noch viel um die Ohren mit der gegnerischen Versicherung,die mir auch sicherlich meine Rentenpunkte ersetzen müssen,die ich durch den unverschuldeten Unfall verloren habe. MfG Christa P.

Schorsch · Answer

Weil es tatsächlich Leute gibt, die nach 78 Wochen Arbeitsunfähigkeit wieder voll erwerbsfähig sind und somit auch keine Rentenansprüche geltend machen können.

Krankengeldansprüche bestehen logischerweise nur für vorübergehende Arbeitsunfähigkeitszeiten aber nicht für dauerhafte rentenrelevante Erwerbsminderungen.

War doch klar genug oder etwa nicht?

MfG

Christa P. · Answer

Weil es tatsächlich Leute gibt, die nach 78 Wochen Arbeitsunfähigkeit wieder voll erwerbsfähig sind und somit auch keine Rentenansprüche geltend machen können.

Krankengeldansprüche bestehen logischerweise nur für vorübergehende Arbeitsunfähigkeitszeiten aber nicht für dauerhafte rentenrelevante Erwerbsminderungen.

War doch klar genug oder etwa nicht?

MfG

Steppo · Answer

Da Sie es ansprechen; das Beitragsregressverfahren gem. § 119 SGB X wird von den Regressabteilungen der jeweiligen RV-Träger durchgeführt. Falls noch nicht geschehen, sollten Sie diese noch in Kenntnis über den Unfall, gegnerische Haftpfllichtversicherung etc. setzen, damit das entsprechende Verfahren eingeleitet werden kann und Ihnen kein unfallbedingter Beitragsschaden ensteht.

Christa P. · Answer

Vielen lieben Dank für die Antworten,

es ist immer sehr hilfreich und finde es ganz prima,dass man sich hier Rat holen kann.

Allen ein Dankeschön.

Ich danke auch Ihnen Steppo für den Hinweis.

Ich weiß zwar,dass die Regressabteilung gleich Anfangs sich mal damit beschäftigt hat,aber nicht,inwieweit auch meine Rentenpunkte berücksichtigt werden.

Werde meinen Anwalt davon mal in Kenntnis setzen,er weiß vielleicht auch mehr darüber und wird mir eine Antwort geben.

Anderfalls kann ich mich auch an die Regressabteilung wenden.

Einen lieben Gruß

Christa P.

Krank, dann gleich Übergang zur EMR,warum?

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