Krankengeld

von
Maria

Noch eine Frage !
Mein Krankengeld läuft demnächst zum 2.mal aus.Die Rente immer noch nicht bewilligt und vom Sozialgericht abgelehnt.
Für die ARGE gelte ich krankheitsbedingt als nicht vermittelbar und ebenso für den MDK.
Bekomme ich finanzielle Unterstützung und von wem?

von
Jens

Die Arge kann und darf ihnen nichts zahlen , wenn Sie nicht arbeitsfähig sind.

ALG I und II gibt es eben nur bei Arbeitsfähigkeit.

Sie sollten sich - unter Berücksichtigung ihrer gesundheitlichen Einschränkungen natürlich - dem Arbeitsmarkt und der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen - dann bekämen Sie auch - wenn Sie die anderen dazu notwendigen Voraussetzungen zum Bezug erfüllen ! - ALG II.

Die Arbeitsfähigkeit im Sinne der AfA lautet 15 Stunden pro Woche - dieses Pensum schafft eigentlich JEDER - auch ein voller EM-Rentner darf ja bis zu diese Grenze wöchentlich arbeiten und viele tun dies auch !

Wenn nicht, bleibt ihnen defintiv nur die Beantragung der Hilfe zum Lebensunterhalt ( die gute alte Sozialhilfe )

Experten-Antwort

Hallo Maria,

im Zweifel sollten Sie zumindest ALG II erhalten. Die Sozialleistungsträger sind verpflichtet, in der Frage der Feststellung der Erwerbsfähigkeit einheitlich zu entscheiden. § 44a Abs. 1 SGB II regelt hierzu folgendes:

"Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob der Arbeitsuchende erwerbsfähig und hilfebedürftig ist. Sofern

1. der kommunale Träger,
2. ein anderer Leistungsträger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre oder
3. die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte,

der Feststellung widerspricht, entscheidet die gemeinsame Einigungsstelle; der Widerspruch ist zu begründen. Bis zur Entscheidung der Einigungsstelle erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende."

von
Maria

Ja gerade das ist das schlimme,das man bei voller EU-Rente soviel dazu verdienen darf.Ein Skandal wie ich finde.Ich schaffe leider die 15h nicht in der Woche und bekomme auch kein Al II weil mein mann gerade so über dem Limit verdient.Entweder ich kann nicht arbeiten,weil es die Gesundheit nicht zulässt und ich kann arbeiten weil ich mir dazu verdienen darf.
Also hab ich richtig verstanden,das ich in keinerlei Ünterstützung erhalte?
Und zu meinem gesundheitlichen Problem noch ein finanzielles dazukommt.Also doppelte Strafe.Vielen Dank für die Antworten und ich wünsche jedem das er gesund ist und niemals auf Hilfe angewiesen ist.

von
Maria

Beitrag von Maria, 17.02.2010, 15:42 Uhr

Ja gerade das ist das schlimme,das man bei voller EU-Rente soviel dazu verdienen darf.Ein Skandal wie ich finde.Ich schaffe leider die 15h nicht in der Woche und bekomme auch kein Al II weil mein mann gerade so über dem Limit verdient.Entweder ich kann nicht arbeiten,weil es die Gesundheit nicht zulässt und ich kann arbeiten weil ich mir dazu verdienen darf.
Also hab ich richtig verstanden,das ich in keinerlei Ünterstützung erhalte?
Und zu meinem gesundheitlichen Problem noch ein finanzielles dazukommt.Also doppelte Strafe.Vielen Dank für die Antworten und ich wünsche jedem das er gesund ist und niemals auf Hilfe angewiesen ist.

Experten-Antwort

Hallo Maria,

was für eine Antwort erwarten Sie denn (zumindest soweit sie über meine Antwort vom 17.02.2010 hinaus geht)? Ich weiß leider nicht, warum Ihr Antrag auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt wurde. Da aber offenbar auch Ihre Klage vor dem Sozialgericht erfolglos war, muss ich davon ausgehen, dass tatsächlich kein Anspruch auf eine solche Rente bestand.

Grundsätzlich müssen für einen Anspruch auf Sozialleistungen bestimmte Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sein. Sind sie nicht erfüllt, kann auch keine Leistung gezahlt werden. Dass dies vom einzelnen Betroffenen teilweise auch als ungerecht empfunden werden kann, ist mir klar. Nur hat der Gesetzgeber eben im Interesse der Versicherten- bzw. Solidargemeinschaft bestimmte Regeln aufgestellt, die die Sozialleistungsträger einzuhalten haben. Möchten Sie etwas an diesen Regeln ändern, wäre die Politik der richtige Ansprechpartner. Wir können daran leider nichts ändern.

Sollten Sie der Meinung sein, dass sich Ihr Gesundheitszustand weiter verschlechtert hat bzw. dass Sie nunmehr die Anspruchsvoraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente erfüllen, haben Sie aber jederzeit die Möglichkeit, einen neuen Antrag auf Erwerbsminderungsrente zu stellen.

von
Gert

"Ja gerade das ist das schlimme,das man bei voller EU-Rente soviel dazu verdienen darf.Ein Skandal wie ich finde"

Finde ich nicht.Die EM Renten sind bei vielen so niedrig das sie dazuverdienen müssen,um überhaupt überleben zu können.Oder sollen diese Leute ins bodenlose stürzen,nur weil sie das als Skandal ansehen.

Also manche Leute muss man wirklich nicht verstehen.Unfassbar.Versuchen sie nicht immer nur sich zu sehen.

von
Maria

Hallo Gert!
Ich wollte hier niemanden zu nahe treten,das war bestimmt nicht meine Absicht.Aber habe ich richtig verstanden,das man nur Erwerbsunfähigkeitsrente erhält, weil man gesundheitlich nur noch 3h und weniger dazu in der Lage ist zu arbeiten.
Wie ist es dann möglich dazu zuverdienen wo man doch eigentlich aus dem Grund arbeitsunfähig ist.Ich weiß so sind die Gesetze,aber eigentlich nicht nachvollziehbar.Und ich denke nicht nur an mich.Ich habe eine Homepage ins Leben gerufen ,um Menschen denen es gesundheitlich so geht wie mir,aufzubauen,ein offenes Ohr zu haben und da zu sein,wenn sie nicht mehr weiter wissen.Wir sind erwachsene Menschen und sollten wie erwachsene Menschen miteinander umgehen.Also,sollte ich jemanden zu Nahe getreten sein,entschuldigung.Wir sitzen alle in einem Boot und wir sollten uns nicht noch mehr Steine in den Weg legen,als da schon sind.
Maria

von
Maria

Danke für ihre Auskunft.Muß dazu sagen,das ich in 4 Jahren 3x an der LWS operiert wurde,5x zur Kur war und einen Shunt zur Liquorregulierung im Bauch trage.Ich bin froh noch auf 2 Beinen stehen zu können ,aber meine Krankheit ,,Adhesive Arachnoiditis''ist in Deutschland unbekannt.Ich kenne nur einen Arzt,meinen Arzt der mich versteht und unterstützt und behandelt.
Aber ich möchte kein Mitleid,nur vernünftige Antworten.
Vielen Dank,sie haben mir sehr geholfen.

von
Wolfgang

Hallo Maria,

> Aber habe ich richtig verstanden,das man nur Erwerbsunfähigkeitsrente erhält, weil man gesundheitlich nur noch 3h und weniger dazu in der Lage ist zu arbeiten.

Nein, nicht (ganz) richtig verstanden ...Sie erhalten auch eine (teilweise) Erwerbsminderungsrente, wenn Sie nur noch zwischen 3 bis unter 6 Std. eine Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben können. Offenbar hat bei Ihnen aber auch das Sozialgericht die Einschätzung der Rentenversicherung geteilt, dass Sie - auch unter Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Einschränkungen - noch in der Lage sind, eine dem Zeitumfang entsprechende Tätigkeit ausüben zu können. Was der Arbeitsmarkt / der MdK dazu sagt, ist nicht Maßstab der Rentenversicherung, nicht von Bedeutung für die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente (EMRT).

> Wie ist es dann möglich dazu zuverdienen wo man doch eigentlich aus dem Grund arbeitsunfähig ist.

Der zulässige Hinzuverdienst neben einer EMRT ist auf unterstem Niveau angesiedelt (Sie schrieben oben, wie 'viel' die doch hinzuverdienen dürfen), und gibt das mögliche Einkommen im Rahmen der noch zeitlich möglichen Erwerbsfähigkeit (unter 15 Wochenstd.) wieder. Auch einem EM-Rentner kann es nicht verboten werden, sein 'Restleistungsvermögen' durch Arbeit in Geld in den gesetzten Grenzen umzusetzen.

> Ich weiß so sind die Gesetze,aber eigentlich nicht nachvollziehbar.

Da es sich um eine personenbezogene Leistung handelt, ist es schon nachvollziehbar. In Ihrer Situation kommt aber das Gesamteinkommen zum Tragen und die Grenzen für weitere/ergänzende Sozialleistungen. Da ist die Rentenversicherung schlicht der falsche Adressat.

Gruß
w.

von
Maria

Danke für ihre Antwort,aber das wußte ich schon und mit Sicherheit ist dei Rentenversicherung nicht der richtige Ansprechpartner.Das beste man ist gesund und ist auf Hilfe vom Staat nicht angewiesen,so wie ich es 30 Jahre lang war.Aber Krankheit wünscht sich niemand und wenn es einen doch erwischt ist wohl der Friedhof der letzte Platz wo meine Hilfe und seine Ruhe findet.Dann braucht man nicht zu betteln und um seine Existens fürchten.
Vielen lieben Dank an alle.