Kündigung/Freistellung während beruflicher Reha

von
Gerda

Hallo liebe Experten,

ich bin seit geraumer Zeit krankgeschrieben bzw. beziehe Krankengeld. Bald soll meine berufliche Reha in Form einer Reintegrationsmaßnahme beginnen. Dafür muss ich laut Reha-Berater wieder gesundgeschrieben werden und meinen ruhenden Arbeitsvertrag entweder kündigen oder mich vom Arbeitgeber freistellen lassen (Dauer voraussichtlich 5-12 Monate). Mein Arzt hat daran starke Zweifel und sagt, Rehamaßnahmen erfolgen immer unter der Voraussetzung, dass man krankgeschrieben ist. Gibt es dafür eine verbindliche Rechtsgrundlage?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Gerda,

die Voraussetzung für Leistungen zur Teilhabe ist in gesundheitlicher Hinsicht insbesondere, dass die Erwerbsfähigkeit im bisherigen Bezugsberuf wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und diese Minderung bzw. Gefährdung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur Teilhabe abgewendet oder behoben werden kann (Rechtsgrundlage: § 10 des Sechsten Sozialgesetzbuches - SGB VI -).
Dies ist nicht identisch mit dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit, welche vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer auf Grund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. Bei der Beurteilung ist darauf abzustellen, welche Bedingungen die bisherige Tätigkeit konkret geprägt haben, so dass es unbeachtet bleibt, ob der Arbeitnehmer noch in der Lage ist, eine sonstige Tätigkeit (z. B. Verweisungsberufe) zu verrichten.

Im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen soll eine Neuorientierung vor dem Hintergrund des Teilhabeziels der dauerhaften (Wieder-)eingliederung ins Erwerbsleben erfolgen, so dass die Durchführung dieser Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gerade nur dann möglich ist, wenn die gesundheitliche Eignung dafür vorhanden ist. Es ist also unbeachtlich, ob in der bisherigen Tätigkeit Arbeitsunfähigkeit besteht. Wir empfehlen Ihnen, sich zur weiteren Klärung nochmals an Ihren zuständigen Rehafachberater zu wenden.