Kündigungsfristen innerhalb Maßnahme

von
Thomas Behr

Guten Morgen,

eine einfache Frage: Nehmen wir an, ich bin im Moment in einer beliebigen Maßnahme im Rahmen meiner LTA (egal ob Umschulung, Vorkurs, Integrationsmaßnahme, Bewerbungstraining usw.)

Wenn ich da nun (aus welchen Gründen auch immer) dringend, evtl. von heute auf morgen, raus müsste und heute ein Einschreiben mit der "Kündigung" bzw. "dem Abbruch aus persönlichen Gründen" zum heutigen Datum an die DRV abschicke, kann ich mit einer Kopie dieses Schreibens am nächsten Tag zur nächsten verantwortlichen Stelle (neuer Arbeitgeber, Agentur für Arbeit usw.) gehen und mich da ordnungsgemäß melden (zum ersten Arbeitstag, arbeitslos melden usw.) ?

Danke für eine fachkundige Expertenantwort :)

von
Thomas Behr

Kurze Anmerkung:
Der moralische Aspekt und was das für die Zukunft meiner LTA bedeuten könnte, spielt bei dieser Fragestellung keine Rolle. Es geht hier rein um den rechtlichen Aspekt der Möglichkeit des direkten Bezuges anderen Einkommens (Lohn, Gehalt, ALG I usw.) nach einem fristlosen Abbruch der LTA.

von
???

Kündigungsfristen gibt es hier nicht. Sie haben ja keinen Vertrag nach dem BGB geschlossen, sondern einen Bescheid nach dem SGB IX bekommen. Von daher reicht es aus, wenn Sie einfach mitteilen, dass Sie nicht mehr kommen. Auf Grund Ihrer Mitwirkungspflichten müssen Sie das so bald wie möglich tun.

von
Thomas Behr

Zitiert von: ???
Kündigungsfristen gibt es hier nicht. Sie haben ja keinen Vertrag nach dem BGB geschlossen, sondern einen Bescheid nach dem SGB IX bekommen. Von daher reicht es aus, wenn Sie einfach mitteilen, dass Sie nicht mehr kommen. Auf Grund Ihrer Mitwirkungspflichten müssen Sie das so bald wie möglich tun.

Vielen Dank für die Antwort.
Selbstverständlich würde ich die DRV schnellstmöglich informieren, wenn es soweit sein sollte.

Experten-Antwort

Hallo Thomas Behr,

die Maßnahme können Sie jederzeit abbrechen.

Ob Sie dann von den anderen genannten Stellen sofort Leistungen erhalten, müssten Sie jeweils dort erfragen.

von
Thomas Behr

Zitiert von: Experte/in
Hallo Thomas Behr,

die Maßnahme können Sie jederzeit abbrechen.

Ob Sie dann von den anderen genannten Stellen sofort Leistungen erhalten, müssten Sie jeweils dort erfragen.

Guten Tag und entschuldigen Sie die späte Antwort. Vielen Dank zunächst, da muss ich jetzt aber nochmal einsteigen.

Wenn ich den Abbruch der LTA-Maßnahme zu einem fixen Datum vornehme, dann darf mir die DRV aber auch keinen Tag länger Übergangsgeld bezahlen, ist das richtig?

Also wenn ich am 30.08. ein Schreiben abschicke, das ich die Maßnahme mit Wirkung des heutigen Tages abbreche, dann darf die DRV mir auch kein ÜBG über den 30.08. hinaus bezahlen? Oder zählt dann der Eingangstermin des Schreibens/Faxes? Das ist extrem wichtig!

von
???

Sie sind verpflichtet, die DRV sobald wie möglich über Ihren Abbruchswunsch zu informieren. Wenn Sie am 23.08. wissen, dass Sie ab 31.08. nicht mehr in die Maßnahme wollen, müssen Sie das auch am 23.08. mitteilen.

Gesetzt den Fall, dass Sie am 30.08. erfahren, dass Sie ab 31.08. nicht mehr in die Maßnahme gehen, hängt es etwas vom Abbruchsgrund ab, wie es weitergeht. Wenn Sie am 31.08. eine Beschäftigung aufnehmen, wird die DRV ab dem 31.08. kein Übergangsgeld mehr zahlen. Bei anderen Gründen wäre es möglich, dass Sie noch etwas länger Übergangsgeld bekommen. Hängt aber auch von der Verfahrensweise Ihrer konkreten DRV ab. Hintergrund ist, dass der Bewilligungsbescheid (eigentlich) nicht rückwirkend aufgehoben werden darf, sondern erst ab dem Zeitpunkt, in dem Sie den Abbruchsbescheid in Händen halten.
In der Praxis bedeutet das, wenn Sie am 30.08.19 = Samstag der DRV mitteilen, dass Sie abbrechen, wird der Abbruchsbescheid frühestens am 02.09.19 gemacht. Auf Grund der Zustellfiktion gilt der Bescheid als am 05.09.19 als bekannt gegeben und sie bekommen bis zu diesem Tag Übergangsgeld.

Experten-Antwort

Hallo Herr Behr,

sofern Sie die Leistung aus eigenen Stücken abbrechen, endet die Zahlung des Übergangsgeldes mit dem Tag des Abbruchs. Da Sie danach nicht mehr an der Leistung teilnehmen, wird dann auch kein Übergangsgeld mehr gezahlt.